Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 31.01.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.09.2006 - 9 C 4.05   

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https://dejure.org/2006,929
BVerwG, 27.09.2006 - 9 C 4.05 (https://dejure.org/2006,929)
BVerwG, Entscheidung vom 27.09.2006 - 9 C 4.05 (https://dejure.org/2006,929)
BVerwG, Entscheidung vom 27. September 2006 - 9 C 4.05 (https://dejure.org/2006,929)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BauGB § 131 Abs. 1 Satz 1, § 133 Abs. 1; BauNVO § 6 Abs. 1 und 2; VwGO § 137 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, § 144 Abs. 4
    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche Nutzung; Erreichbarkeit; Zugang; Zufahrt; Heranfahren; Herauffahren; Hindernis; Mauer; Höhenunterschied; Geländeniveau; Erschließungsvorteil; Bebaubarkeit; Gegenrüge; aktenwidrige ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 131 Abs. 1 Satz 1, § 133 Abs. 1
    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche Nutzung; Erreichbarkeit; Zugang; Zufahrt; Heranfahren; Herauffahren; Hindernis; Mauer; Höhenunterschied; Geländeniveau; Erschließungsvorteil; Bebaubarkeit; Gegenrüge; aktenwidrige ...

  • Judicialis

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche Nutzung; Erreichbarkeit; Zugang; Zufahrt; Heranfahren; Herauffahren; Hindernis; Mauer; Höhenunterschied; Geländeniveau; Erschließungsvorteil; Bebaubarkeit; Gegenrüge; aktenwidrige

  • Wolters Kluwer

    Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; Erschlossensein eines Grundstücks; "Hinwegdenken" der Ersterschließung; Anforderungen an die Form der Erreichbarkeit; Mauer als tatsächliches Hindernis; Schutzwürdiges Vertrauen der anderen Anlieger im Hinblick auf die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche Nutzung; Erreichbarkeit; Zugang; Zufahrt; Heranfahren; Herauffahren; Hindernis; Mauer; Höhenunterschied; Geländeniveau; Erschließungsvorteil; Bebaubarkeit; Gegenrüge; aktenwidrige ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mischgebiet: Wann ist ein Grundstück erschlossen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 27.9.2006, Az.: 9 C 4.05 und zum Beschluss des BVerwG vom 26.4.2006, Az: 9 B 1.06 (Erschließungsbeiträge)" von Notar Prof. Dr. iur. Dr. phil. Herbert Grziwotz, original erschienen in: ZfIR 2007, 146.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 126, 378
  • NVwZ 2007, 81
  • ZMR 2007, 227
  • VBlBW 2007, 141
  • DVBl 2007, 177
  • DÖV 2007, 207
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BVerwG, 24.02.2010 - 9 C 1.09

    Erschließungsbeitrag; bereits hergestellte Erschließungsanlage; räumliche

    Diese Erwägung ist eine Art "letzter Korrekturansatz" für den Fall, dass das Erschlossensein eines Grundstücks nach bebauungsrechtlichen Kriterien zu verneinen wäre, dies aber zu mit der Interessenlage billigerweise nicht zu vereinbarenden Ergebnissen führen würde (Urteil vom 27. September 2006 - BVerwG 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378 Rn. 13).
  • VGH Bayern, 14.11.2013 - 6 B 12.704

    Ausschluss der Festsetzung von Erschließungsbeiträgen bei Vorteilslageneintritt

    Der Umstand, dass das Schulgrundstück mit seiner Nordseite an die Haydnstraße grenzt und durch diese bereits über eine (Erst-)Erschließung verfügt, ist folglich außer Betracht zu lassen (sog. Hinwegdenken der Ersterschließung, vgl. BVerwG, U.v. 27.9.2006 - 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378/380; BayVGH, B.v 9.2.2010 - 6 ZB 08.393 - juris Rn. 5.).

    Unerheblich ist dabei, welche Nutzungsart auf dem Grundstück tatsächlich bereits verwirklicht ist; denn für die Frage des Erschlossenseins ist eine normative Betrachtung geboten, die auf die abstrakte Bebaubarkeit abstellt (vgl. BVerwG, U.v. 27.9.2006 - 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378/384, 385; BayVGH B.v. 9.2.2010 - 6 ZB 08.393 - juris Rn. 5).

    Dass das Grundstück tatsächlich für schulische Anlagen genutzt wird, ändert nichts, weil für die Frage des Erschlossenseins i.S. von § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB allein auf die abstrakte Bebaubarkeit des Grundstücks abzustellen ist, d.h. es ist danach zu fragen, welche bauliche Nutzung auf dem (hypothetisch bislang nicht bebaubaren) Grundstück durch die Erschließungsanlage abstrakt möglich ist (BVerwG, U.v. 27.9.2006 - 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378/385; BayVGH, B.v. 9.2.2010 - 6 ZB 08.393 - juris Rn. 6).

  • BVerwG, 12.11.2014 - 9 C 4.13

    Erschließung; Erschließungsbeitrag; Hinterliegergrundstück; einheitliche Nutzung;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts steht der Annahme der Erschließung eines Hinterliegergrundstücks nicht entgegen, dass dieses gleichzeitig eine Zufahrt zu einer anderen Erschließungsanlage besitzt; eine derartige bereits vorhandene Erschließung ist vielmehr hinwegzudenken (Urteile vom 27. September 2006 - BVerwG 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378 Rn. 12 und vom 28. März 2007 - BVerwG 9 C 4.06 - BVerwGE 128, 246 Rn. 11).

    In deren Ausübung ist er insbesondere deshalb grundsätzlich frei, weil die Einbeziehung eines Hinterliegergrundstücks zusätzlich zu einem bebaubaren Anliegergrundstück nicht der Regelfall, sondern nur ausnahmsweise als eine Art "letzter Korrekturansatz" für den Fall möglich ist, dass das Erschlossensein eines Grundstücks nach bebauungsrechtlichen Kriterien zu verneinen wäre, dies aber zu mit der Interessenlage - insbesondere dem Grundsatz der Belastungsgleichheit - billigerweise nicht zu vereinbarenden Ergebnissen führen würde (Urteil vom 27. September 2006 - BVerwG 9 C 4.05 - BVerwGE 126, 378 Rn. 12 f.).

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https://dejure.org/2006,73914
BVerwG, 31.01.2006 - 9 C 4.05 (https://dejure.org/2006,73914)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.2006 - 9 C 4.05 (https://dejure.org/2006,73914)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 2006 - 9 C 4.05 (https://dejure.org/2006,73914)
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