Rechtsprechung
   VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 2954/00   

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https://dejure.org/2001,5351
VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 2954/00 (https://dejure.org/2001,5351)
VG Aachen, Entscheidung vom 10.12.2001 - 9 K 2954/00 (https://dejure.org/2001,5351)
VG Aachen, Entscheidung vom 10. Dezember 2001 - 9 K 2954/00 (https://dejure.org/2001,5351)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Garzweiler I/II; Enteignung von Grundstücksflächen zwecks Abbau von Braunkohle; Gewährung von Drittschutz zugunsten des Oberflächeneigentümers im Bergrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 691/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Darüber hinaus hat die Kammer die Verwaltungsvorgänge I bis XXXIII sowie XXXVI bis XLIII des Verfahrens 9 K 684/00, die Verwaltungsvorgänge XI, XIII sowie XIV des Verfahrens 9 K 2954/00 und den Verwaltungsvorgang III des Verfahrens 9 K 1145/00 bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt.

    vgl. die Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367, 375; Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. zu den Grenzen der gerichtlichen Kontrolle energiepolitischer Leitvorstellungen von Regierungen oder aber des Gesetzgebers VerfGH NRW, Urteil vom 9. Juni 1997 - VerfGH 20/95 u. a. -, ZfB 1997, 300, 310 f.; OVG Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2000 - 4 B 130/00 -, S. 23 des Entscheidungsabdrucks; vgl. auch BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 8. Juni 1998 - 1 BvR 650/97 u. a. -, NVwZ 1998, 1060 f.; Urteil der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2954/00 -, auch zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt in Fällen der Drittbetroffenheit.

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 684/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Darüber hinaus hat die Kammer die Verwaltungsvorgänge XI, XIII sowie XIV des Verfahrens 9 K 2954/00, den Verwaltungsvorgang III des Verfahrens 9 K 1145/00 sowie den Verwaltungsvorgang XVII des Verfahrens 9 K 691/00 bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt.

    vgl. die Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367, 375; Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. zu den Grenzen der gerichtlichen Kontrolle energiepolitischer Leitvorstellungen von Regierungen oder aber des Gesetzgebers VerfGH NRW, Urteil vom 9. Juni 1997 - VerfGH 20/95 u. a. -, ZfB 1997, 300, 310 f.; OVG Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2000 - 4 B 130/00 -, S. 23 des Entscheidungsabdrucks; vgl. auch BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 8. Juni 1998 - 1 BvR 650/97 u. a. -, NVwZ 1998, 1060 f.; Urteil der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2954/00 -, auch zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt in Fällen der Drittbetroffenheit.

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 1179/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Darüber hinaus hat die Kammer die Verwaltungsvorgänge I bis XXXIII sowie XXXVI bis XLIII des Verfahrens 9 K 684/00 und die Verwaltungsvorgänge XI, XIII sowie XIV des Verfahrens 9 K 2954/00 bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt.

    vgl. die Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367, 375; Urteile der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2800/00 - sowie - 9 K 2954/00 -.

    vgl. zu den Grenzen der gerichtlichen Kontrolle energiepolitischer Leitvorstellungen von Regierungen oder aber des Gesetzgebers VerfGH NRW, Urteil vom 9. Juni 1997 - VerfGH 20/95 u. a. -, ZfB 1997, 300, 310 f.; OVG Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2000 - 4 B 130/00 -, S. 23 des Entscheidungsabdrucks; vgl. auch BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 8. Juni 1998 - 1 BvR 650/97 u. a. -, NVwZ 1998, 1060 f.; Urteil der Kammer vom heutigen Tage - 9 K 2954/00 -, auch zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt in Fällen der Drittbetroffenheit.

  • VG Aachen, 03.07.2001 - 9 L 354/01

    Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Garzweiler I/II;

    Die Klägerin hat am 14. Dezember 2000 unter dem Aktenzeichen 9 K 2954/00 Klage erhoben.

    Die Antragstellerin beantragt sinngemäß, die aufschiebende Wirkung der Klage gleichen Rubrums mit dem Aktenzeichen 9 K 2954/00 gegen die durch den Antragsgegner erfolgte Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Garzweiler I/II vom 22. Dezember 1997 wieder herzustellen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren sowie in dem Verfahren 9 K 2954/00 sowie der zugehörigen Beiakten (I - IV aus 9 L 354/01 sowie I - X aus 9 K 2954/00) Bezug genommen.

  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 2800/00

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Darüber hinaus hat die Kammer die Verwaltungsvorgänge I bis XXXIII sowie XXXVI bis XLIII des Verfahrens 9 K 684/00, die Verwaltungsvorgänge XI, XIII sowie XIV des Verfahrens 9 K 2954/00 und den Verwaltungsvorgang III des Verfahrens 9 K 1145/00 bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt.
  • VG Aachen, 10.12.2001 - 9 K 7/01

    Rahmenbetriebsplan Garzweiler I/II

    Darüber hinaus hat die Kammer die Verwaltungsvorgänge I bis XXXIII sowie XXXVI bis XLIII des Verfahrens 9 K 684/00, die Verwaltungsvorgänge XI, XIII sowie XIV des Verfahrens 9 K 2954/00 und den Verwaltungsvorgang III des Verfahrens 9 K 1145/00 bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt.
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