Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 04.12.2009 - 9 Sa 717/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,17007
LAG Düsseldorf, 04.12.2009 - 9 Sa 717/09 (https://dejure.org/2009,17007)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.12.2009 - 9 Sa 717/09 (https://dejure.org/2009,17007)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Dezember 2009 - 9 Sa 717/09 (https://dejure.org/2009,17007)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17007) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung für nachvertragliches Wettbewerbsverbot bei formnichtiger Vereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entschädigung für nachvertragliches Wettbewerbsverbot bei formnichtiger Vereinbarung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Karenzentschädigung, Formnichtigkeit, unzulässige Rechtsausübung, Wettbewerbsverbot, Kundenschutzklausel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nichtigkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • ArbG Berlin, 20.01.2017 - 28 Ca 12331/16

    Karenzentschädigung

    - … Wenn also die Beklagte geltend macht, es habe im Herbst 1930 nach dem Willen der Parteien dem früheren Abkommen die gehörige Form gegeben werden sollen und die Klägerin dürfe, wenn durch ein Verschulden ihres Angestellten auch dann noch nicht die Form gewahrt worden sei, sich hierauf nicht berufen, so kann dies nicht schlechthin als abwegig bezeichnet werden“: s. im selben Sinne tendenziell - allerdings bei immerhin mündlich getroffener Entschädigungsabrede - aus neuerer Zeit etwa LAG Düsseldorf 4.12.2009 - 9 Sa 717/09 - ArbR 2010, 276 (Kurzwiedergabe; Volltext: Juris) [Leitsatz 2.]: „Wenn der Arbeitgeber den Abschluss des Arbeitsvertrages von der Zustimmung des Arbeitnehmers zum formnichtigen Wettbewerbsverbot abhängig gemacht und zugleich zum Ausdruck gebracht hat, die gesetzlichen Bestimmungen seien eingehalten, kann er sich auf die Formnichtigkeit nach Treu und Glauben nicht berufen“.

    - … Wenn also die Beklagte geltend macht, es habe im Herbst 1930 nach dem Willen der Parteien dem früheren Abkommen die gehörige Form gegeben werden sollen und die Klägerin dürfe, wenn durch ein Verschulden ihres Angestellten auch dann noch nicht die Form gewahrt worden sei, sich hierauf nicht berufen, so kann dies nicht schlechthin als abwegig bezeichnet werden“: s. im selben Sinne tendenziell - allerdings bei immerhin mündlich getroffener Entschädigungsabrede - aus neuerer Zeit etwa LAG Düsseldorf 4.12.2009 - 9 Sa 717/09 - ArbR 2010, 276 (Kurzwiedergabe; Volltext: Juris) [Leitsatz 2.]: „Wenn der Arbeitgeber den Abschluss des Arbeitsvertrages von der Zustimmung des Arbeitnehmers zum formnichtigen Wettbewerbsverbot abhängig gemacht und zugleich zum Ausdruck gebracht hat, die gesetzlichen Bestimmungen seien eingehalten, kann er sich auf die Formnichtigkeit nach Treu und Glauben nicht berufen“.

    - … Wenn also die Beklagte geltend macht, es habe im Herbst 1930 nach dem Willen der Parteien dem früheren Abkommen die gehörige Form gegeben werden sollen und die Klägerin dürfe, wenn durch ein Verschulden ihres Angestellten auch dann noch nicht die Form gewahrt worden sei, sich hierauf nicht berufen, so kann dies nicht schlechthin als abwegig bezeichnet werden“: s. im selben Sinne tendenziell - allerdings bei immerhin mündlich getroffener Entschädigungsabrede - aus neuerer Zeit etwa LAG Düsseldorf 4.12.2009 - 9 Sa 717/09 - ArbR 2010, 276 (Kurzwiedergabe; Volltext: Juris) [Leitsatz 2.]: „Wenn der Arbeitgeber den Abschluss des Arbeitsvertrages von der Zustimmung des Arbeitnehmers zum formnichtigen Wettbewerbsverbot abhängig gemacht und zugleich zum Ausdruck gebracht hat, die gesetzlichen Bestimmungen seien eingehalten, kann er sich auf die Formnichtigkeit nach Treu und Glauben nicht berufen“.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht