Rechtsprechung
LG Wuppertal, 05.12.2013 - 9 S 21/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Gewichtsabnahme, Therapie
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Gewichtsabnahme, Therapie
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütung eines Arztes bei vorzeitiger Kündigung eine Therapie zur Gewichtsabnahme
Verfahrensgang
- AG Wuppertal, 09.01.2013 - 99 C 180/12
- LG Wuppertal, 05.12.2013 - 9 S 21/13
Wird zitiert von ... (3)
- LG Wuppertal, 17.03.2016 - 9 S 262/15
Berechtigung zur Kündigung eines Dienstvertrages; Vergütungsanspruch einer …
Bei der "Original Easylife Theraphie" handele es sich auch nicht um eine Dienstleistung höherer Art. Bundesweit würden Therapieteilnehmer versuchen, unter Hinweis auf die Entscheidung des Landgerichts Wuppertal, 9 S 21/13, auf die sich auch das Amtsgericht bezogen hat, das Recht einer außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses zu konstruieren.Es ist zwar zutreffend, dass der vorliegende Fall nicht vollumfänglich mit der Fallkonstellation vergleichbar ist, zu welcher die Kammer bereits mit Urteil vom 05.12.2013, 9 S 21/13 (abrufbar unter www.nrwe.de), eine entsprechende Entscheidung gefällt hat.
- AG Dortmund, 15.12.2015 - 425 C 7731/15
Dienstvertrag, Höherer Art, besonderes Vertrauen, Behandlung, Gewichtsabnahme, …
Deshalb ist das Vertragsverhältnis hier gemäß § 627 BGB wirksam von der Beklagten gekündigt worden (so auch LG Wuppertal, Urteil vom 05.12.2013 - 9 S 21/13). - AG Solingen, 05.11.2015 - 10 C 150/15
Zahlung einer Teilvergütung bei Kündigung des Dienstverhältnisses nach Beginn der …
Bei den von dem Kläger angebotenen Leistungen handelt es sich um solche Dienste höherer Art (LG Wuppertal Urteil vom 5.12.2013 Akz.: 9 S 21/13).
Rechtsprechung
OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2014 - 9 S 21.13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 8 Abs 2 S 2 KAG BB
Bestimmtheit der Satzung; Kleingartenanlage; wirtschaftliche Vorteile; Möglichkeit der Inanspruchnahme; Außenbereich; Tiefenbegrenzung; Bezugnahme auf andere Veranlagungen; unbillige Härte (verneint) - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 8 Abs 2 S 2 KAG BB
Bestimmtheit der Satzung; Kleingartenanlage; wirtschaftliche Vorteile; Möglichkeit der Inanspruchnahme; Außenbereich; Tiefenbegrenzung; Bezugnahme auf andere Veranlagungen; unbillige Härte (verneint) - juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 55.81
Anordnung zur Reduzierung der Höhe einer Kleingarten-Laube; Kleingartengebiet …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2014 - 9 S 21.13
Umstände, nach denen einer dieser beiden Fälle hier vorliegt, legt die Beschwerde nicht dar (zur Einordnung einer Kleingartenanlage als Außenbereich i.S. von § 35 BauGB vgl. auch BVerwG, Urteil vom 17. Februar 1984 - 4 C 55.81 -, juris, Rn. 10 - 13; Beschluss des Senats vom 20. November 2007 - OVG 9 S 34.07 -, BA S. 5). - OVG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - 9 S 9.13
Wirtschaftliche Vorteile; Verkehrswert; zulässige Grundstücksnutzung; Möglichkeit …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2014 - 9 S 21.13
Der Ausbau der Straße erleichtert die Erreichbarkeit des Grundstücks und erhöht damit seinen Gebrauchswert auch dann, wenn der Grundstückseigentümer oder andere Nutzer des Grundstücks die Möglichkeit, die ausgebaute Straße in Anspruch zu nehmen, tatsächlich nicht nutzen (vgl. Beschluss des Senats vom 23. Januar 2014 - OVG 9 S 9.13 -, BA S. 3 f.). - OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2007 - 9 S 34.07
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2014 - 9 S 21.13
Umstände, nach denen einer dieser beiden Fälle hier vorliegt, legt die Beschwerde nicht dar (zur Einordnung einer Kleingartenanlage als Außenbereich i.S. von § 35 BauGB vgl. auch BVerwG…, Urteil vom 17. Februar 1984 - 4 C 55.81 -, juris, Rn. 10 - 13; Beschluss des Senats vom 20. November 2007 - OVG 9 S 34.07 -, BA S. 5).
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - 9 N 35.11
Straßenbaubeiträge; wirtschaftlicher Grundstücksbegriff; Außenbereich; …
Der Ausbau der Straße erleichtert die Erreichbarkeit des Grundstücks und erhöht damit seinen Gebrauchswert auch dann, wenn der Grundstückseigentümer oder andere Nutzer des Grundstücks die Möglichkeit, die ausgebaute Straße in Anspruch zu nehmen, tatsächlich nicht nutzen (…vgl. Beschlüsse des Senats vom 23. Januar 2014 - OVG 9 S 9.13 -, juris, Rn. 7 f. und vom 28. Januar 2014 - OVG 9 S 21.13 -, juris, Rn. 9). - VG Potsdam, 12.01.2017 - 12 L 610/16
Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz
Die Gewichtung der Nutzung im System der §§ 6 und 7 SBS mit 0, 5 erscheint angesichts des erheblichen Besucherverkehrs der Gedenkstätte gegenüber der Nutzung eines Grundstücks mit einem Gebäude mit einem Vollgeschoss, welche mit dem Faktor 1, 0 bewertet ist, auch als vorteilsgerecht (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Januar 2014 - OVG 9 S 21.13 -, juris, zu einem Friedhof).
Rechtsprechung
LG Freiburg, 03.09.2013 - 9 S 21/13 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)