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   OVG Niedersachsen, 16.02.2006 - 9 LB 27/03   

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https://dejure.org/2006,6278
OVG Niedersachsen, 16.02.2006 - 9 LB 27/03 (https://dejure.org/2006,6278)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.02.2006 - 9 LB 27/03 (https://dejure.org/2006,6278)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. Februar 2006 - 9 LB 27/03 (https://dejure.org/2006,6278)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Keine Gefährdung für westlich orientierte Frauen im Irak, die dort im Familienverbund leben

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Keine Gefährdung für westlich orientierte Frauen im Irak, die dort im Familienverbund leben

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
    Irak, Christen, Gruppenverfolgung, nichtstaatliche Verfolgung, mittelbare Verfolgung, religiös motivierte Verfolgung, geschlechtsspezifische Verfolgung, alleinstehende Frauen, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, allgemeine Gefahr, Abschiebungsstopp, Erlasslage, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2007 - 9 LB 373/06

    Widerruf der Gewährung von Abschiebungsschutz bei Yeziden aus dem Irak; keine

    Sie steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 25.8.2004 - 1 C 22/03 - NVwZ 2005, 89 f.) und des erkennenden Senats (Beschl. v. 10.12.2004 - 9 LA 313/04 - Nds. Rpfl. 2005, 129 f., v. 16.2.2006 - 9 LB 27/03 u. a. - u. v. 29.11.2006 - 9 LA 268/05 -), deren Richtigkeit durch die spätere Entwicklung jeweils bestätigt worden ist.

    Nach den Beschlüssen des erkennenden Senats vom 16. Februar 2006 (9 LB 27/03 u. a.) ist spätestens den Lageberichten des Auswärtigen Amtes vom 10. Juni 2005 und 24. November 2005 mit völliger Eindeutigkeit zu entnehmen, dass sich die politische Lage im Irak durch die am 20. März 2003 begonnene und am 1. Mai 2003 mit der Erklärung des US-Präsidenten Bush für beendet erklärte Militäraktion grundlegend verändert hat.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.10.2006 - 10 A 10785/05

    Christen im Irak nicht aus religiösen Gründen verfolgt

    Wie der Senat verneinen auch andere Obergerichte eine Gruppenverfolgung der (chaldäischen) Christen im Irak (vgl. VGH München, Urteil vom 30. Mai 2005 - VGH 23 B 05.30230 - [aufgehoben und zurückverwiesen durch Urteil des BVerwG vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05]; OVG Nds, Beschluss vom 16. Februar 2006 - 9 LB 27/03 u.a. und VGH Ba-Wü, Urteil vom 21. Juni 2006 - A 2 S 571/05).
  • VG Göttingen, 05.12.2006 - 2 A 130/05

    Politische Verfolgung von Christen im Irak.

    Die Kammer schließt sich in ständiger Rechtsprechung (vgl. z.B. bereits Urteil vom 14.07.2004 - 2 A 77/04 -) der überzeugenden Auffassung des zuständigen Senats des Nds. Oberverwaltungsgerichts an, der in seinem Beschluss vom 30.03.2004 - 9 LB 5/03 - (AuAS 04, 153, so auch Beschluss vom 16. Februar 2006 9 LB 27/03) ausgeführt hat:.

    Hieran hält das Gericht in Übereinstimmung mit der herrschenden obergerichtlichen Rechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland (vgl. VGH München, Urteil vom 30.5.2005 - VGH 23 B 05.30230 - [aufgehoben und zurückverwiesen durch Urteil des BVerwG vom 18.7. 2006 - BVerwG 1 C 15.05]; OVG Nds, Beschluss vom 16.2.2006 - 9 LB 27/03 u.a. und VGH Ba-Wü, Urteil vom 21.6.2006 - A 2 S 571/05; OVG Koblenz, Urteil vom 10.10.2006 -10 A 10785/05.OVG) nach wie vor fest.

  • VG Gelsenkirchen, 08.06.2017 - 8a K 1971/16

    Irak; ; alleinstehende Frau ; weiblich ; Mädchen westliche Prägung ;

    Schutz vor dieser geschlechtsspezifischen Verfolgung hätte die Klägerin von staatlicher Seite nicht zu erwarten, weil die irakischen Sicherheitskräfte derzeit nicht in der Lage und - wie das von der Klägerin benannte Beispiel der eigentlich zu ihrem Schutz vor der Schule eingesetzten Polizeibeamten, deren Handlungen sich gegen sie richteten, belegt - jedenfalls teilweise auch nicht willens sind, Frauen effektiv vor diskriminierender Behandlung und gezielten Übergriffen zu schützen, Auch in der jüngeren verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, vgl. VG Aachen, Urteil vom 14. November 2016 - 4 K 265/16.A - VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 11. Mai 2012 - VG 5 K 195/09.A - VG Göttingen, Urteil vom 5. Juli 2011 - 2 A 215/09 - VG Stuttgart Urteil vom 18. Januar 2011 - A 6 K 615/10 - VG Magdeburg, Urteil vom 15. Juni 2007 - 4 A 151/05 MD - VG Augsburg, Urteil vom 16. Mai 2007 - Au 5 K 07.30066 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. Februar 2006 - 9 LB 27/03 -, allesamt juris; a.A. noch VG Stade, Urteil vom 2. Dezember 2005 - 6 A 1150/05 -, ebenfalls juris, wurde alleinstehenden jungen irakischen Frauen, insbesondere solchen mit westlicher Prägung, in der Mehrzahl der Fälle die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt.
  • VG Cottbus, 27.10.2006 - 5 K 718/02

    Irak, Machtwechsel, Baath, Christen, Chaldäer, religiös motivierte Verfolgung,

    Die vorstehend beschriebene, erforderliche Verfolgungsdichte ist bei Christen im Irak gegenwärtig nicht in dem für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderlichen Umfang gegeben (so auch OVG des Saarlandes, Beschl. v. 16. Oktober 2006 - 3 Q 47/06-, zitiert nach juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21. Juni 2006 - A 2 S 571/05 -, zitiert nach juris; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 16. Februar 2006 - 9 LB 27/03 -, zitiert nach juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 31. Mai 2005 - 9 A 1738/05.A -, zitiert nach, www.justiz.nrw.de).
  • VG Göttingen, 05.07.2011 - 2 A 215/09

    Religions- und geschlechtsspezifische Verfolgung von Frauen im Irak

    Diese Rechtsprechung wurde vom 9. Senat des Nds. Oberverwaltungsgerichts im Grundsatz geteilt (vgl. Beschl. v. 16.02.2006 - 9 LB 27/03 -, S. 6 des Abdrucks, veröffentlicht in der Internet-Rechtsprechungsdatenbank des Nds. OVG).
  • VG Oldenburg, 13.09.2006 - 3 A 4626/04

    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Mandäer, Funktionäre, Gruppenverfolgung,

    Es fehlt an beachtlichen Anhaltspunkten dafür, dass es im Irak zur Herausbildung eines politischen Systems kommen könnte, in dem ein vom früheren Regime als oppositionell gewertetes und verfolgtes Verhalten erneut eine solche Bedeutung gewinnen könnte (vgl. OVG Münster, Urteil vom 14. August 2003 - 20 A 430/02.A -, Asylmagazin 2004, 17; im Hinblick auf das illegale Verlassen des Irak und die Asylantragstellung im Ausland, die vom früheren Regime als Ausdruck einer oppositionellen Haltung gewertet worden war und politische Verfolgung nach sich gezogen hatte, vgl. auch: OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. Februar 2006 - 9 LB 27/03 -, m.w.N.).
  • VG Braunschweig, 28.08.2006 - 2 A 161/06

    Irak, Widerruf, Asylberechtigung, Flüchtlingsanerkennung, Frauen,

    Dies kann nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 16.02.2006 - 9 LB 27/03 -) dazu führen, dass ihr Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 AufenthG zuzubilligen ist.
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