Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 11.01.2018 - 9 S 16.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,403
OVG Berlin-Brandenburg, 11.01.2018 - 9 S 16.16 (https://dejure.org/2018,403)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.01.2018 - 9 S 16.16 (https://dejure.org/2018,403)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 9 S 16.16 (https://dejure.org/2018,403)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 80 VwGO, § 146 VwGO, § 6 KAG BB
    Trinkwassergebühr; Schmutzwassergebühr; Bescheid; aufschiebende Wirkung; Eilantrag; ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit; Grundgebühr; Zählermaßstab; Wohneinheitenmaßstab; Kombination; Grundgebührensätze; Gewichtung; Kalkulation; Kalkulationsrügen; ungefragte Fehlersuche; Substantiierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Saarbrücken, 07.06.2019 - 13 S 50/19

    Eigenreparatur des unfallbeschädigten Fahrzeugs und Umsatzsteuer

    Zwar wird vereinzelt vertreten, der ersatzfähige Schaden am Kfz sei auch nach sach- und fachgerecht durchgeführter Eigenreparatur bei fiktiver Schadensabrechnung auf die tatsächlich entstandenen Bruttokosten beschränkt (OLG Schleswig DAR 2017, 145; vgl. auch die von der Beklagten vorgelegten Hinweisbeschlüsse des LG Hannover v. 24.11.2016 - 9 S 16/16 sowie des LG Berlin v. 1.8.2016 - 42 S 91/16).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.04.2019 - 11 S 72.18

    Vorerst keine Untersagung von Live-Streams auf bild.de

    Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. dessen Beschlüsse vom 23. Februar 2018 - 1 VR 11/17 -, juris Rz. 20, vom 19. Dezember 2014 - 7 VR 5/14 -, juris Rz. 9, und vom 22. März 2010 - 7 VR 1/10 -, juris Rz. 13; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 22. Februar 2002 - 1 BvR 300/02 -, juris Rz. 9; vgl. ferner OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 11. Januar 2018 - 9 S 16/16 -, juris Rz. 7, vom 7. Juli 2016 - 10 S 15/16 -, juris Rz. 12, und vom 16. April 2012 - 11 S 65/11 -, juris Rz. 10).
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