Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 02.10.2015 - 9 Sa 570/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,27358
LAG Berlin-Brandenburg, 02.10.2015 - 9 Sa 570/15 (https://dejure.org/2015,27358)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.10.2015 - 9 Sa 570/15 (https://dejure.org/2015,27358)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Januar 2015 - 9 Sa 570/15 (https://dejure.org/2015,27358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,27358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 66 Abs. 1 ArbGG, § ... 519, 520 ZPO, §§ 23 Abs. 1, 1 Abs. 1 KSchG, § 4 S. 2 KSchG, § 2 Abs. 2 KSchG, § 1 Abs. 1., Abs. 2 S. 1 KSchG, § 4 Satz 2 KSchG, § 1 Abs. 2 MiLoG, § 4 Abs. 3 TVG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 KSchG, § 1 Abs 1 KSchG, § 1 MiLoG
    Änderungskündigung - Wegfall von Sonderzuwendung und Urlaubsgeld - Mindestlohn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Soziale Rechtfertigung einer Änderungskündigung; Begründetheit einer nach Annahme des Änderungsangebots unter Vorbehalt erhobenen Änderungsschutzklage; Anrechnung von Leistungen auf tarifliche Mindestlöhne

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 2; KSchG § 1 Abs. 1; MiLoG § 1 Abs. 2
    Änderungskündigung - Wegfall von Sonderzuwendung und Urlaubsgeld - Mindestlohn

  • rechtsportal.de

    KSchG § 2 ; KSchG § 1 Abs. 1 ; MiLoG § 1 Abs. 2
    Anrechnung von Sonderzuwendungen und nur im Falle der Urlaubsgewährung gezahlten Urlaubsgeldes auf den Mindestlohn

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld wegen des höheren Stundenlohns nach dem MiLoG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund des höheren Stundenlohnes nach dem Mindestlohngesetz unwirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld wegen nun höheren Stundenlohns nach dem MiLoG

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung von zusätzlichem Urlaubsgeld auf Mindestlohn

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Änderungskündigung zur Streichung von Sonderzahlungen unwirksam

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Anrechnung nur auf Leistungszulagen erlaubt - Urlaubsgeld und Sonderzahlungen als Zusatzprämie

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Keine Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld durch Änderungskündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Änderungskündigung zwecks Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld wegen MiLoG unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Änderungskündigung m. Streichung v. Urlaubs- u. Weihnachtsgeld wg. höheren Stundenlohns nach MiLoG

Besprechungen u.ä.

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Mindestlohn

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 2392
  • ZIP 2015, 86
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Hamm, 14.01.2016 - 18 Sa 1279/15

    Umfang des Anspruchs auf Zahlung des Mindestlohns

    Die Arbeitsvergütung, die monatlich verstetigt und unwiderruflich für die Normalleistung des Arbeitnehmers gezahlt wird, ist nach dem Prinzip der funktionalen Gleichwertigkeit auf den Mindestlohnanspruch anzurechnen (allgemeine Auffassung, vgl. etwa LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 02.10.2015 - 9 Sa 570/15; Bayreuther, NZA 2015, 385; 389; Düwell, in: Düwell/Schubert, § 1 MiLoG Rdnr. 41 ff.; Franzen, in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 16. Aufl. 2016, § 1 MiLoG Rdnr. 11 f.; Jöris/von Steinau-Steinrück, BB 2014, 2101, 2103 f.; Lembke, NZA 2018, 1, 6 ff.; Riechert/Nimmerjahn, § 1 MiLoG Rdnr. 94 ff., alle m.w.N.).
  • ArbG Stuttgart, 10.03.2016 - 11 Ca 6834/15

    Anrechenbarkeit von Vergütungsbestandteilen auf den Mindestlohn - Urlaubsgeld -

    Unabhängig von Streitpunkten im Einzelnen sind Einmalzahlungen wie etwa Weihnachts- und Urlaubsgeld jedenfalls dann nach so wie ersichtlich einhelliger Meinung als mindestlohnwirksam anzusehen, wenn sie als monatliche Zahlungen bzw. zu dem für den Mindestlohn relevanten Fälligkeitsdatum (vgl. hierzu § 2 I S. 1 Nr. 2 MiLoG) unwiderruflich als echte Entgeltbestandteile - unabhängig von sonstigen weiteren Voraussetzungen wie etwa tatsächlicher Urlaubsantritt, besondere Stichtagsklausel etc. - ausbezahlt werden, d.h. keine Sonderzahlungen im klassischen Sinne, die nicht die Arbeitsleistung vergüten sollen, darstellen (vgl. nur Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 16. Auflage, § 1 MiLoG 460 § 1 Rz. 15; vgl. auch Arbeitsgericht Herne vom 07.07.2015 - 3 Ca 684/15; vgl. auch Sittard, NJW 2016, 264; vgl. auch LAG Hamm vom 14.01.2016 - 18 Sa 1279/15; für eine fehlende Anrechnungsmöglichkeit, soweit die Zahlung des Urlaubsgeldes bzw. Weihnachtsgeldes nicht der Vergütung der Arbeitsleistung dienen soll, d.h. an andere Zwecke wie etwa die tatsächliche Urlaubsnahme anknüpft, hingegen etwa LAG-Berlin Brandenburg vom 02.10.2015 - 9 Sa 570/15; vgl. auch Arbeitsgericht Bautzen vom 25.06.2015 - 1 Ca 1094/15; vgl. auch Düwell/Schubert, Mindestlohngesetz, § 1 Rz. 44).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.10.2015 - 9 Sa 1727/15

    Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund des

    Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.08.2015 - auch zur Anrechnung Leistungszulage - Az. 19 Sa 819/15, 19 Sa 827/15, 19 Sa 1156/15 Urteil vom 25.09.2015, Az. 8 Sa 677/15 Urteile vom 02.10.2015, Az. 9 Sa 570/15 und 9 Sa 569/15, 9 Sa 591/15, 9 Sa 1727/15.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht