Rechtsprechung
LG Braunschweig, 08.08.2007 - 9 O 482/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 8 Abs. 4 S. 1 UWG
Sieben stichhaltige Argumente für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- wb-law.de (Kurzinformation)
LG Braunschweig über rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen und die Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Abmahnkosten durch Mitarbeiter der BUG AG nicht erstattungsfähig
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen - Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Abmahnschreiben fast ausschließlich aus Textbausteinen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstandes
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Beseitigung des Wettbewerbsverstoßes vor Einreichung einer Klage bei Gericht
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Massenhafte Abmahntätigkeit durch verschiedene Kanzleien durch Verwendung von Textbausteinen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Niedriger Umsatz des Abgemahnten
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Rechnung des eigenen Anwalts wird auf Namen des Abgemahnten ausgestellt
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Abmahnkosten durch Mitarbeiter der BUG AG nicht erstattungsfähig
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 214
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 25.01.2008 - 5 W 371/07
Missbräuchliche Gerichtsstandswahl im Lauterkeitsrecht
Hinzu kommen jedenfalls 49 davon noch nicht erfasste Verfahren ähnlicher Art vor dem Landgericht Braunschweig (Urt. v. 8.8.2007 - 9 O 482/07 = Anlage B-OLG-3). - OLG Hamm, 25.02.2008 - 3 U 189/08
Zu der Zulässigkeit einer Bezeichnung als Massenabmahner / Wann ist ein …
Die Verfügungsklägerin hat daher tatsächlich anlässlich des vom Verfügungsbeklagten auf seiner Internetseite behandelten Ebay-Fehlers eine Vielzahl von Abmahnungen ausgesprochen, so dass der (in sich wertneutrale) Begriff der "Massenabmahnung" in diesem Zusammenhang völlig zutreffend verwendet worden ist (vgl. etwa zur Begrifflichkeit der Massenabmahnung in diesem Sinne: LG Braunschweig, GRUR-RR 2008, 214 ff.).