Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Winterliche Räum- und Streupflicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatzanspruch wegen schuldhafter Verkehrssicherungspflichtverletzung aufgrund Sturzes wegen Glätte bzgl. Räumpflicht und Streupflicht

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Wipperfürth, 31.03.2015 - 9 C 249/13
• LG Köln, 31.05.2016 - 11 S 158/15
• BGH, 14.02.2017 - VI ZR 254/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Karlsruhe, 10.09.2008 - 7 U 237/07

  Amtshaftung wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Sturz wegen …

  Auszug aus AG Wipperfürth, 31.03.2015 - 9 C 249/13

  Auch besteht keine Veranlassung zu vorbeugenden Streumaßnahmen, wenn nicht voraussehbar ist, dass an der Unfallstelle Wasser austreten und am Boden gefrieren wird (vergl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2009, 386 f.).
• BGH, 12.06.2012 - VI ZR 138/11

  Glatteisunfall eines Fußgängers: Grenzen der Streupflicht eines …

  Auszug aus AG Wipperfürth, 31.03.2015 - 9 C 249/13

  Grundvoraussetzung für die Räum- und Streupflicht auf Straßen oder Wegen ist das Vorliegen einer allgemeinen Glätte und nicht nur das Vorhandensein einzelner Glättestellen (BHH NJW 2012, 2727 f.).
• BGH, 26.02.2009 - III ZR 225/08

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die …

  Auszug aus AG Wipperfürth, 31.03.2015 - 9 C 249/13

  Denn der Anscheinsbeweis greift erst dann ein, wenn zuvor festgestellt wurde, dass das Unfallereignis in einem Zeitraum stattgefunden hat, währenddessen die Unfallstelle gestreut gewesen sein musste (BGH NJW 2009, 3302).

• LG Köln, 31.05.2016 - 11 S 158/15

  Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung von Räumpflichten und Streupflichten …

  Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Wipperfürth vom 31.03.2015, Az. 9 C 249/13 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen abgeändert.

  Die Klägerin beantragt, die Beklagten unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Wipperfürth vom 31.03.2015 (9 C 249/13) zu verurteilen, als Gesamtschuldner 4.288,02 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über Basiszins seit dem 26.04.2013 an die Klägerin zu zahlen.