Weitere Entscheidung unten: BSG, 28.10.1994

Rechtsprechung
   BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94   

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BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
BSG, Entscheidung vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVG § 1 Abs. 3 S. 2; SVG § 81 Abs. 6 S. 2 § 85
    Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer Krankheit und Belastungen des Wehrdienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Wehrdienstbeschädigung - Kannversorgung - Ungewißheit über Art der Krankheit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kannversorgung - Ursachenzusammenhang - Ungewißheit - Krankehit - Wehrdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 1271
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität - …

    In diesen Fällen reicht es aus, wenn der Zusammenhang einer Krankheit mit einem entschädigungsrechtlich erheblichen Vorgang nur möglich ist (vgl zur Kannversorgung insbesondere BSG…, Urteil vom 10.11.1993 - 9/9a RV 41/92, BSGE 73, 190 = SozR 3-3200 § 81 Nr. 9; BSG…, Urteil vom 16.3.1994 - 9 RV 11/93, BSGE 74, 109 = SozR 3-3100 § 1 Nr. 14; BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94, SozR 3-3200 § 81 Nr. 13 S 56 f).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen …

    Vielmehr ist es erforderlich, dass diese Behauptung medizinisch-biologisch nachvollziehbar begründet und durch wissenschaftliche Fakten, in der Regel statistische Erhebungen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 9 RV 17/94 -, juris, Rz. 14), untermauert ist.
  • LSG Bayern, 19.11.2014 - L 15 VS 19/11

    Nierenzellkarzinom und Schilddrüsenadenom als Schädigungsfolgen bei einem sog. …

    Es muss vielmehr wenigstens eine wissenschaftliche Lehrmeinung geben, die die Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs positiv vertritt; das BSG spricht hier auch von der "guten Möglichkeit" eines Zusammenhangs (vgl. BSG, Urteile vom 12.12.1995, Az.: 9 RV 17/94, und vom 17.07.2008, Az.: B 9/9a VS 5/06).
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Rechtsprechung
   BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94   

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BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1994,7970)
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BSG, Entscheidung vom 28. Januar 1994 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1994,7970)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beiladung - Bundesministerium für Arbeit - Soldatenversicherung - Unzulässigkeit - Aufhebung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1995, 1244
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 3/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die Kreise …

    Zwar verleiht § 70 Nr. 3 SGG auch Behörden die Fähigkeit, am Verfahren beteiligt zu sein, sofern das Landesrecht dies bestimmt, und zwar für Landesbehörden (BSG, Beschluss vom 28.10.1994 - 9 RV 17/94 - SozR 1500 § 75 Nr. 23).
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

    Es kann dahinstehen, ob die BReg überhaupt beteiligtenfähig iS des § 70 SGG ist (dazu BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23).
  • BSG, 30.09.2009 - B 9 VS 3/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Soldat auf Zeit - Heilbehandlung - …

    Allerdings ist durch das SG das damals zuständige Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung beigeladen worden, obwohl an sich die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch dieses Ministerium, hätte beteiligt werden müssen (vgl dazu BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 S 29).
     
  • BSG, 09.08.2006 - B 12 KR 22/05 R

    Versäumung der Klagefrist - Wiedereinsetzung - Beiladung

    Die Beiladungen der Bundesanstalt für Arbeit, nunmehr Bundesagentur für Arbeit, und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, nunmehr Deutsche Rentenversicherung Bund, waren nicht aufzuheben, weil zwar nicht die Voraussetzungen nach § 75 Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG), wohl aber die des § 75 Abs. 1 Satz 1 SGG vorlagen (vgl Bundessozialgericht , Beschluss vom 28. Oktober 1994, 9 RV 17/94, SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 S 29).
  • BSG, 28.07.1999 - B 9 VG 6/98 R

    Beschädigtengrundrente - bedarfsorientiertes Einkommen - anrechenbares Einkommen …

    In speziellen Angelegenheiten des BSHG sind die Bezirksverwaltungen nicht an Weisungen gebunden (vgl §§ 2 und 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes von Berlin idF vom 17. Juli 1998 iVm § 3 Abs. 2 des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes idF vom 22. Juli 1996 sowie mit § 7 und § 4 Abs. 1 des Gesetzes iVm der Anlage 1 Nr. 14; vgl im übrigen zur Problematik BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 S 29 f;… BSGE 39, 260, 262 f = SozR 3100 § 52 Nr. 1; BVerwGE 45, 207, 208 ff).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.03.2006 - L 13 AS 4377/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …

    Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. Bundessozialgericht SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 m.w.N.), aufzuheben, denn der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung war als Eventualantrag sinngemäß auch gegen den Antragsgegner zu 2 gerichtet.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2006 - L 13 AS 1708/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - einstweiliger Rechtsschutz - Haushaltshilfe - …

    Damit war für die vom Senat beschlossene notwendige Beiladung kein Raum und konnte auch nicht als einfache Beiladung aufrecht erhalten werden (vgl. Bundessozialgericht SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2010 - L 6 VJ 4797/07
    Ist allerdings die Wahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhanges des Gesundheitsschadens mit der Impfung nur deshalb nicht gegeben, weil über die Ursache des festgestellten Leidens in der medizinischen Wissenschaft Ungewissheit besteht, kann mit - auch allgemein erteilter - Zustimmung der für die Kriegsopferversorgung zuständigen obersten Landesbehörde der Gesundheitsschaden als Folge einer Impfung anerkannt werden (sog. Kannversorgung; vgl. § 52 Abs. 2 BSeuchG, § 61 Satz 2 IfSG), wobei die Zustimmung durch eine gegenüber dem entsprechenden Land ergangene rechtskräftige gerichtliche Entscheidung ersetzt werden kann (vgl. zu einer Verurteilung zur Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung BSG, Beschluss vom 28.10.1994 - 9 RV 17/94 - zit. nach juris).

    Angesichts der für das Gericht schlüssigen und auch zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner überzeugenden Ausführungen zum Vorliegen eines Ursachenzusammenhangs (vgl. Hess. LSG…, Urteil vom 29.04.2009 - L 4 VS 1/05 - a. a. O.) sowie der darüber hinaus bestehenden engen zeitlichen Verbindung (vgl. Teil C Nr. 4 Buchst. b) der VG und Nr. 64 der AHP) zwischen der Impfung vom 25.06.1993 und dem als erstem Schub der ED anzusehenden (vgl. hierzu den Entlassungsbericht der Neurologischen Klinik des Bürgerhospitals St. vom 05.11.1993 sowie das schriftliche Sachverständigengutachten von Prof. Dr. K. vom 27.02.2005) "Zusammenbruch" der Klägerin am 01.07.1993 liegt eine für die Kannversorgung ausreichende "gute Möglichkeit" (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - SozR 3-3200 § 81 Nr. 13) des Zusammenhangs vor.

  • LSG Hessen, 24.08.2015 - L 1 KR 171/15

    Bei der Aufhebung einer Beiladung handelt es sich um einen konstitutiven, den …

    Nach überwiegender Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist eine Beiladung jedoch durch das Gericht von Amts wegen aufzuheben, wenn festgestellt wird, dass ihre Voraussetzungen von vornherein nicht vorgelegen haben oder entfallen sind (…Krasney-Udsching, a.a.O., VI, Rdnr. 22;… Hintz/Loewe, SGG, Kommentar, 2012, § 75 Rdnr. 15;… Düring in: Jansen, SGG, Kommentar, 3. Auflage 2009, § 75 Rdnr. 10;… Straßfeld, a.a.O., § 75 Rdnr. 205;… Leitherer, a.a.O., § 75 Rdnr. 16a;… Peters/Sautter/Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, 4. Auflage, Stand: April 2015, § 75 Rdnr. 60; Bundessozialgericht, Beschlüsse vom 28. Oktober 1994, 9 RV 17/94; vom 23. Januar 1980, 12 RK 53/79; vom 7. September 1989, 8 RKn 5/88;… vom 11. Dezember 1990, 1 RR 2/88 - Juris - vgl. auch: Brandis in: Tipke/Kruse, AO/FGO, Stand: 7/2015, § 60 FGO Rdnr. 98;… a.A.: Ulmer in: Hennig, SGG, Kommentar, Stand: Juni 2015, § 75 Rdnr. 31).
  • LSG Niedersachsen, 21.01.1999 - L 6 U 266/98

    Rechtswirksamkeit der Aufnahme der BK-Nr. 2108 (Erkrankungen der …

    Es kann dahinstehen, ob die BReg überhaupt beteiligtenfähig iS des § 70 SGG ist (dazu BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 6 VS 5183/09
  • LSG Baden-Württemberg, 02.03.2011 - L 6 VS 3272/08
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 6 VS 4355/10
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2010 - L 6 VS 622/10
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 6 VS 5331/09
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