Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  (Google-) AdWords sind wie META-Tags zu behandeln. Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens als AdWord stellt eine kennzeichenrechtliche Benutzungshandlung dar, welche den Rechteinhaber in seinem Ausschließlichkeitsrecht verletzen kann.

• openjur.de

  Markenrechtsverletzung: Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

 
• aufrecht.de

  Die Verwendung der Bezeichnung "Jette" als Adword für Schmuck

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• suchmaschinen-und-recht.de

  Haftung für Google AdWords

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Google AdWords sind wie Meta-Tags zu behandeln

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Google AdWords sind Markenverletzung II

• mlmrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Markenverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten Begriffs in den Google AdWords

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Google AdWords sind Markenverletzung II

Wird zitiert von ... (4)

• LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06

  Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

  Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden (keine zeichenmäßige Verwendung: z.B. LG Hamburg, Urteil v. 30.03.2006, Az.: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938; zeichenmäßige Verwendung: OLG Karlsruhe WRP 2004, 507 (Metatag); OLG München WRP 2000, 775 (Metatag); OLG Hamburg GRUR-RR 2005; 118; LG Braunschweig, WTRP, AZ.: 9 O 1778/06).

  Bei der Beantwortung der Frage einer zeichenmäßigen Benutzung ist grundsätzlich von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste haben wird {vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 118; LG Braunschweig, Urteil vom 27.07.2006, Az.: 9 0 1778/06; LG Braunschweig, Urteil vom 28.12.2005, WTRP, Az.: 9 O 2852/05).

  Die Klägerin macht sich auf diese Weise die von der Beklagten aufgebaute Kraft der Marke zu Nutze und benutzt gerade diese markenspezifische "Lotsenfunktion", die darin besteht, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen Waren und Dienstleistungen hinzulenken (vgl. LG Braunschweig, Az.: 9 0 1778/06).

• LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06

  Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im …

  Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06; Beschluss v. 04.10.2006 - 9 O 1678/05).
• LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06

  Markenverletzung durch AdWord

  Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05 ; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06).
• LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06

  AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

  Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06; Beschluss v. 04.10.2006 - 9 O 1678/05).