Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.01.2010 - 9 LB 256/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10057
OVG Niedersachsen, 15.01.2010 - 9 LB 256/08 (https://dejure.org/2010,10057)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.01.2010 - 9 LB 256/08 (https://dejure.org/2010,10057)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 9 LB 256/08 (https://dejure.org/2010,10057)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10057) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zweitwohnungsteuer; Maßstabsregelung; Kapitalanlage / Eigennutzung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zweitwohnungsteuer; Maßstabsregelung; Kapitalanlage / Eigennutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehung zu einer Zweitwohnungsteuer für die Fälle der sog. Mischnutzung; Notwendiger Inhalt und Umfang einer Maßstabsregelung in einer Zweitwohnungsteuersatzung; Abgrenzung zwischen reiner Kapitalanlage und Vorhalten für die persönliche Lebensführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweitwohnungsteuer in Niedersachsen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heranziehung zu einer Zweitwohnungsteuer für die Fälle der sog. Mischnutzung; Notwendiger Inhalt und Umfang einer Maßstabsregelung in einer Zweitwohnungsteuersatzung; Abgrenzung zwischen reiner Kapitalanlage und Vorhalten für die persönliche Lebensführung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2011, 269
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 27.01.2010 - 9 LA 318/08

    Melderechtlicher Begriff der Hauptwohnung bei Zweitwohnungsteuer

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. dazu Nds. OVG, Urteil vom 15.1.2010 - 9 LB 256/08 - zur Veröffentlichung vorgesehen) bedürfte es einer solchen Regelung jedenfalls dann, wenn es im Satzungsgebiet der Beklagten entsprechende Fälle gibt.

    Selbst wenn im Gebiet der Beklagten ein Befreiungstatbestand der beschriebenen Art rechtlich geboten wäre, führte dessen Fehlen entsprechend dem Rechtsgedanken des § 139 BGB nicht automatisch zu einer Gesamtunwirksamkeit der den Kreis der Abgabenschuldner im Übrigen in nicht zu beanstandender Weise festlegenden Regelung (jeweils § 2 Abs. 1 der Zweitwohnungsteuersatzungen, vgl. dazu auch bereits Nds. OVG, Urteil vom 15.1.2010 - 9 LB 256/08 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • OVG Niedersachsen, 14.05.2014 - 9 ME 230/13

    Zweitwohnungsteuer - Vorhalten einer Zweitwohnung als reine Kapitalanlage

    Diese sind für die Abgrenzung zwischen zweitwohnungsteuerfreier reiner Kapitalanlage einerseits und zweitwohnungsteuerpflichtigem Vorhalten der Wohnung (auch) für die persönliche Lebensführung andererseits einer umfassenden Würdigung im Einzelfall zu unterziehen (BVerwG, Urteile vom 10.10.1995 - 8 C 40/93 - BVerwGE 99, 303, vom 26.9.2001 - 9 C 1/01 - BVerwGE 115, 165, vom 27.10.2004 - 10 C 2/04 - KStZ 2005, 50; Urteile des Senats vom 13.12.2010 - 9 LB 20/09 -, vom 15.1.2010 - 9 LB 256/08 - und vom 13.8.2010 - 9 LB 312/08 - Beschluss des Senats vom 25.1.2008 - 9 ME 322/07 -).

    Anhaltspunkte dafür, dass von der in § 9 Satz 3 geregelten Vermittlung durch den Eigentümer auch die Eigennutzung umfasst sein sollte bzw. sich die Antragsteller dieses Recht ausdrücklich eingeräumt hätten, lassen sich dem Gesamtkontext (anders als in dem Fall, der der Entscheidung des Senats vom 15.1.2010 - 9 LB 256/08 - zugrunde lag) nicht entnehmen.

  • VG Oldenburg, 25.02.2010 - 2 A 866/08

    Zweitwohnungsteuer: Inanspruchnahme eines GbR-Gesellschafters

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 19. Januar 2000 - 11 B 29.00 -, V.n.b.), der des bis zum 31. Dezember 2006 für das kommunale Steuerrecht zuständig gewesenen 13. Senats des Nds.OVG (Beschluss vom 20. April 2006 - 13 LA 426/05 -, V.n.b.) sowie der Rechtsprechung des nunmehr insoweit zuständigen 9. Senats des Nds.OVG (Urteil vom 15. Januar 2010 - 9 LB 256/08 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank des Nds.OVG) ist als Fall der Eigennutzung auch die Anmietung einer Wohnung durch deren Eigentümer bzw. Nutzer anzusehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht