Rechtsprechung
   BVerwG, 21.11.1989 - 9 C 28.89   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Gesetzesbegriff der Aufenthaltsermöglichung - Vom Asylverfahren losgelöste Duldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylVfG § 10 Abs. 1, § 19 Abs. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3104 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 673
  • DVBl 1990, 490



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Wird zitiert von ... (91)  

  • OVG Hamburg, 11.04.2013 - 4 Bf 141/11  

    Anordnung der erkennungsdienstlichen Behandlung eines rechtskräftig Verurteilten

    Andere als im angefochtenen Bescheid genannte Normen und Tatsachen sind nur dann nicht heranzuziehen, wenn dadurch die Grenzen überschritten würden, die der Zulässigkeit des sogenannten Nachschiebens von Gründen gezogen sind, d.h., wenn die anderweitige rechtliche Begründung oder das Zugrundelegen anderer Tatsachen zu einer Wesensveränderung des angefochtenen Bescheides führen würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.11.1989, 9 C 28/89, NVwZ 1990, 673, juris Rn. 12; grundlegend schon BVerwG, Urt. v. 27.1.1982, 8 C 12/81, BVerwGE 64, 356, juris Rn. 12; OVG Bautzen, Beschl. v. 16.6.2010, 4 B 57/10, juris Rn. 13; BSG, Urt. v. 24.2.2011, B 14 AS 45/09 R, FamRZ 2011, 1055, juris Rn. 17; BSG, Urt. v. 25.4.2002, B 11 AL 69/01 R, juris Rn. 16 ff.; Decker, in Posser/ Wolff, VwGO 2008, § 113 Rn. 12).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2014 - 11 A 2816/12  

    Kosten der Entfernung unbefugt aufgestellter Altkleidercontainer

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 21. November 1989 - 9 C 28.89 -, NVwZ 1990, 673 = juris, Rn. 12, m. w. N.
  • BVerwG, 16.09.2004 - 4 C 5.03  

    Notwendige Stellplätze; Herstellungspflicht; fehlender Stellplatznachweis;

    Unzulässig ist ein solches Nachschieben nur dann, wenn der Verwaltungsakt hierdurch in seinem Wesen verändert wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Januar 1982 - BVerwG 8 C 12.81 - BVerwGE 64, 356 und vom 21. November 1989 - BVerwG 9 C 28.89 - Buchholz 402.25 § 10 AsylVfG Nr. 5; vgl. auch Beschluss vom 5. Februar 1993 - BVerwG 7 B 107.92 - Buchholz 316 § 45 VwVfG Nr. 23).
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