Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 166 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB
  Vereinbarung einer Aufstiegsprämie - Vertragsauslegung - Vorrang des wirklichen Willens

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurechenbares Wissen eines Verhandlungsbevollmächtigten zur Vereinbarung einer Punkteinsatzaustiegsprämie; Klage eines Berufsfußballspielers auf Prämienzahlung bei abweichendem Vertragswortlaut

 
• rabüro.de

  Haben alle Beteiligten eine Erklärung übereinstimmend in dem selben Sinne verstanden, so geht der wirkliche Wille dem Wortlaut des Vertrages vor

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurechenbares Wissen eines Verhandlungsbevollmächtigten zur Vereinbarung einer Punkteinsatzaustiegsprämie; unbegründete Klage eines Berufsfußballspielers auf Prämienzahlung bei abweichendem Vertragswortlaut

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 373/08

  Berufungseinlegung - Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 9 Sa 380/11

  Haben nämlich alle Beteiligten eine Erklärung übereinstimmend in dem selben Sinne verstanden, so geht der wirkliche Wille dem Wortlaut des Vertrages und jeder anderweitigen Interpretation vor und setzt sich auch gegenüber einem völlig eindeutigen Vertragswortlaut durch (vgl. etwa BAG 18.05.2010 - 3 AZR 373/08 - EzA § 310 BGB 2002 Nr. 9).
• BGH, 13.12.1990 - III ZR 333/89

  Ausschluß der Kündigung bei einem Geschäftsbesorgungsvertrag; Vereinbarung einer …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 9 Sa 380/11

  Einer Vertragspartei ist aber in entsprechender Anwendung des § 166 Abs. 1 das Wissen eines von ihr nur zu Verhandlungen bevollmächtigten Verhandlungsführers oder -gehilfen zuzurechnen (BGH 13.12.1990 - III ZR 333/89 -, NJW AR 1991, 439).
• BGH, 08.01.2004 - VII ZR 181/02

  Haftung des Bauträgers bei zu geringer Wohnfläche; Zurechnung der Kenntnis eines …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 9 Sa 380/11

  Das gleiche gilt, wenn eine Vertragspartei die wesentlichen Vertragsverhandlungen vollständig einer Hilfsperson übertragen hat und erst bei der Beurkundung des Vertrag in Kontakt zu der anderen Vertragspartei getreten ist (BGH 08.01.2004 - VII ZR 181/02 - NJW 2004, 2156).
• LAG Rheinland-Pfalz, 21.01.2011 - 9 Sa 444/10

  Auslegung eines Profi-Fußballspielervertrags - Zahlung einer …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 9 Sa 380/11

  Hinsichtlich des unstreitigen Sachverhalts sowie des Vorbringens der Parteien im vorangegangenen Berufungsverfahren, Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 9 Sa 444/10, wird Bezug genommen auf den Tatbestand des Urteils des Landesarbeitsgerichts im genannten Verfahren vom 21.01.2011 (Bl. 114 ff. d. A.).