Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Die MdE durch die Schädigungsfolgen (BVG § 30 Abs 3) bestimmt sich nach der generalisierenden Berechnungsweise des BVG § 30 Abs 4

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schädigungsfolgen - Minderung des Erwerbseinkommens - Berechnungsgrundlagen - Individuelle Einkommensverhältnisse - Generalisierende Berechnungsweise

Papierfundstellen

• BSGE 33, 60

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 23.05.1969 - 10 RV 558/68

  Die Gewährung eines Berufsschadensausgleiches nach BVG § 30 Abs. 3 und 4 ist …

  Auszug aus BSG, 06.07.1971 - 9 RV 514/68

  V1Der 8 RV 611/67 -und vom 25° Mai 1969 10 RV 558/68)° Anspruch des Klägers auf Berufsschadensausgleich setzt "rfnach % 30 Abs° 5 BVG sonach lediglich voraus, daß der K1ä»-" [ ger in der Zeit nach dem 10 Februar 1965, für die er einen Schadensausgleich begehrt" durch die Schädigungsfolgen '3' '.
• BSG, 27.03.1969 - 8 RV 611/67

  Zur völligen Unabhängigkeit des Anspruchs auf Berufsschadensausgleich von den …

  Auszug aus BSG, 06.07.1971 - 9 RV 514/68

  V1Der 8 RV 611/67 -und vom 25° Mai 1969 10 RV 558/68)° Anspruch des Klägers auf Berufsschadensausgleich setzt "rfnach % 30 Abs° 5 BVG sonach lediglich voraus, daß der K1ä»-" [ ger in der Zeit nach dem 10 Februar 1965, für die er einen Schadensausgleich begehrt" durch die Schädigungsfolgen '3' '.
• BSG, 21.03.1969 - 9 RV 730/67

  Zu den Voraussetzungen der Gewährung von Berufsschadensausgleich nach BVG § 30 …

  Auszug aus BSG, 06.07.1971 - 9 RV 514/68

  }Abs° 4 BVG idF des 2° und 3° NOG der Unterschiedsbetrag ""zwischen dem derzeitigen Bruttoeinkommen aus gegenwär- "wihtiger oder früherer Tätigkeit zuzüglich der Ausgleich3e rente und dem höheren Durchschnittseinkommen der Berufse oder Wirtschaftsgruppe, der der Be60hädigte ohne die Schädigung nach seinen Lebensverhältnissen, Kenntnissen und Fähigkeiten und dem bisher betätigten Arbeits- und Ausbilqdungswillen Wahrscheinlich angehört hätte° Entgegen der iAuffassung des LSG ist die Gewährung eines Berufsschadens- ' "'f ausgleichs im Sinne des 5 50 Abs° 5 und 4 BVG nicht vom V'j Vorliegen der Voraussetzungen des 5 50 Abs° 2 BVG (Höher- Wâ- 5ibewertung Betroffender MdB wegen besonderer beruflicher "igf"heit) abhängig (s° die Urteile des erkennenden Senats vom ' '2lo März 1969 - BSG 29, 208 - und vom 80 September 197033h3w""" 520/69 März.

• BSG, 20.07.2005 - B 9a V 1/05 R

  Kriegsopferversorgung - Berufsschadensausgleich - besondere berufliche …

  Anspruch auf BSchA kann auch ohne einen solchen auf Erhöhung der MdE wegen des besonderen beruflichen Betroffenseins bestehen (vgl BSGE 33, 60, 61 = SozR Nr. 47 zu § 30 BVG mwN;… Urteil des Senats vom 28. April 2005 - B 9a/9 VJ 1/04 R, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR, JURIS; s auch Hansen, Der Berufsschadensausgleich, 1996, S 68;… Förster in Wilke ua Soziales Entschädigungsrecht, 7. Auflage, 1992, § 30 RdNr 44).
• LSG Bayern, 08.04.2014 - L 15 VK 2/11

  Berufliche Betroffenheit, Versorgungsanspruch, Berufsschadensausgleich, …

  Auch wenn dies die Formulierung des § 30 Abs. 3 BVG ("nach Anwendung des Absatzes 2") nahelegen könnte, scheidet ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich nicht schon dann aus, wenn die Voraussetzungen des Abs. 2, d.h. eine besondere berufliche Betroffenheit nicht gegeben sind (vgl. BSG, Urteile vom 06.07.1971, Az.: 9 RV 514/68, und vom 08.07.1980, Az.: 9 RV 20/79).
• LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013 - L 11 VE 57/09

  Soziales Entschädigungsrecht - zu Unrecht erlittene DDR-Haft - Versorgungsrente - …

  Somit ist nach § 30 Abs. 3 BVG nicht individuell festzustellen, wie sich das Einkommen eines Beschädigten wahrscheinlich gestaltet hätte, und es ist nicht dieses wahrscheinliche Einkommen dem derzeitigen Bruttoeinkommen aus gegenwärtiger oder früherer Tätigkeit (zuzüglich der Ausgleichsrente) gegenüberzustellen; vielmehr ist von der generalisierenden (pauschalen) Betrachtungsweise auszugehen, die in § 30 Abs. 4 BVG für die Ermittlung des Vergleichseinkommens vorgesehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 6. Juli 1971 - 9 RV 514/68 - juris).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.09.2015 - L 11 VE 15/14

  Berufsschadensausgleich - Ermittlung des Vergleichseinkommens - …

  Somit ist nach § 30 Abs. 3 BVG nicht individuell festzustellen, wie sich das Einkommen eines Beschädigten wahrscheinlich gestaltet hätte, und es ist nicht dieses wahrscheinliche Einkommen dem derzeitigen Bruttoeinkommen aus gegenwärtiger oder früherer Tätigkeit (zuzüglich der Ausgleichsrente) gegenüberzustellen; vielmehr ist von der generalisierenden (pauschalen) Betrachtungsweise auszugehen, die in § 30 Abs. 4 BVG für die Ermittlung des Vergleichseinkommens vorgesehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 6. Juli 1971 - 9 RV 514/68 - juris).
• BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 24/89

  Anspruch eines Kriegsbeschädigten auf Berufsschadensausgleich, der trotz der …

  Mit der Festlegung der Vergleichseinkommen hat der Gesetzgeber im Interesse der Beweiserleichterung und der Verwaltungsvereinfachung in Kauf genommen, daß der tatsächliche berufliche Schaden im Einzelfall höher oder niedriger liegen kann (vgl BSGE 33, 60 = SozR Nr. 47 zu § 30 BVG;… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 47).
• LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - L 11 VE 58/16

  Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - Zugunstenverfahren - …

  Somit ist nach § 30 Abs. 3 BVG nicht individuell festzustellen, wie sich das Einkommen eines Beschädigten wahrscheinlich gestaltet hätte, und es ist nicht dieses wahrscheinliche Einkommen dem derzeitigen Bruttoeinkommen aus gegenwärtiger oder früherer Tätigkeit (zuzüglich der Ausgleichsrente) gegenüberzustellen; vielmehr ist von der generalisierenden (pauschalen) Betrachtungsweise auszugehen, die in § 30 Abs. 4 BVG für die Ermittlung des Vergleichseinkommens vorgesehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 6. Juli 1971 - 9 RV 514/68 - juris).
• LSG Rheinland-Pfalz, 07.09.2005 - L 4 V 16/04

  Berufsschadensausgleich bei fehlendem beruflichen Aufstieg und wegen vorzeitigen …

  Demgemäß kommt es auf einen konkreten Einkommensschaden nicht an (BSGE 33, 60, 61 = SozR Nr. 47 zu § 30 BVG).
• LSG Bayern, 01.12.2009 - L 15 VS 19/06

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Berufsschadensausgleichs - …

  Somit ist nach § 30 Abs. 3 BVG nicht individuell festzustellen, wie sich das Einkommen eines Beschädigten wahrscheinlich gestaltet hätten, und es ist nicht dieses wahrscheinliche Einkommen dem derzeitigen Bruttoeinkommen aus gegenwärtiger oder früherer Tätigkeit (zuzüglich der Ausgleichsrente) gegenüber zu stellen; vielmehr ist von der generalisierenden (pauschalen) Betrachtungsweise auszugehen, die in § 30 Abs. 4 BVG für die Ermittlung des "Vergleichseinkommens" vorgesehen ist (Bundessozialgericht - BSG - mit Urteil vom 06.07.1971 - 9 RV 514/68 - in Breithaupt 1971, S. 1018).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2000 - L 10 V 41/98

  Anspruch auf Witwenversorgung; Witwenrente; Witwenbeihilfe; Hinterbliebenenrente; …

  Denn auf die Witwenbeihilfe sind die für den Berufsschadensausgleich geltenden Grundsätze heranzuziehen (BSG…, Urteil vom 16.05.1995 - 9 RV 13/93 - in: SozR 3-3100 § 48 BVG Nr. 8), d.h. es hat nicht eine individuelle, sondern eine generalisierende, pauschalisierende Betrachtungsweise zu erfolgen (BSG, Urteil vom 27.09.1968 - 8 RV 431/67 - in: KOV 1969 Nr. 1868; Urteil vom 06.07.1971 - 9 RV 514/68 - in: Breithaupt 1971, 1016).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.1998 - L 10 (6) V 75/96

  Witwenversorgung aus der Kriegsopferversorgung; Dienst in der Deutschen …

  D.h. es hat nicht eine individuelle, sondern eine generalisierende, pauschalisierende Betrachtungsweise zu erfolgen (BSG, Urteil vom 27.09.1968 - 8 RV 431/67 in: KOV 3, 1969 Nr. 1868; Urteil vom 06.07.1971 - 9 RV 514/68 - in: Breithaupt 1971, 1016).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.1998 - L 10 V 7/96

  Witwenbeihilfe - Kriegsbeschädigter - Ermittlung des Vergleichseinkommens
• BVerwG, 04.07.1984 - 5 B 63.83

  Angemessenheit einer Ausbildung - Schadensausgleich durch Leistungen der …
• LSG Sachsen, 23.03.2000 - L 1 V 9/98

  Berufsschadensausgleich nach dem Bundesversorgungsgesetz - Beitrittsgebiet - …
• BSG, 05.03.1980 - 9 RV 11/79

  Berufsschadensausgleich - Legaldefinition des Einkommensverlustes - Kleinlandwirt …
• BSG, 10.10.1972 - 9 RV 748/71

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich
• LSG Hessen, 12.07.1972 - L 5 V 96/71

  Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs für einen Heimatvertriebenen
• LSG Hessen, 08.02.1972 - L 4 V 891/69

  Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs bei Landwirten