Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 8 Abs. 2 S. 9 EStG; § 3 Nr. 33 EStG; § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 EStG
  Anforderungen an die Versteuerung von in geänderten Arbeitsverträgen vereinbarten Zusatzleistungen

• IWW

 
• Betriebs-Berater

  Versteuerung von in geänderten Arbeitsverträgen vereinbarten Zusatzleistungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitsverträge: Versteuerung von Zusatzleistungen - Kindergartenzuschuss, Tankkarte, Erholungsbeihilfe, Internetpauschale

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Arbeitsverträge: Versteuerung von Zusatzleistungen - Kindergartenzuschuss, Tankkarte, Erholungsbeihilfe, Internetpauschale

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tankkarte, Kindergartenzuschuss & Co. - Zusatzleistungen des Arbeitgebers und ihre Versteuerung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die Versteuerung von in geänderten Arbeitsverträgen vereinbarten Zusatzleistungen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Voraussetzung der Pauschalversteuerung von arbeitgeberseits gewährten Erholungsbeihilfen

Papierfundstellen

• BB 2015, 1429
• EFG 2015, 1257

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BFH, 19.09.2012 - VI R 54/11

  Zuschüsse zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn - Steuerbefreiung von …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  Nur solche schuldet der Arbeitgeber nicht ohnehin (BFH-Urteil vom 19. September 2012 VI R 54/11, BStBl. II 2013, 395; anderer Ansicht wohl aus Gründen des Vertrauensschutzes und der Kontinuität der Rechtsanwendung: BMF-Schreiben vom 22. Mai 2013 IV C 5-S 2388/11/10001-02, BStBl. I 2013, 728).

  Nach der Rechtsprechung des BFH kommen für die Steuerfreistellungen ebenso nur freiwillige Arbeitgeberleistungen in Betracht (BFH-Urteil vom 19. September 2012 VI R 54/11, BStBl. II 2013, 395).

• BFH, 19.09.2012 - VI R 55/11

  Zuschüsse zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn - Erholungsbeihilfen - Mindestmaß …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EStG fordert damit nicht nur einen ganz bestimmten Verwendungszweck der insoweit gewährten Leistungen, nämlich die Mittelverwendung für Zwecke der Erholung, sondern auch eine Überprüfung durch den Arbeitgeber, dass seine Arbeitnehmer diese als Erholungsbeihilfen gewährten Leistungen tatsächlich zu diesem Zweck verwenden (BFH-Urteil vom 19. September 2012 VI R 55/11, BStBl. II 2013, 398).

  Sie sind somit Gehaltsbestandteile, auf die der Kläger ohnehin einen Anspruch hat (so ausdrücklich für eine insoweit identische Sachverhaltsgestaltung: BFH-Urteil vom 19. September 2012 VI R 55/11, BStBl. II 2013, 398).

• BFH, 11.11.2010 - VI R 26/08

  Sachbezug i. S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG auch bei Warenbezug aus allen …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  Überlässt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern eine Tankkarte, mit der die Arbeitnehmer monatlich nach ihrer Wahl Güter aus allen Warengruppen im Wert von bis zu 44 EUR auf Rechnung des Arbeitgebers beziehen dürfen, wendet er seinen Arbeitnehmern eine Sache i.S. des § 8 Abs. 2 Sätze 1 und 9 EStG zu (BFH-Urteil vom 11. November 2010 VI R 26/08, BFH/NV 2011, 589).

 
• BFH, 06.03.2008 - VI R 6/05

  Kein Steuerrabatt bei Barlohnumwandlung von Urlaubsgeld in Warengutschein

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  Ein Wahlrecht, anstelle des Barlohns den Sachlohn wählen zu können, soll jedoch nicht ausreichen (vgl. BFH-Urteil vom 6. März 2008 VI R 6/05, BStBl. II 2008, 530;… BFH-Beschluss vom 10. Juni 2008 VI B 113/07, BFH/NV 2008, 1482;… anderer Absicht: Krüger in Schmidt, EStG, § 33. Aufl. 2014, § 8 Rz. 30 unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 11. November 2009 IX R 1/09, BStBl. II 2010, 746).
• BFH, 13.01.2011 - VI R 62/09

  Keine Zurechnung von Kenntnissen der Oberbehörde im Rahmen des § 173 Abs. 1 AO - …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  Die Steuerfestsetzung steht dagegen nicht im Ermessen des Finanzamts (vgl. BFH, Urteil vom 13. Januar 2011 VI R 62/09, BFH/NV 2011, 751; Gersch in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 42d EStG Anm. 83).
• BFH, 10.06.2008 - VI B 113/07

  Wahlrecht zum Erhalt von Deputatware führt nicht zu Sachlohn

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  Ein Wahlrecht, anstelle des Barlohns den Sachlohn wählen zu können, soll jedoch nicht ausreichen (vgl. BFH-Urteil vom 6. März 2008 VI R 6/05, BStBl. II 2008, 530; BFH-Beschluss vom 10. Juni 2008 VI B 113/07, BFH/NV 2008, 1482;… anderer Absicht: Krüger in Schmidt, EStG, § 33. Aufl. 2014, § 8 Rz. 30 unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 11. November 2009 IX R 1/09, BStBl. II 2010, 746).
• BFH, 11.11.2009 - IX R 1/09

  Steuerwirksame Gestaltung des Zuflusses einer Abfindung

  Auszug aus FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 64/13

  Ein Wahlrecht, anstelle des Barlohns den Sachlohn wählen zu können, soll jedoch nicht ausreichen (vgl. BFH-Urteil vom 6. März 2008 VI R 6/05, BStBl. II 2008, 530;… BFH-Beschluss vom 10. Juni 2008 VI B 113/07, BFH/NV 2008, 1482; anderer Absicht: Krüger in Schmidt, EStG, § 33. Aufl. 2014, § 8 Rz. 30 unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 11. November 2009 IX R 1/09, BStBl. II 2010, 746).

• LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 R 4048/15

  Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - beitragsrechtliche Berücksichtigung …

  Eine derartige schädliche Gehaltsumwandlung liegt hier vor, denn durch die Vertragsänderung soll gerade steuerpflichtiger Arbeitslohn in nicht steuerpflichtige Zuschüsse umgewandelt werden (ebenso Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt, 15.08.2013, 6 K 739/08, juris; Niedersächsisches FG 18.02.2015, 9 K 64/13, juris; OFD Nordrhein-Westfalen, Gehaltsumwandlung; Nettolohnoptimierung durch steuerfreie und pauschalbesteuerte Arbeitgeberleistungen, Kurzinformation Lohnsteuer Nr. 5/2015, DStR 2015, 2448).