Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 01.06.2012 - 9 Sa 24/12   

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https://dejure.org/2012,19431
LAG Rheinland-Pfalz, 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 (https://dejure.org/2012,19431)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 (https://dejure.org/2012,19431)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. Juni 2012 - 9 Sa 24/12 (https://dejure.org/2012,19431)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Equal-Pay-Ansprüche eines Leiharbeitnehmers - Bezugnahmeklausel - tarifliche Ausschlussfrist

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründete Differenzlohnklage eines Leiharbeitnehmers bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf mehrgliedrigen Tarifvertrag; tariflicher Verfall der Ansprüche bei verspäteter Geltendmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Differenzlohnklage eines Leiharbeitnehmers bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf mehrgliedrigen Tarifvertrag; Tariflicher Verfall der Ansprüche bei verspäteter Geltendmachung

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    CGZP: Verweisung auf mehrgliedrigen CGB-Tarifvertrag schließt equal pay-Ansprüche aus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 19.02.2014 - 5 AZR 680/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 1. Juni 2012 - 9 Sa 24/12 - aufgehoben.
  • LAG Baden-Württemberg, 04.06.2013 - 22 Sa 73/12

    Einzelfallentscheidung zum Transparenzgebot; Bezugnahmeklausel; mehrgliedrige

    Soweit Bezugnahmeklauseln in der Rechtsprechung als intransparent angesehen wurden (siehe etwa LAG Rheinland-Pfalz 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 einerseits und LAG Niedersachsen 19.04.2012 - 5 Sa 1607/11), hat dies CGZP-Verweisung betroffen und dürfte den konkreten Formulierungen geschuldet gewesen sein.
  • LAG Sachsen, 21.09.2012 - 3 Sa 250/12

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers bei unklarer Abgrenzung zwischen

    Ebenso kann der abweichenden Meinung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz im Urteil vom 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 - zitiert nach Juris, nicht gefolgt werden.

    Das vorstehende Urteil weicht von den Urteilen des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 08.12.2011 - 11 Sa 852/11 - und des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 - ab.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.05.2013 - 21 Sa 2286/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Arbeitnehmerüberlassung -

    241 ee) Dass die fünf Tarifwerke im streitgegenständlichen Zeitraum inhaltsgleich waren, ändert an der Intransparenz der Bezugnahmeklausel nichts (a. A. LAG Rheinland-Pfalz vom 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 -, juris; LAG Düsseldorf vom 24.10.2012 - 5 Sa 704/12 -, juris).
  • LAG Düsseldorf, 24.10.2012 - 5 Sa 704/12

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist; Angemessenheit einer Bezugnahmeklausel auf

    Nach anderer Auffassung ist eine Formularklausel, die auf einen mehrgliedrigen Tarifvertrag verweist, nicht nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB wegen Intransparenz allein wegen der Verweisung auf einen mehrgliedrigen Tarifvertrag rechtsunwirksam, wenn die zusammengefassten Einzeltarifverträge zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung noch inhaltsgleich sind (so ausdrücklich: LAG Rheinland-Pfalz 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 - Juris; vgl. auch: LAG Düsseldorf 08.12.2011 - 11 Sa 852/11 - DB 2012, 921).

    Hier kann sich eine Unklarheit allenfalls darauf beziehen, aus welchem der Tarifverträge das jeweils gleiche Ergebnis konkret folgt (so ausdrücklich: LAG Rheinland-Pfalz 01.06.2012, a. a. O.).

  • LAG Schleswig-Holstein, 11.10.2012 - 5 Sa 499/11

    CGZP, Leiharbeitnehmer, Equal-Pay-Grundsatz, Equal-Pay-Anspruch,

    Die einzelvertragliche Ausschlussfrist beginnt mit der Fälligkeit der jeweiligen Ansprüche und nicht erst mit Bekanntgabe des Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2010 - 1 ABR 19/10 - (LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 14.08.2012 - 1 Sa 495/11 - LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 - LAG Düsseldorf, Urt. v. 08.12.2011 - 11 Sa 852 - LAG Nürnberg Urt. v. 02.05.2012 - 2 Sa 516/11 - LAG Hamm, Urt. v. 25.04.2012 - 3 Sa 1657/11 - a.A.: LAG Berlin, Urt. v. 20.09.2011 - 7 Sa 1318/11 -, alle zit, n. Juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 04.10.2012 - 5 Sa 402/11

    Anforderungen an die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen

    Aus vorgenannten Gründen wird auch die gegenteilige Auffassung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Urt. v. 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 -, zit. n. [...]) von der erkennenden Kammer nicht geteilt.
  • LAG Schleswig-Holstein, 04.10.2012 - 5 Sa 402/12

    Vergütung, Equal-Pay-Grundsatz, Leiharbeitnehmer, Tarifvertrag, mehrgliedriger,

    (4) Aus vorgenannten Gründen wird auch die gegenteilige Auffassung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Urt. v. 01.06.2012 - 9 Sa 24/12 -, zit. n. Juris) von der erkennenden Kammer nicht geteilt.
  • LAG München, 19.12.2012 - 10 Sa 609/12

    Equal-pay, Bezugnahmeklausel

    die vorstehende Bezugnahmeklausel unwirksam ist (vgl. insoweit LAG Schleswig-Holstein v. 14.08.2012, aaO, oder LAG Hamm v. 25.04.2012 - 3 Sa 1657/11); demgegenüber hält das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (vgl. Urt. v. 01.06.2012 - 9 Sa 24/12) die Regelung für wirksam.
  • LAG Köln, 19.12.2012 - 13 Sa 673/12

    Equal-pay; CGZPO/AMP-TVe; Ausschlussfristen

    Das Berufungsgericht folgt insoweit der 13. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Urteil vom 21.06.2012 - 13 Sa 319/12; a.A. LAG Düsseldorf 08.12.2011 - 11 Sa 852/11; LAG Rheinland-Pfalz 01.06.2012 - 9 Sa 24/12).
  • LAG Schleswig-Holstein, 14.08.2012 - 1 Sa 495/11

    Vergütung, Equal-Pay-Grundsatz, Leiharbeitnehmer, Tarifvertrag, mehrgliedriger,

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