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   LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2014 - L 9 KR 324/12   

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https://dejure.org/2014,48444
LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2014 - L 9 KR 324/12 (https://dejure.org/2014,48444)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.12.2014 - L 9 KR 324/12 (https://dejure.org/2014,48444)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - L 9 KR 324/12 (https://dejure.org/2014,48444)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 366 BGB, § 9 KHEntgG, § 17b KHG, § 109 SGB 5
    Vollstationäre Krankenhausbehandlung - DRG-System - geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung - Fehlen einzelner Merkmale der Leistungslegende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch - Aufrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 366; KHEntgG § 9; KHG § 17b; SGB V § 109
    Vollstationäre Krankenhausbehandlung; geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung; DRG-System; Fehlen einzelner Merkmale der Leistungslegende; öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Aufrechnung

  • rechtsportal.de

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung nach dem DRG-System in der gesetzlichen Krankenversicherung; Auslegung von Abrechnungsbestimmungen; Keine Auswirkung von Änderungen auf bereits abgeschlossene Behandlungen; Umfang der Ermittlungen durch den MDK; Kein ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung nach dem DRG-System in der gesetzlichen Krankenversicherung; Auslegung von Abrechnungsbestimmungen; Keine Auswirkung von Änderungen auf bereits abgeschlossene Behandlungen; Umfang der Ermittlungen durch den MDK; Kein ...

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 66 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung | Krankheiten des Nervensystems

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2017 - L 9 KR 203/14

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Mindestvoraussetzungen der Kodierung

    Leistungen zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit, die in Wirklichkeit nicht besteht, können grundsätzlich zurückgefordert werden (vgl. Urteil des Senats vom 17. Dezember 2014, L 9 KR 324/12, zitiert nach juris, dort Rdnr. 16 m.w.N.).

    Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiterzuentwickelndes (§ 17b Abs. 2 Satz 1 KHG) und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (vgl. zu alledem Urteil des Senats vom 17. Dezember 2014, L 9 KR 324/12, zitiert nach juris, dort Rdnr. 18 bis 22 m.w.N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2020 - L 9 KR 270/16

    Krankenversicherungsrecht; Vergütung wegen Leistungen eines Krankenhauses;

    Denn es finden sich in der Leistungslegende keinerlei Anhaltspunkte, dass bzw. unter welchen Voraussetzungen auch Teilleistungen mit den für die DRG G77Z vereinbarten Abrechnungsfaktoren vergütet werden können (vgl. Urteil des Senats vom 17. Dezember 2014, - L 9 KR 324/12-, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2018 - L 5 KR 448/17

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Allein die der Beklagten eingeräumte Möglichkeit, auch nach sofortiger Begleichung einer Krankenhausrechnung Beanstandungen sachlicher und rechnerischer Art geltend zu machen und Differenzbeträge ggf. zu verrechnen, führt nicht dazu, dass die Zahlung auch ohne ausdrückliche Erklärung als mit einem Vorbehalt versehen zu qualifizieren wäre (vgl. LSG Berlin Brandenburg, Urteil vom 17.12.2014 - L 9 KR 324/12 Rn. 13 m.w.N.).
  • SG Neuruppin, 24.11.2015 - S 20 KR 161/10

    Ausschluss von Einwendungen gegen den Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei

    Die Vergütung der Krankenhausbehandlung erfolgt danach zwischen den Beteiligten auf Grundlage von Fallpauschalen (Diagnosis Related Group - DRG -) nach allgemeinen Regeln (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Dezember 2014 - L 9 KR 324/12- [juris: Rn. 19 ff.]).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2016 - L 11 KR 2502/15
    Der Charakter des Prüfauftrags wird nicht dadurch verändert, dass der MDK zum Ergebnis kommt, es habe nicht lediglich eine sekundäre, sondern sogar eine primäre Fehlbelegung vorgelegen (vgl im Übrigen zum Nichtbestehen einer "Sperrwirkung" etwa LSG Berlin-Brandenburg 17.12.2014, L 9 KR 324/12, KRS 2016, 12 unter Hinweis auf BSG 17.12.2013, B 1 KR 14/13 R, SozR 4-2500 § 275 Nr. 15).
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