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| LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.12.2011 - L 9 SO 178/11 (https://dejure.org/2011,46971)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - L 9 SO 178/11 (https://dejure.org/2011,46971)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 07.02.2011 - S 8 (16) SO 53/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 12/10 R
Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung bei …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11
Des Weiteren dürfte eine Prüfung gemäß § 28 Abs. 2 SGB XII durchzuführen sein, ob der Kläger im streitigen Zeitraum einen tatsächlich höheren Bedarf hatte, der abweichend vom Regelsatz eine höhere Leistung gerechtfertigt hätte (vgl. dazu BSG, Urteil vom 10.11.2011, Az.: B 8 SO 12/10 R). - BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel- …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11
Streitgegenstand dieses Verfahrens kann nicht isoliert die Zuerkennung eines krankheitsbedingten Ernährungsmehrbedarfs nach § 30 Abs. 5 SGB XII sein, wie das Sozialgericht zu Unrecht meint, weil der Mehrbedarf keinen abgrenzbaren Streitgegenstand darstellt, sondern Bestandteil der Regelleistung ist (vgl. BSG, Urteil vom 24.02.2011, Az.: B 14 AS 49/10 R, Rn. 13). - BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R
Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11
Überdies dürfte das Sozialgericht nach dem Urteil des BSG vom 10.05.2011 (Az.: B 4 AS 100/10 R) die aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins als antizipierte Sachverständigengutachten zugrunde legen dürfen. - BVerfG, 24.03.2010 - 1 BvR 395/09
Keine höheren "Hartz IV-Leistungen" für die Vergangenheit aufgrund des Urteils …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11
Wie das Bundesverfassungsgericht im Beschluss vom 24.03.2010 (Az.: 1 BvR 395/09) klargestellt hat. - BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09
Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - L 9 SO 178/11
Soweit der Kläger eine Erhöhung des Regelsatzes unter Berufung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1/09 u.a.) begehrt, dürfte er hiermit schon deshalb nicht durchdringen, weil das Bundesverfassungsgericht nicht die Höhe der Regelleistung, sondern die Art ihrer Berechnung als verfassungswidrig angesehen hat.
- LSG Hessen, 21.06.2013 - L 9 AS 103/13
Grundsicherung für Arbeitsuchende - keine sofortige Vollziehbarkeit von …
Einen Anordnungsgrund erkennt der Senat in Fällen der vorliegenden Art regelmäßig nicht für die Vergangenheit an, weil sich die aktuelle Notlage, die den Erlass einer einstweiligen Anordnung zu rechtfertigen vermag, erst im Zeitpunkt des Eingangs des Antrags bei Gericht dokumentiert (vgl. Beschluss vom 25. Mai 2011 - L 9 SO 1/11 B ER - m. w. N. sowie Beschluss vom 15. August 2011 - L 9 SO 178/11 B ER und Beschluss vom 31. August 2011 - L 9 AS 273/11 B ER ). - LSG Hessen, 03.06.2013 - L 9 AS 219/13
Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Auszug eines jungen …
Einen Anordnungsgrund erkennt der Senat in Fällen der vorliegenden Art regelmäßig nicht für die Vergangenheit an, weil sich die aktuelle Notlage, die den Erlass einer einstweiligen Anordnung zu rechtfertigen vermag, erst im Zeitpunkt des Eingangs des Antrags bei Gericht dokumentiert (vgl. Beschluss vom 25. Mai 2011 - L 9 SO 1/11 B ER - m. w. N. sowie Beschluss vom 15. August 2011 - L 9 SO 178/11 B ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2012 - L 8 SO 106/12 Dem ist das LSG Nordrhein-Westfalen allein unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BSG zum SGB II auch für den Bereich des Sozialhilferechts gefolgt (Urteil vom 22. Dezember 2011 - L 9 SO 178/11 -, juris).