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   BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 9/93   

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https://dejure.org/1994,6812
BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 9/93 (https://dejure.org/1994,6812)
BSG, Entscheidung vom 11.10.1994 - 9 RVs 9/93 (https://dejure.org/1994,6812)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 1994 - 9 RVs 9/93 (https://dejure.org/1994,6812)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Entziehung - Nachteilsausgleich aG - wesentliche Änderung - Hüftgelenksoperation - Rechtswidrigkeit - ursprüngliche Feststellung - Wertungsspielraum - Anhaltspunkte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Entzugs des Merkzeichens "aG"; Anforderungen an die Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung; Voraussetzungen für eine außergewöhnliche Gehbehinderung (Merkzeichen aG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 11.03.1998 - B 9 SB 1/97 R

    Nachteilsausgleich aG - Hüftgelenksprothese - drohende Leidensverschlimmerung

    Diese Beurteilungskriterien haben das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung in Abschnitt 31 der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz 1996 (Anhaltspunkte ) und der erkennende Senat in seiner ständigen Rechtsprechung übernommen (vgl Urteil vom 8. Mai 1981 - SozR 3870 § 3 Nr. 11; Urteil vom 26. Juni 1981 Az 9 RVs 2/81, VersorgB 1982 S 11; Urteil vom 6. November 1985 - SozR 3870 § 3 Nr. 18; Urteil vom 3. Februar 1988 - SozR 3870 § 3 Nr. 28; Urteil vom 9. März 1988 Az 9/9a RVs 15/87 - SozSich 1988 S 381; Urteil vom 29. Januar 1992 Az 9a RVs 4/90, br 1992, S 91 bis 92; Urteil vom 11. Oktober 1994 Az 9 RVs 9/93 ; Urteil vom 13. Dezember 1994 - SozR 3-3870 § 4 Nr. 11; Urteil vom 12. Februar 1997 Az 9 RVs 11/95 und Urteil vom 17. Dezember 1997 Az 9 RVs 16/96).
  • LSG Schleswig-Holstein, 27.04.2006 - L 2 SB 39/05

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzung - Entziehung der Nachteilsausgleiche G,

    Unter diesen Umständen kann der Senat dahingestellt lassen, ob der Rechtsprechung des 9. Senats des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 10. Februar 1993 - 9/9a RVs 5/91 - SozR 3-1300 § 48 Nr. 25; Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 9/93) zu folgen ist, nach der eine tatsächliche Vermutung dafür spricht, dass ein GdB, der bei einer späteren Untersuchung geringer ist als bei einer früheren Feststellung, auf eine Besserung und nicht auf einen Fehler bei der früheren Festsetzung zurückzuführen ist (kritisch dazu u. a.: Steinwedel, in: Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, § 48 SGB X, Rz. 24 sowie die Entscheidung des 3. Senats des BSG vom 7. Juli 2005, a.a.O.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5 SB 173/01

    Zuerkennung der Nachteilsausgleiche "aG" (außergewöhnlich gehbehindert) und "RF"

    Die Gleichstellung ist durch eine wertende Betrachtung festzustellen (BSG Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 9/93 -), die sich im Rahmen der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz" (AHP) halten muss.
  • LSG Niedersachsen, 21.11.2000 - L 5/9 SB 183/99
    Die Gleichstellung ist durch eine wertende Betrachtung festzustellen (BSG Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 9/93 -), die sich im Rahmen der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz" (AHP) halten muss.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 SB 150/01
    Die Gleichstellung ist durch eine wertende Betrachtung festzustellen (BSG Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 9/93 -), die sich im Rahmen der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz (AHP) halten muss.
  • LSG Niedersachsen, 27.08.2001 - L 5/9 SB 33/00
    Die Gleichstellung ist durch eine wertende Betrachtung festzustellen (BSG Urteil vom 11.10.1994 - 9 RVs 9/93 -), die sich im Rahmen der Anhaltspunkte (AHP) halten muss.
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