Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 22.01.1996 - 9 E 3967/94 (2)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,48115
VG Frankfurt/Main, 22.01.1996 - 9 E 3967/94 (2) (https://dejure.org/1996,48115)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.01.1996 - 9 E 3967/94 (2) (https://dejure.org/1996,48115)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. Januar 1996 - 9 E 3967/94 (2) (https://dejure.org/1996,48115)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,48115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 24.11.1998 - 2 BvL 26/91

    Beamtenkinder

    - Aussetzungs- und Vorlagebeschluß des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 22. Januar 1996 (9 E 3967/94 (2)) -.

    - Aussetzungs- und Vorlagebeschluß des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 22. Januar 1996 (9 E 3967/94 (2)) - 2 BvL 10/96 hat das Bundesverfassungsgericht - Zweiter Senat - unter Mitwirkung der Richterinnen und Richter Präsidentin Limbach, Kirchhof, Winter, Sommer, Jentsch, Broß, Osterloh.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2000 - 12 A 369/99

    Erfordernis der zeitnahen Geltendmachung von Ansprüchen auf amtsangemessene

    Das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M. habe in seinem Vorlagebeschluss im Verfahren 9 E 3967/94 die Erhebung von Widersprüchen als ausreichende Geltendmachung für einen vier Jahre zurückliegenden Zeitraum angesehen, dies habe das Bundesverfassungsgericht nicht beanstandet.

    Der vom Kläger zitierten Auffassung des VG Frankfurt a.M, dass bei einer vergleichbaren Fallgestaltung eine Rückwirkung eines Widerspruchs bis zum Verjährungsbeginn stattfinde, vgl. VG Frankfurt a.M., Vorlagebeschluss in dem Verfahren - 9 E 3967/94 -, schließt sich der Senat nicht an.

  • VG Saarlouis, 16.05.2006 - 3 K 13/05

    Zur Alimentation von Beamten mit drei und mehr Kindern; Vollstreckungsanordnung

    Eine vergleichbare Auffassung hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main in seinem Vorlagebeschluß vom 22.1.1996 (9 E 3967/94(2)) geäußert.
  • VG Hamburg, 22.06.2005 - 10 K 6262/04

    Kein Anspruch auf Familienzuschlag für ein drittes Kind mangels zeitnaher

    Eine vergleichbare Auffassung hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main in seinem Vorlagebeschluß vom 22.1.1996 (9 E 3967/94(2)) geäußert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht