Rechtsprechung
   BSG, 19.06.1996 - 9 RV 15/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,19344
BSG, 19.06.1996 - 9 RV 15/94 (https://dejure.org/1996,19344)
BSG, Entscheidung vom 19.06.1996 - 9 RV 15/94 (https://dejure.org/1996,19344)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 1996 - 9 RV 15/94 (https://dejure.org/1996,19344)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,19344) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsschadensausgleich für einen Referatsleiter im Versicherungsgewerbe - Ausschluß eines Richters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergleichseinkommen für Berufsschadensausgleich; Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts; Mitwirkung des Ehegatten; Schädigungsbedingtes Ausscheiden aus Erwerbsleben; Einstufung in entsprechende Leistungsgruppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 26.04.2012 - L 15 VS 2/06

    Soldatenversorgung - Berufsschadensausgleich - Beschränkung von Rechtsbehelfen -

    Damit sei zwar die Führungstätigkeit ausgeprägter als in dem dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 19.09.1996 - 9 RV 15/94 zugrunde liegenden Fall.
  • LSG Sachsen, 29.06.2020 - L 11 SF 90/20
    Zwar ist dem BGH zuzugeben, dass der Ausschlussgrund des § 41 Nr. 6 ZPO den Ehegatten des Richters nicht erfasst und dass Ausschlussgründe einer erweiternden Auslegung nicht zugänglich sind (dazu BGH, Beschluss vom 18.01.2017 - XII ZB 602/15 - juris Rn. 12; Beschluss vom 24.07.2012 - II ZR 280/11 - juris Rn. 3; Urteil vom 05.12.1980 - V ZR 16/80 - juris Rn. 8; ebenso BSG, Urteil vom 19.06.1996 - 9 RV 15/94 - juris Rn. 13; Beschluss vom 23.09.1997 - 2 BU 31/97 - juris Rn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht