Weitere Entscheidung unten: LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2008

Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 11.04.2008 - 9 Sa 115/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4654
LAG Düsseldorf, 11.04.2008 - 9 Sa 115/08 (https://dejure.org/2008,4654)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.04.2008 - 9 Sa 115/08 (https://dejure.org/2008,4654)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. April 2008 - 9 Sa 115/08 (https://dejure.org/2008,4654)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit eines Freiwilligkeitsvorbehalts bei Sonderzahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305 Abs. 1; BGB § 307; BGB § 310 Abs. 4
    Jährliche Sonderzahlung; Freiwilligkeitsvorbehalt; AGB-Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB durch Vergütung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers i.R.e. jährlichen Sonderzahlung; Vereinbarkeit der jährlichen Sonderzahlung mit § 307 Abs. 1 S. 1 BGB bei Zahlung unter dem Vorbehalt der Freiwilligkeit; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 289/08

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - betriebliche Übung -

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 11. April 2008 - 9 Sa 115/08 - aufgehoben.
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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2008 - 9 Sa 115/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,80958
LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2008 - 9 Sa 115/08 (https://dejure.org/2008,80958)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.08.2008 - 9 Sa 115/08 (https://dejure.org/2008,80958)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. August 2008 - 9 Sa 115/08 (https://dejure.org/2008,80958)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Köln, 06.03.2009 - 10 Sa 405/08

    Eingruppierung; Arzt im Praktikum

    Gemäß dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.08.2008 - 9 Sa 115/08 -, zitiert nach juris) ist ein übereinstimmendes und feststehendes allgemeines Sprachverständnis dahingehend, dass Arzt nur derjenige ist, wer die Vollapprobation erlangt hat, nicht festzustellen.

    Solches ist beim Arzt im Praktikum gemäß § 95 ÄAppO a. F. sowie nach § 10 BÄO a. F. der Fall (vgl. LAG - Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.08.2008 - 9 Sa 115/08 -, zitiert nach Juris; LAG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.04.2008 - 9 Sa 475/07 E- , zitiert nach Juris).

    Im Umkehrschluss folgt daraus, dass es sich bei einschlägiger Berufserfahrung im Sinne des Satzes 1 um eine solche aus ärztlicher Tätigkeit handelt, die - wie oben beschrieben - auch beim Tätig werden als Arzt im Praktikum vorliegt (vgl. LAG - Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.08.2008 - 9 Sa 115/08 -, zitiert nach Juris).

  • LAG Köln, 30.10.2008 - 13 Sa 401/08

    Eingruppierung; TV-Ärzte; Arzt im Praktikum

    Die als Arzt im Praktikum absolvierte Zeit ist bei der Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte (Länder) als förderliche Zeit zu berücksichtigen (im Anschluss an LAG Rheinland-Pfalz 22.8.2008 - 9 Sa 114/08 und 9 Sa 115/08; LAG Sachsen-Anhalt 24.4.2008 - 9 Sa 475/07 E).

    Das Berufungsgericht schließt sich zur Begründung in vollem Umfang den überzeugenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (in Übereinstimmung mit LAG Sachsen-Anhalt Urteil vom 24.04.2008 - 9 Sa 475/07 E) in seinen Entscheidungen vom 22.08.2008 - 9 Sa 114/08 und 9 Sa 115/08 - an: .

  • ArbG Saarbrücken, 21.07.2009 - 61 Ca 197/08
    Der Kläger ist der Auffassung, dass AiP-Zeiten im Sinne von § 16 Abs. 2 TV Ärzte anzurechnen seien, er verweist insoweit auf mehrere arbeitsgerichtliche Entscheidungen (LAG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.04.2008, 9 Sa 475/07; Arbeitsgericht München, 27 Ca 9506/07; Arbeitsgericht Hamburg, 20 Ca 69/07; Arbeitsgericht Magdeburg 6 Ca 944/07; Arbeitsgericht Rostock 2 Ca 257/07; LAG Rheinland-Pfalz vom 22.08.2008, 9 Sa 114/08 und 9 Sa 115/08; LAG Köln vom 30.10.2008, 13 Sa 401/08).
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