Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 06.10.2005 - 9 MN 43/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,20959
OVG Niedersachsen, 06.10.2005 - 9 MN 43/05 (https://dejure.org/2005,20959)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.10.2005 - 9 MN 43/05 (https://dejure.org/2005,20959)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - 9 MN 43/05 (https://dejure.org/2005,20959)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufszentrum Schlosspark" der Stadt Braunschweig - einstweilige Anordnung -

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrollverfahren: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufszentrum Schlosspark" der Stadt Braunschweig - einstweilige Anordnung -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Ablehnung der Anträge, den Bebauungsplan Einkaufszentrum Schlosspark in Braunschweig zu stoppen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit des Erlasses eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Voraussetzungen für die Annahme eines Rechtsschutzbdürfnisses für einen Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Notwendigkeit einer wesentlichen Ausnutzung der Planfestsetzungen des ...

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 05.06.2008 - 1 MN 328/07

    Mittelbare Folgewirkungen einer Planung

    Hinsichtlich der Arbeiten zur Herstellung einer weiteren Busspur, einer "Wende" für den das Parkhaus zuzuführenden Kraftfahrzeugverkehr und eine weitere Rechtsabbiegespur hat die Beigeladene zutreffend auf den Beschluss des 9. Senats dieses Gerichts vom 6. Oktober 2005 (- 9 MN 43/05 -, Langtext JURIS und OVG-Entscheidungsdatenbank; sonstige Vnb) verwiesen.
  • OVG Hamburg, 28.02.2007 - 2 Es 1/07

    Erfolgloser Antrag nach § 47 Abs 6 VwGO gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan;

    Wegen dieser eingeschränkten Wirkung, die bereits ergangene Verwaltungsakte und ihre Ausnutzung durch den Begünstigten selbst dann unberührt lässt, wenn sie angefochten und damit noch nicht bestandskräftig sind, kann ein genehmigtes oder durch planungsrechtlichen Vorbescheid zugelassenes Bauvorhaben mit einer Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO nicht mehr verhindert werden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.7.2000, 2 Bs 179/00, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.10.2005, 9 MN 43/05, juris; OVG Magdeburg, Beschl. v. 7.9.2004, 2 R 240/04, juris; OVG Münster, Beschl. v. 9.12.1996, NVwZ 1997 S. 1006; VGH Mannheim, Beschl. v. 18.7.1996, DÖV 1997 S. 556; jew. m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10

    Anforderungen an die Darlegung schädlicher Auswirkungen eines

    Dass diese Begrifflichkeit auch ansonsten der Üblichkeit entspreche, belege überdies beispielhaft der Beschluss des OVG Lüneburg vom 6.10.2005 - 9 MN 43/05 -.

    Der Hinweis der Beklagten auf den Beschluss des OVG Lüneburg vom 06.10.2005 (- 9 MN 43/05 -, juris) ist nicht weiterführend.

  • VGH Bayern, 28.02.2008 - 1 NE 07.2946

    Normenkontrolle (einstweilige Anordnung); Rechtsschutzbedürfnis; Antragsbefugnis;

    Denn die einstweilige Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO verbietet lediglich die künftige Anwendung der Norm; sie erklärt diese weder rückwirkend vorläufig für unwirksam, noch greift sie - wie auch die Entscheidung in der Hauptsache - in den Bestand von auf Grundlage der Norm bereits ergangenen Verwaltungsakten ein oder verbietet deren Ausnutzung durch den Begünstigten (BayVGH vom 7.7.2003 - 1 NE 03.984 - Juris; OVG HH vom 28.2.2007 - 2 ES 1/07.N - Juris; OVG ST vom 7.9.2004 - 2 R 240/04 - Juris; NdsOVG vom 6.10.2005 - 9 MN 43/05 - Juris; Schoch in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 47 RdNr. 151).
  • OVG Niedersachsen, 06.10.2005 - 9 MN 401/04
    Auch ist nach den im Parallelverfahren 9 MN 43/05 (9 KN 331/04) vorgelegten Pressemeldungen zumindest ein Teil der Umgestaltung der Straßen im Bereich der geplanten Schloss-Arkaden, insbesondere die Neugestaltung des Bohlwegs zur Flaniermeile, unabhängig von der Errichtung des Einkaufszentrums beabsichtigt, um als "Wiedergutmachung der Bausünden der 60er Jahre die Attraktivität des östlichen Innenstadtbereichs zu erhöhen".
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