Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 10.12.2008 - 9 O 258/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung - Google-Cache
- openjur.de
- suchmaschinen-und-recht.de
Reichweite einer Unterlassungserklärung umfasst auch Löschung des Google-Caches
- sewoma.de
Unterlassungsschuldner schuldet Löschung aus Google Cache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LG Frankenthal, 10.02.2015 - 6 O 202/14
Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Einspruchsfristbeginn nach …
Zwar mag der eine Webseite betreibende Schuldner, dem eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden ist, verpflichtet sein, nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse zu kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08 - Rz. 15, zitiert nach juris; vgl. auch KG NJW-RR 2010, 968, 970 zur Einwirkungspflicht auf Suchmaschinenbetreiber im Hinblick auf persönlichkeitsverletzende Trefferanzeigen). - LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10
Verwirkung einer Vertragsstrafe durch lediglich im Google-Cache abrufbare Inhalte
Ist dem Schuldner eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden und war diese mit google verlinkt, so muss der Betreiber nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08, zitiert nach Juris Ziffer 15; KG Berlin, 9 U 27/09, zitiert nach Juris Ziffer 29 bis 31). - LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10
Abwälzung der Rücksendekosten auf einen Verbraucher beim Verkauf von Yoga-Zubehör …
Ist dem Schuldner eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden und war diese mit google verlinkt, so muss der Betreiber nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08, zitiert nach Juris Ziffer 15; KG Berlin, 9 U 27/09, zitiert nach Juris Ziffer 29 bis 31).
Rechtsprechung
| LG Kiel, 21.04.2011 - 9 O 258/08 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Kiel, 21.04.2011 - 9 O 258/08
- OLG Schleswig, 03.08.2012 - 1 U 78/11