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   VGH Baden-Württemberg, 14.01.1991 - 9 S 90/90   

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https://dejure.org/1991,4987
VGH Baden-Württemberg, 14.01.1991 - 9 S 90/90 (https://dejure.org/1991,4987)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.01.1991 - 9 S 90/90 (https://dejure.org/1991,4987)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Januar 1991 - 9 S 90/90 (https://dejure.org/1991,4987)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 7 Abs 2 ÄVersorgAnstSa BW, § 9 Abs 1 ÄVersorgAnstSa BW, § 7 Abs 2 AVG, § 23 Abs 2 AVG, § 24 Abs 2 AVG, § 42 Abs 1 BBG, § 1246 Abs 2 RVO, § 1247 Abs 2 RVO
    Eigenständigkeit des Begriffs "Berufsunfähigkeit" in der berufsständischen Pflichtversorgung der Ärzte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1584 (Ls.)
  • NJW 1992, 1584 BRAK-Mitt 1992, 175 (Ls.)
  • VBlBW 1991, 152 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.1996 - 9 S 3284/94

    Berufsunfähigkeit eines Zahnarztes

    Berufsunfähig ist ein Teilnehmer der Versorgungsanstalt für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte, wenn er eine die Existenz sichernde Berufstätigkeit nicht mehr ausüben kann (wie Urteile vom 14.01.1991 - 9 S 90/90 -, MedR 1992, 351 und vom 23.08.1994 - 9 S 2273/92 -, NVwZ-RR 1996, 95).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist dieser Begriff der Berufsunfähigkeit eigenständig und orientiert sich nicht an dem der Berufsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten, in der die Berufsunfähigkeit bei einer Invalidität von mehr als 50% beginnt und der Fall der Vollinvalidität als Erwerbsunfähigkeit bezeichnet wird (§§ 43 Abs. 2, 44 Abs. 2 SGB VI); wegen der Unterschiede in den Strukturprinzipien beider Versorgungssysteme liegt eine Berufsunfähigkeit im Sinne von § 25 Abs. 2 ÄVAS vielmehr erst dann vor, wenn der Teilnehmer eine die Existenz sichernde Berufstätigkeit nicht mehr ausüben kann (Senatsurteile vom 14.1.1991 - 9 S 90/90 -, MedR 1992, 351 und vom 23.8.1994 - 9 S 2273/92 -, NVwZ-RR 1996, 95).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.01.2019 - 9 S 2349/17

    Erkrankung eines Mitglieds des Rechtsanwaltsversorgungswerkes auf "nicht

    Er orientiert sich nicht am Begriff der Berufsunfähigkeit bzw. der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung (vgl. Senatsurteile vom 19.08.2015 - 9 S 155/13 -, juris, vom 29.10.2002 - 9 S 2062/01 -, NJW 2003, 374, vom 17.12.1996 - 9 S 3284/94 -, juris, und vom 14.01.1991 - 9 S 90/90 -, VGHBW-Ls 1991, Beilage 4, B 8-9) und muss dies auch nicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.11.1991 - 1 B 46.91 -, Buchholz 430.4 Versorgungsrecht Nr. 22).

    Er erfordert in der Regel die berufsspezifische Berufsunfähigkeit und lässt keine Verweisung auf Erwerbstätigkeiten außerhalb des Berufs zu (Senatsurteile vom 23.08.1994 - 9 S 2273/92 -, NVwZ-RR 1996, 95 und vom 14.01.1991, a. a. O.), wobei die berufsspezifische Tätigkeit unter Berücksichtigung der Entwicklung des Berufsbildes und der Vorschriften über die Kammermitgliedschaft und die Teilnahme am Versorgungswerk zu bestimmen ist (Senatsurteil vom 23.08.1994, a. a. O.).

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