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   BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04   

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https://dejure.org/2005,1027
BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AbwAG § 4 Abs. 1 und 5, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 3, Anlage (zu § 3); BGB §§ 133, 157; LVwG-SH § 112; VwVfG § 43
    Abwasserabgabe; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit eines -, Auslegung eines -; Rechtsschutzbedürfnis; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Schadstofffrachtreduzierung; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AbwAG § 4 Abs. 1 und 5, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 3, Anlage (zu § 3)
    Abwasserabgabe; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -; Heraberklärung; Messergebnis; Rechtsschutzbedürfnis; Schadstofffrachtreduzierung; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Verrechnung und Rückzahlung einer gezahlten Abwasserabgabe nach Abwasserangabegesetz (AbwAG); Vorliegen einer Schadstofffrachtreduzierung; Überwachungswert für den Schadstoffparameter Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) für eine Kläranlage; Auslegung eines ...

  • Judicialis

    AbwAG § 4 Abs. 1; ; AbwAG § 4 Abs. 5; ; AbwAG § 6 Abs. 1; ; AbwAG § 10 Abs. 3; ; AbwAG Anlage zu § 3; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; LVwG-SH § 112; ; VwVfG § 43

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Verrechnung der Abwasserabgabe - Vergleichswerte für Schadstofffrachtreduzierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 123, 292
  • NJW 2005, 3228 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 1070
  • DVBl 2005, 1215
 
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Wird zitiert von ... (72)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 11.01.2000 - 11 VR 4.99

    Fristversäumnis bei Aussetzungsantrag; Planfeststellung; Auslegung eines

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Danach richtet sich die Auslegung eines Verwaltungsakts nach dem erklärten Willen der erlassenden Behörde, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 2000 - BVerwG 11 VR 4.99 - Buchholz 316 § 42 VwVfG Nr. 4 S. 1 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 24.10.2002 - 7 C 9.02

    Genehmigungsbedürftige Anlage; Aufhebung des Genehmigungserfordernisses;

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Für diese Handlungsform bietet § 10 Abs. 3 AbwAG eine hinreichende Ermächtigungsgrundlage (vgl. zu den Anforderungen BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - BVerwG 3 C 2.01 - BVerwGE 114, 226 ; Urteil vom 24. Oktober 2002 - BVerwG 7 C 9.02 - BVerwGE 117, 133 ).
  • BVerwG, 15.01.2004 - 9 B 71.03

    Abwasserabgabe; Verrechnung; Schadstofffracht; Konzentrationswert;

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, vermag nur diese Sichtweise dem spezifischen, auf die Abgabenrelevanz der Überwachungswerte ausgerichteten Anreizsystem des Abwasserabgabengesetzes Rechnung zu tragen (Urteil vom 8. September 2003 - BVerwG 9 C 1.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 5 S. 7; Beschluss vom 15. Januar 2004 - BVerwG 9 B 71.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 7 S. 16).
  • BVerwG, 08.09.2003 - 9 C 1.03

    Abwasserabgabe; Teilabwasserstrom; Lenkungswirkung; Schwellenwert; bewerteter

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, vermag nur diese Sichtweise dem spezifischen, auf die Abgabenrelevanz der Überwachungswerte ausgerichteten Anreizsystem des Abwasserabgabengesetzes Rechnung zu tragen (Urteil vom 8. September 2003 - BVerwG 9 C 1.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 5 S. 7; Beschluss vom 15. Januar 2004 - BVerwG 9 B 71.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 7 S. 16).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11987/92

    Ermäßigung der Abwasserabgabe; Abwassereinleitungen; Überwachungswert; Chemischer

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Ihnen kann nur Rechnung getragen werden, wenn die im wasserrechtlichen Erlaubnisbescheid festgelegten Überwachungswerte ohne weiteres für die Berechnung der Abwasserabgabe übernommen werden können; das setzt aber voraus, dass die festgelegte Analysetechnik der nach dem Abwasserabgabengesetz maßgeblichen Methode entspricht (vgl. die bereits im Urteil des Senats vom 15. Januar 2002 in Bezug genommene Entscheidung des OVG Koblenz vom 17. Dezember 1992 - 12 A 11987/92 - NVwZ-RR 1993, 324 ).
  • BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01

    Rodung; Fläche, gerodete; Beseitigung von Rebstöcken; mit Reben bepflanztes

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Für diese Handlungsform bietet § 10 Abs. 3 AbwAG eine hinreichende Ermächtigungsgrundlage (vgl. zu den Anforderungen BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - BVerwG 3 C 2.01 - BVerwGE 114, 226 ; Urteil vom 24. Oktober 2002 - BVerwG 7 C 9.02 - BVerwGE 117, 133 ).
  • BVerwG, 15.01.2002 - 9 C 4.01

    Abwasserabgabe, Erklärungspflicht, 4 aus 5-Regel, Rahmen-Abwasser-VwV, höchstes

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 15. Januar 2002 (BVerwG 9 C 4.01 - BVerwGE 115, 339 ) entschieden, dass in einem solchen Fall wegen der fehlenden Vergleichbarkeit der Analyseverfahren kein hinreichender, nämlich den Anforderungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 AbwAG entsprechender Überwachungswert für den Parameter CSB besteht.
  • BVerwG, 26.11.2003 - 9 C 4.03

    Abwasserabgabe; Überwachungswert; erhöhter Teil der Abgabe; Erklärungswert;

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Dieser Zeitraum erfasst typischerweise die Bauzeit auch größerer Maßnahmen, die der Gesetzgeber - wie aus der Regelung des "Bauphasenprivilegs" in § 10 Abs. 3 Satz 1 AbwAG hervorgeht - auf drei Jahre veranschlagt hat (BVerwG, Urteil vom 26. November 2003 - BVerwG 9 C 4.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 6 S. 13 m.w.N.), und schließt die vorausgehende Phase der Entscheidung für die Anlagenerweiterung ebenso wie das zeitliche Vorfeld ein, in dem die die Erweiterungsentscheidung veranlassenden Messergebnisse aufgetreten sind.
  • BVerwG, 04.12.2001 - 4 C 2.00

    Niedersachsen verliert vor dem Bundesverwaltungsgericht Erdgasprozess

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Es kann offen bleiben, ob und in welchem Umfang der Senat als Revisionsgericht an die Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts zum Erklärungsinhalt des Bescheides gebunden ist (vgl. einschränkend BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 4 C 2.00 - Buchholz 406.27 § 31 BBergG Nr. 2 S. 11 f.).
  • BGH, 30.04.2015 - I ZR 13/14

    Zulässigkeit der "Tagesschau-App"

    Danach ist der erklärte Wille der erlassenden Behörde maßgebend, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (BGH, WRP 2007, 1359 Rn. 16; BVerwG, Urteil vom 20. April 2005 - 9 C 4/04, BVerwGE 123, 292, 297; Urteil vom 19. März 2013 - 5 C 16/12, NJW 2013, 1832 Rn. 10).
  • BGH, 07.05.2015 - I ZR 29/14

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Irreführende Werbung für ein Arzneimittel

    Danach ist der erklärte Wille der erlassenden Behörde maßgebend, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (BGH, Urteil vom 14. Juni 2007 - I ZR 125/04, WRP 2007, 1359 Rn. 16; BVerwG, Urteil vom 20. April 2005 - 9 C 4/04, BVerwGE 123, 292, 297; Urteil vom 19. März 2013 - 5 C 16/12, NJW 2013, 1832 Rn. 10).
  • BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot;

    Maßgebend ist bei der Auslegung behördlicher Schreiben nicht der innere Wille der Behörde, sondern der erklärte Wille, wie ihn der Empfänger bei objektivierter Würdigung verstehen konnte, wobei Unklarheiten zu Lasten der Verwaltung gehen (stRspr, vgl. Urteile vom 12. Januar 1973 - BVerwG 7 C 3.71 - BVerwGE 41, 305 ; vom 18. Juni 1980 - BVerwG 6 C 55.79 - BVerwGE 60, 223 ; vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 4 C 2.00 - BVerwGE 115, 274 und vom 20. April 2005 - BVerwG 9 C 4.04 - BVerwGE 123, 292 ).
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