Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 12.11.2002 | OVG Schleswig-Holstein, 29.05.2002

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.11.2003 - 9 C 8.02   

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https://dejure.org/2003,4077
BVerwG, 26.11.2003 - 9 C 8.02 (https://dejure.org/2003,4077)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.2003 - 9 C 8.02 (https://dejure.org/2003,4077)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 2003 - 9 C 8.02 (https://dejure.org/2003,4077)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EKrG § 11
    Eisenbahnkreuzung; Kreuzungsrechtsverfahren; Schienenweg; Straße; Herstellung einer neuen Kreuzung; gleichzeitige Herstellung von Straße und Schiene; Kostentragung; Veranlassungsprinzip; kreuzungsrechtliche Folgepflicht; kreuzungsrechtliches Gemeinschaftsverhältnis; Rücksichtnahmegebot; Zumutbarkeit; "Wettlauf" der Planungsträger; Wartepflicht eines künftigen Kreuzungsbeteiligten; Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EKrG § 11
    Eisenbahnkreuzung; Kreuzungsrechtsverfahren; Schienenweg; Straße; Herstellung einer neuen Kreuzung; gleichzeitige Herstellung von Straße und Schiene; Kostentragung; Veranlassungsprinzip; kreuzungsrechtliche Folgepflicht; kreuzungsrechtliches Gemeinschaftsverhältnis; Rücksichtnahmegebot; Zumutbarkeit; "Wettlauf" der Planungsträger; Wartepflicht eines künftigen Kreuzungsbeteiligten; Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

  • Judicialis

    Eisenbahnkreuzung; Kreuzungsrechtsverfahren; Schienenweg; Straße; Herstellung einer neuen Kreuzung; gleichzeitige Herstellung von Straße und Schiene; Kostentragung; Veranlassungsprinzip; kreuzungsrechtliche Folgepflicht; kreuzungsrechtliches Gemeinschaftsverhältnis; Rücksichtnahmegebot; Zumutbarkeit; "Wettlauf" der Planungsträger; Wartepflicht eines künftigen Kreuzungsbeteiligten; Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

  • Wolters Kluwer

    Kostentragung bei einer Kreuzung zwischen Strasse und Bahntrasse; Gleichzeitige Anlegung von Strasse und Schienenweg; Rücksichtnahmegebot aus kreuzungsrechtlichem Gemeinschaftsverhältnis; Wartepflicht zukünftiger Kreuzungspartner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EKrG § 11
    Pflichten aus dem kreuzungsrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis bei Herstellung einer neuen Kreuzung aus Straße und Schiene -

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kreuzungsbaulast: Pflichten bezüglich der Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2004, 479
  • DVBl 2004, 388
  • DÖV 2004, 393
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 12.11.2002 - 9 B 57.02

    Rechtsmittel

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 9 C 8.02 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführer bedarf es nicht.
  • OLG Stuttgart, 14.04.2015 - 1 U 120/14

    Tragung der Kosten für die Verlegung von Stromleitungen im Zuge des Neubaus einer

    Zwar sind Partner einer Kreuzungsvereinbarung grundsätzlich verpflichtet, die Kostenmasse möglichst klein und die jeweils anderen Partner von Kosten frei zu halten, die aufgrund bestehender Rechtsverhältnisse von Kreuzungsbeteiligten und Dritten von diesen zu tragen sind (BGH, Urteil vom 16.9.1993 - III ZR 136/91 - BGHZ 123, 256 , [...] Rn. 21 ff.; BVerwG NVwZ 2004, 479 ; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7.6.2011 - OVG 12 N 36.09 - [...] Rn. 6; Marschall/Schweinsberg, EKrG , 5. Aufl., § 11 EKrG Rn. 3.4).
  • VG Berlin, 12.02.2014 - 13 K 339.12

    Kostentragungspflicht für die Änderung einer Eisenbahnkreuzung

    Eine solche Pflichtverletzung ist nicht ersichtlich; insbesondere hat die Klägerin hinreichend Rücksicht auf die Interessen der Beklagten genommen (zum Rücksichtnahmegebot als Bestandteil des Kreuzungsrechtsverhältnisses vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 26. November 2003 - 9 C 8/02 - OVG Brandenburg, Urteil vom 13. Februar 2003 - 4 A 40/00 -).
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   BVerwG, 12.11.2002 - 9 B 57.02   

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https://dejure.org/2002,19980
BVerwG, 12.11.2002 - 9 B 57.02 (https://dejure.org/2002,19980)
BVerwG, Entscheidung vom 12.11.2002 - 9 B 57.02 (https://dejure.org/2002,19980)
BVerwG, Entscheidung vom 12. November 2002 - 9 B 57.02 (https://dejure.org/2002,19980)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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OVG Schleswig-Holstein, 29.05.2002 - 9 C 8/02 (https://dejure.org/2002,17877)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.05.2002 - 9 C 8/02 (https://dejure.org/2002,17877)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. Mai 2002 - 9 C 8/02 (https://dejure.org/2002,17877)
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Volltextveröffentlichung

  • Judicialis

    Zahnmedizin; Sommersemester 2002; Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; Numerus-clausus-Verfahren; Kapazitätsberechnung; Zulassungszahl

 
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Wird zitiert von ... (9)

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