Rechtsprechung
   BSG, 18.06.1996 - 9 RV 13/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2964
BSG, 18.06.1996 - 9 RV 13/95 (https://dejure.org/1996,2964)
BSG, Entscheidung vom 18.06.1996 - 9 RV 13/95 (https://dejure.org/1996,2964)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 1996 - 9 RV 13/95 (https://dejure.org/1996,2964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) - Voraussetzungen für die Gewährung eines Härteausgleichs - Verbot der Benachteiligung Behinderter - Eigentumsschutz sozialrechtlicher Ansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Versorgung ehemaliger Soldaten der Nationalen Volksarmee wie ehemalige Soldaten der Bundeswehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 16.04.2002 - B 9 V 7/01 R

    Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienstunfall eines Wehrpflichtigen der NVA im Jahre

    Für die Frage, ob angesichts der ausscheidenden Ansprüche nicht doch eine Versorgungsgrundrente aus § 89 BVG zu gewähren sei, komme es nach der Rechtsprechung des 9. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) allein auf die materiell-rechtliche Rechtslage, nicht aber auf die Bindungswirkung eines Bewilligungsbescheides des FDGB an (Hinweis auf die Senatsurteile vom 18. Juni 1996 - 9 RV 13/95 - und 4. Februar 1998 - B 9 V 6/96 R -).

    Hieran ist festzuhalten (vgl zu den hier nicht einschlägigen Fällen eines freiwilligen Dienstes die Senatsurteile vom 18. Juni 1996 - 9 RV 6/94 -, BSGE 78, 265 = SozR 3-5050 § 5 Nr. 2 sowie - 9 RV 13/95 -, SozR 3-8110 Kap XIX B III Nr. 5 Nr. 1, und das Urteil des BSG vom 4. Mai 1999 - B 2 U 19/98 R -, SozR 3-2200 § 1150 Nr. 2 S 5), zumal auch der zuständige 2. Senat des BSG durch seine Urteile vom 24. Februar 2000, SozR 3-2200 § 1150 Nr. 3, und 11. September 2001, aaO Nr. 5, den Ausschluss der wehrpflichtigen Soldaten der NVA von der Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung - gestützt auf § 1150 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 RVO in der Fassung durch das am 1. Januar 1992 in Kraft getretene Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) - bestätigt hat.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2001 - L 7 V 3/01

    Sozialrechtliche Ausgestaltung des Entschädigungsanspruchs wegen eines während

    Der Bundesminister für Arbeit (BMA) hat im Einzelfall Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR Versorgung im Wege des Härteausgleiches nach § 89 BVG zuerkannt, wenn sie in Erfüllung ihrer gesetzlichen Wehrpflicht eine Schädigung erlitten und ihre Versorgungsansprüche wegen Flucht verloren haben (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.1996, 9 RV 13/95; Urteil vom 04.02.1998, B 9 V 6/96 R).

    Da der Kläger kein Soldat der Bundeswehr und bei Inkrafttreten des SVG für das Beitrittsgebiet schon aus dem Wehrdienstverhältnis der ehemaligen NVA ausgeschieden war, ist ein Anspruch nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) ebenfalls nicht gegeben (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.1996, 9 RV 13/95).

    Dies gilt auch nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Versorgungsrecht (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.1996, 9 RV 13/95; vom 04.02.1998 B 9 V 6/96 R).

  • LSG Schleswig-Holstein, 18.06.2013 - L 2 VS 9/13

    Dienstbeschädigungsausgleich für ehemaligen Zeitsoldaten der Nationalen

    Unter verfassungsrechtlichen Aspekten ist dabei kritisiert worden, dass damit unfallversicherungsrechtliche oder versorgungsrechtliche Ansprüche ausgeschlossen seien (vgl. hierzu BSG vom 18. Juni 1996 - 9 RV 13/95, SozR 3-8110 Kap XIX B III Nr. 5 Nr. 1).

    Der Senat sieht sich hierin im Einklang mit dem Urteil des BSG vom 18. Juni 1996 - 9 RV 13/95 -.

  • LSG Hessen, 20.11.2012 - L 4 VE 5/12

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung -

    Es verstoße nicht gegen das Grundgesetz, wenn ehemalige Soldaten der NVA keine Versorgung wie ehemalige Soldaten der Bundeswehr erhielten (Hinweis auf BSG, Urteil vom 18. Juni 1996, 9 RV 13/95).

    Das Sozialgericht hat hierzu unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 18. Juni 1996, 9 RV 13/95 = SozR 3-8110 Kap XIX B III Nr. 5 Nr. 1) zutreffend auf die Unterschiede zwischen dem beamtenrechtlich ausgestalteten Status der Bundeswehrsoldaten und dem davon abweichenden Status der ehemaligen NVA-Soldaten hingewiesen.

  • LSG Bayern, 25.07.2017 - L 20 VS 3/17

    Keine besondere berufliche Betroffenheit beim Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz

    Eine Gleichstellung der Soldaten der NVA mit Soldaten der Bundeswehr ist dabei nicht geboten, da die Rechtsstellung der Armeeangehörigen in den rechtlichen Systemen der beiden Streitkräfte in verschiedener Hinsicht unterschiedlich ausgeprägt ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 18.06.1996, 9 RV 13/95).
  • BSG, 22.03.2013 - B 9 V 67/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage -

    In Bezug auf diese Frage hat es der Kläger versäumt, die Klärungsbedürftigkeit der von ihm angesprochenen rechtlichen Problematik unter Auswertung der bereits vom LSG angeführten Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 18.6.1996 - 9 RV 13/95 - SozR 3-8110 Kap XIX B III Nr. 5 Nr. 1) näher darzulegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht