Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2011 - L 9 SO 11/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - L 20 SO 545/11  

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Besuch einer kostenpflichtigen privaten

    Maßgebend sind die Umstände des Einzelfalles; im Kern kommt es dabei darauf an, ob die Einrichtung die Gesamtverantwortung für die Lebensführung des Leistungsberechtigten übernimmt (vgl. zum Ganzen Senatsurteil vom 07.04.2008 - L 20 SO 53/06 Rn. 52; LSG NRW, Urteil vom 10.02.2011 - L 9 SO 11/08 Rn. 31 ff.; BVerwG, Urteil vom 24.02.1994 - 5 C 24/94 Rn. 15 ff.; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, 5. Auflage 2014, § 13 Rn. 28 f.; Höfer/Krahmer in LPK-SGB XII, 10. Auflage 2015, § 13 Rn. 14-16; Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl. 2015, § 13 Rn. 11-14).
  • SG Magdeburg, 12.12.2014 - S 47 SO 90019/09  

    Streitigkeiten nach dem SGB XII- Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu

    Der Streitgegenstand beschränkt sich - entgegen der Auffassung des Beklagten - nicht auf den Abrechnungszeitraum April bis Juli 2008, weil sich sowohl der Antrag des Klägers als auch die Ablehnungsentscheidung des Beklagten nicht auf bestimmte Zeiträume oder Rechnungen bezogen (vgl. auch BSG, Urteil vom 23. August 2013, B 8 SO 10/12 R, LSG Nordrhein-Westfalen; Urteil vom 10. Februar 2011, L 9 SO 11/08).

    Damit schließt ein auch oder sogar überwiegend medizinischer Charakter der Maßnahme eine Förderung nach dem SGB XII nicht aus (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Februar 2011, L 9 SO 11/08, Rn. 44 - "Petö-Therapie").

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 22. März 2012, B 8 SO 30/10 R, Rn. 23 - "Montessori-Therapie") sind zur Beurteilung der Eignung und Erforderlichkeit einer Therapie konkrete Feststellungen dazu erforderlich, wie der Kläger betreut worden ist und wie sich dies im Einzelnen prognostisch auf die individuelle Lernfähigkeit bzw. Verbesserung der Beschulungsfähigkeit (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Februar 2011, a.a.O.) auswirken sollte.

  • LSG Schleswig-Holstein, 27.02.2013 - L 9 SO 17/11  

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Petö-Therapie - Zuständigkeit sowohl des

    Voraussetzung ist aber immer die Erforderlichkeit und Geeignetheit im Einzelfall (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Februar 2011 - L 9 SO 11/08 -, recherchiert bei juris, Rdn. 41) und die individuell zu bestimmende Aussicht auf Erfolg (vgl. BSG, Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 19/08 R -, recherchiert bei juris, Rdn. 22).

    Hinsichtlich der Petö-Therapie ist es dabei unerheblich, dass sie ihrem Schwerpunkt nach eine medizinische Maßnahme im Sinne eines Heilmittels ist, wenn dadurch auch kognitive Prozesse gebessert werden und die schulische Situation wesentlich gefördert wird (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Februar 2011 - L 9 SO 11/08 -, recherchiert bei juris, Rdn. 44).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2013 - L 20 SO 67/08  
    Maßgebend sind die Umstände des Einzelfalles, wobei es im Kern darauf ankommt, ob die Einrichtung die Gesamtverantwortung für die Lebensführung des Leistungsberechtigten übernimmt (vgl. zum Ganzen, Urteil des Senats vom 07.04.2008 - L 20 SO 53/06 Rn. 52; LSG NRW, Urteil vom 10.02.2011 - L 9 SO 11/08 Rn. 31 ff.; BVerwG, Urteil vom 24.02.1994 - 5 C 24/94 Rn. 15 ff.; Wahrendorf in Grube Wahrendorf, 4. Auflage 2012, § 13 Rn. 28 f.; Höfer/Krahmer in LPK-SGB XII, 9. Auflage 2012, § 13 Rn. 12-14; Schellhorn in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 18. Aufl. 2010, § 13 Rn. 13; Luthe in Hauck/Noftz, SGB XII, K § 13 Rn. 22 ff.).
  • LSG Schleswig-Holstein, 28.09.2011 - L 9 SO 37/10  

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung -

    Auch wenn durch diese Therapie medizinische Erfolge erzielt worden sein sollten, steht dies der vollständigen Kostenübernahme durch die Beklagte nicht entgegen (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Februar 2011 - L 9 SO 11/08).
  • SG Aachen, 29.04.2014 - S 20 SO 142/13  

    Erstattung der Kosten einer Konduktiven Förderung nach Petö (Petö-Therapie)

    Für die Förderung als Leistung zur sozialen Rehabilitation ist es jedoch unschädlich, wenn sich Leistungszwecke der medizinischen und sozialen Rehabilitation überschneiden, ja sogar, wenn es sich bei der Petö-Therapie ihrem Schwerpunkt nach um eine medizinische Maßnahme im Sinne eines Heilmittels handeln würde (LSG NRW, Urteil vom 10.02.2011 - L 9 SO 11/08).
  • SG Trier, 15.04.2014 - S 6 SO 66/11  

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Weiter hat das LSG Nordrhein-Westfalen etwa die Übernahme der Kosten einer Blocktherapie nach Petö bei Besuch einer integrativen Grundschule unter anderem unter dem Gesichtspunkt der Verbesserung der Beschulungsfähigkeit im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht für geboten erachtet (Urteil vom 12. Februar 2011 - L 9 SO 11/08 , juris).
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