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   VGH Bayern, 05.04.2011 - 9 CS 11.765   

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https://dejure.org/2011,66957
VGH Bayern, 05.04.2011 - 9 CS 11.765 (https://dejure.org/2011,66957)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.04.2011 - 9 CS 11.765 (https://dejure.org/2011,66957)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. April 2011 - 9 CS 11.765 (https://dejure.org/2011,66957)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nichtraucherschutz; Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschluss vom 10.2.2011 Az. 9 CE 10.3177); Kultur- und Freizeiteinrichtung; Spielhalle als Freizeiteinrichtung; öffentliche Zugänglichkeit; geschlossene Gesellschaft; Unzulässigkeit sog. Raucherclubs (auch) in Kultur- und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 28.07.2020 - 20 NE 20.1609

    Corona - Beherbergungsverbot für Gäste aus inländischem Risikogebiet vorläufig

    Diese Beschränkung von "geschlossenen Veranstaltungen" bzw. "geschlossenen Gesellschaften" (zu diesen ursprünglich aus dem Gaststättenrecht stammenden Begriffen etwa BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 10 B 11.1530 - juris Rn. 40; B.v. 5.4.2011 - 9 CS 11.765 - juris Rn. 27; BayObLG, B.v. 28.12.1995 - 3 ObOWi 117/95 - juris Rn. 23, 26) ist aller Voraussicht nach rechtmäßig (vgl. zum generellen Verbot von Veranstaltungen unter Geltung der 5. BayIfSMV: BayVGH, B.v. 8.6.2020 - 20 NE 20.1316 - juris).
  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 20 NE 20.1500

    Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen nach dem

    Diese Beschränkung von "geschlossenen Veranstaltungen" bzw. "geschlossenen Gesellschaften" (zu diesen ursprünglich aus dem Gaststättenrecht stammenden Begriffen etwa BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 10 B 11.1530 - juris Rn. 40; B.v. 5.4.2011 - 9 CS 11.765 - juris Rn. 27; BayObLG, B.v. 28.12.1995 - 3 ObOWi 117/95 - juris Rn. 23, 26) ist aller Voraussicht nach rechtmäßig (vgl. zum generellen Verbot von Veranstaltungen unter Geltung der 5. BayIfSMV: BayVGH, B.v. 8.6.2020 - 20 NE 20.1316 - juris).
  • VGH Bayern, 18.04.2013 - 10 B 11.1530

    Verbot einer Halloween-Party an Allerheiligen; öffentliche

    Eine solche geschlossene Gesellschaft liegt dann vor, wenn aus einem bestimmten Anlass ganz bestimmte Einzelpersonen, wie z.B. bei Familienfeiern, oder individuell geladene Gäste zusammenkommen (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2011 - 9 CS 11.765 - juris Rn. 27).
  • VGH Bayern, 23.06.2014 - 20 ZB 14.623

    Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt; Rauchverein und echte geschlossene

    Das steht auch im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. BayVGH vom 27.11.2013 - Az. 9 ZB 11.2369; vom 5.4.2011 - Az. 9 CS 11.765; vom 13.12.2010 - Az. 9 CE 10.2516).
  • VGH Bayern, 09.11.2011 - 9 ZB 11.2373

    Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschlüsse v. 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765 und v.

    Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschlüsse v. 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765 und v. 26.5.2011 Az. 2 ZB 11.909),.

    Der Senat hat bereits in seinen Entscheidungen vom 5. April 2011 Az. 9 CS 11.765 und vom 26. Mai 2011 Az. 9 ZB 11.909, die vergleichbare, mit der Klägerin gesellschaftsrechtlich eng verflochtene Spielhallenbetriebe betreffen (siehe Angaben auf der Homepage www.spielarcaden.de) und seinerzeit den Prozessbevollmächtigten der Klägerin übermittelt worden sind, mit umfassender Begründung ausgeführt, dass das Gesetz zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz - GSG) vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 314) auch auf Spielhallen Anwendung findet.

  • VGH Bayern, 26.05.2011 - 9 ZB 11.909

    Nichtraucherschutz; Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschluss vom 5.4.2011 Az. 9

    Nichtraucherschutz; Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschluss vom 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765); Kultur- und Freizeiteinrichtung; Spielhalle als Freizeiteinrichtung; Öffentliche Zugänglichkeit; Geschlossene Gesellschaft; Unzulässigkeit sog. Raucherclubs (auch) in Kultur- und Freizeiteinrichtungen.

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 5. April 2011 Az. 9 CS 11.765, die vergleichbare, mit der Klägerin gesellschaftsrechtlich eng verflochtene Spielhallenbetriebe betrifft (siehe Angaben auf der Homepage www.spielarcaden.de) und seinerzeit den Prozessbevollmächtigten der Klägerin übermittelt worden ist, umfassend begründet ausgeführt, dass das Gesetz zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz - GSG) vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 314) auch auf Spielhallen Anwendung findet.

  • VGH Bayern, 06.10.2011 - 9 CS 11.1941

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nichtraucherschutz; Anordnung nach dem

    Der Senat hat diese Argumentation bereits in einem vom Antragsteller betriebenen Verfahren des vorbeugenden vorläufigen Rechtsschutzes (Antrag nach § 123 VwGO) zurückgewiesen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 13.12.2010 Az. 9 CE 10.2516, s. dort S. 7/8; vgl. zu den Merkmalen einer "echten geschlossenen Gesellschaft" auch BayVGH vom 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765).

    Diese Vollzugspraxis beruhte indessen wohl auf einer Fehlinterpretation des Gesetzes (vgl. BayVGH vom 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765).

  • VGH Bayern, 18.04.2013 - 10 B 11.1529

    Liegen nachvollziehbare Indizien dafür vor, dass die Durchführung einer

    Eine solche geschlossene Gesellschaft liegt dann vor, wenn aus einem bestimmten Anlass ganz bestimmte Einzelpersonen, wie z.B. bei Familienfeiern, oder individuell geladene Gäste zusammenkommen (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2011 - 9 CS 11.765 - juris Rn. 27).
  • VG München, 05.10.2011 - M 18 K 10.4664

    Rauchverbot in Spielhallen; öffentlich zugängliche Freizeiteinrichtung;

    Denn selbst Spielhallen, die in Form sogenannter "Raucherclubs" als nur Rauchern zugängliche Spielhallen betrieben werden und für die Mitgliedschaft in diesem Club sowie den Zutritt zur Spielhalle - der Form nach - bestimmte Anforderungen einzuhalten sind, sind öffentlich zugängliche Freizeiteinrichtungen im Sinne des Art. 2 Nr. 6 GSG (ausführlich in VGH v. 5.4.2011, 9 CS 11.765 sowie v. 26.5.2011, 9 ZB 11.909).
  • VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 1 K 11.140

    Rauchverbot in einer Spielhalle; Geschlossene Gesellschaft; Bestimmtheit der

    Die von der Klägerin gegen den abweisenden Teil der Entscheidung eingelegte Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 5. April 2011 (Az. 9 CS 11.765) zurück.
  • VGH Bayern, 08.06.2011 - 9 C 11.1252

    Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe; Feststellungsklage;

  • VG Ansbach, 28.07.2011 - AN 5 K 10.02539

    Ein Raucherverein ist keine geschlossene Gesellschaft

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