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   VGH Hessen, 09.08.2004 - 9 TG 1179/04   

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https://dejure.org/2004,3063
VGH Hessen, 09.08.2004 - 9 TG 1179/04 (https://dejure.org/2004,3063)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09.08.2004 - 9 TG 1179/04 (https://dejure.org/2004,3063)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09. August 2004 - 9 TG 1179/04 (https://dejure.org/2004,3063)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Eheliche Lebensgemeinschaft bei Ehegatten, die überwiegend an verschiedenen Orten wohnen.

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; GG Art. 6 Abs. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Nachträgliche Befristung, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, Eheliche Lebensgemeinschaft, Erwerbtätigkeit, Schutz von Ehe und Familie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; GG Art. 6 Abs. 1
    Ausländerrechts; Eheliche Lebensgemeinschaft bei Ehegatten, die überwiegend an verschiedenen Orten wohnen - Arbeitsstelle, Berufstätigkeit, Lebensmittelpunkt, Wohnung, eheliche Lebensgemeinschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnungsanspruch im Hinblick auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Altersunterschied der Eheleute, mangelnde Bereitschaft der gesetzlichen Ausreisepflicht nachzukommen und Passlosigkeit mit Indizwirkung bei der Beurteilung einer Ehe als Scheinehe; Zweifel am Fortbestand einer ehelichen Lebensgemeinschaft; Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer ehelichen Lebensgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 982
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Stuttgart, 15.04.2009 - 5 K 4098/08

    Antrag auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels und die Fiktionsbescheinigung

    Voraussetzung ist dann aber, dass durch die räumliche Trennung die persönliche und emotionale Verbundenheit der Eheleute, ihr "Füreinander-Dasein", nicht in einer so nachhaltigen Weise aufgegeben wird, dass nicht mehr von einer Beistandsgemeinschaft, sondern allenfalls noch von einer bloßen Begegnungsgemeinschaft gesprochen werden kann, im Rahmen derer selbst regelmäßige Treffen oder Freizeitaktivitäten nur noch den Charakter gegenseitiger Besuche miteinander befreundeter Personen haben (vgl. HessVGH, Beschl. v. 09.08.2004 - 9 TG 1179/04 -, Juris = ZFSH/SGB 2004, 621 = FamRZ 2005, 982).

    Entfernt sich die individuelle Lebensführung der Eheleute vom sogenannten Regelfall, obliegt es ihnen, den Nachweis darüber zu erbringen, dass ihre Beziehung der einer ehelichen Gemeinschaft entspricht (vgl. HessVGH, Beschl. v. 09.08.2004, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 01.08.2002 - 18 B 1063/00 -, Juris = NWVBl. 2003, 33 = EZAR 023 Nr. 27).

    Derartige Anhaltspunkte können sich aus folgenden Umständen ergeben: Regelmäßige Wochenendbesuche durch Rückkehr in die gemeinsame Ehewohnung, gemeinsame Besuche bei Verwandten oder Bekannten, zusammen unternommene Reisen, sonstige gegenseitige Unterstützungsleistungen in Fällen von Krankheit oder sonstiger Not sowie gemeinsames Wirtschaften (vgl. HessVGH, Beschl. v. 09.08.2004, a.a.O.; OVG Brandenburg, Beschl. v. 13.08.2001, a.a.O.).

    Schließlich hat sie ihre Behauptung, es habe eine mindestens zwei Jahre andauernde eheliche Lebensgemeinschaft bestanden, auch nicht durch eidesstattliche Versicherungen ihres Ehemannes oder anderer Personen (Verwandte, Freunde, Bekannte, Arbeitgeber und Vermieter der Antragstellerin) glaubhaft gemacht (vgl. zur Geeignetheit eidesstattlicher Versicherungen zur Glaubhaftmachung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes HessVGH, Beschl. v. 09.08.2004, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 16.01.2007 - 7 TG 2879/06

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Rücknahme eines Aufenthaltstitels wegen

    Im auf die Erteilung eines Aufenthaltstitels gerichteten Vornahmefall trifft dabei den Ausländer die objektive Beweislast (Feststellungslast) für das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft, d. h. er hat die nachteiligen Folgen der Nichterweislichkeit einer ehelichen Lebensgemeinschaft zu tragen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 9. August 2004 - 9 TG 1179/04 - FamRZ 2005, 989; Beschluss vom 1. Juli 2005 - 9 TG 1210/05 -).
  • VGH Hessen, 03.09.2008 - 11 B 1690/08

    Aufenthaltserlaubnis und familiäre Lebensgemeinschaft im Sinne einer

    Bei der Feststellung des (weiteren) Bestands einer familiären Lebensgemeinschaft im Sinne der §§ 27 Abs. 1, 28 Abs. 2 AufenthG besteht deshalb keine "Beweislast" der Ausländerbehörde, vielmehr setzt das Bestehen eines Anspruchs auf Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis voraus, dass die dafür erforderlichen Voraussetzungen nachweisbar vorliegen (Hess. VGH, 16.09.2007, a.a.O.; 09.08.2004 - 9 TG 1179/04 -, FamRZ 2005, 989; zu § 17 Abs. 1 AuslG: Hess. VGH, 09.02.2000 - 12 TZ 343/00 -).
  • VG Aachen, 05.05.2009 - 8 L 502/08
    Die tatsächliche Verbundenheit der Eheleute muss in konkreter Weise in Erscheinung treten und in der Ausgestaltung der Beziehung ihren fassbaren Niederschlag finden, Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 9. August 2004, - 9 TG 1179/04 -, FamRZ 2005, 982, und vom 24. Juli 2000 - 9 TG 1908 - AuAS 2000, 244; Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 26. Februar 1993, 1 B 35/93; vgl. auch Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15. November 2000, 11 M 3199/00, InfAuslR 2001, 82; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 22. Juni 2000 - 3 M 35/00- InfAuslR 2001, 52; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. März 1998 - 13 S 2792/96 - vgl. ferner Marx in: Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, § 27 AufenthG, Rdnr. 69 ff.; Welte in: Aktuelles Ausländerrecht, § 27, Rdnr. 25, 26; Hoffmann in: Handkommentar-AuslR, § 30, Rdnr. 3.

    Die nähere Ausgestaltung der ehelichen Gemeinschaft gehört zur geschützten Privatsphäre der Ehegatten, vgl. BVerwG, Urteil vom 23. März 1982 - 1 C 20/81 - Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 9. August 2004, a. a. O..

  • VGH Hessen, 21.06.2018 - 3 A 2410/16

    Ausländerrechtlicher Vergleich und Eingriff in Rechte Dritter

    Dies begründete die Verpflichtung der Eheleute ihrerseits den Nachweis dafür zu erbringen, dass ihre Beziehung dennoch den inhaltlichen Kriterien entspricht, wie sie für eine eheliche Lebensgemeinschaft typisch sind (vgl. Hess. VGH, Beschl. vom 09.08.2004 - 9 TG 1179/04 -, juris Rdnr. 9; Göbel-Zimmermann, a.a.O., S. 85; Weichert, NVwZ 1997, 1053 ff. [VGH Baden-Württemberg 25.11.1996 - 10 S 2185/96] ; Gutmann, NJW 2011, 2776).
  • VG Augsburg, 18.03.2019 - Au 6 S 19.163

    Ehegattennachzug

    Eine eheliche Lebensgemeinschaft, die sich nach außen im Regelfall in einer gemeinsamen Lebensführung, also in dem erkennbaren Bemühen dokumentiert, die alltäglichen Dinge des Lebens miteinander in organisatorischer, emotionaler und geistiger Verbundenheit zu bewältigen, dreht sich im Idealfall um einen gemeinsamen Lebensmittelpunkt und wird daher regelmäßig in einer von den Eheleuten gemeinsam bewohnten Wohnung gelebt (HessVGH, B.v. 9.8.2004 - 9 TG 1179/04 - FamRZ 2005, 982).
  • VG Augsburg, 11.06.2018 - Au 6 S 18.750

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug zu deutscher Ehefrau

    Eine eheliche Lebensgemeinschaft, die sich nach außen im Regelfall in einer gemeinsamen Lebensführung, also in dem erkennbaren Bemühen dokumentiert, die alltäglichen Dinge des Lebens miteinander in organisatorischer, emotionaler und geistiger Verbundenheit zu bewältigen, dreht sich im Idealfall um einen gemeinsamen Lebensmittelpunkt und wird daher regelmäßig in einer von den Eheleuten gemeinsam bewohnten Wohnung gelebt (HessVGH, B.v. 9.8.2004 - 9 TG 1179/04 - FamRZ 2005, 982).
  • VG Darmstadt, 28.03.2008 - 7 G 1447/07

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; eheliche Lebensgemeinschaft

    12 Wird die Erteilung eines Aufenthaltstitels begehrt, trifft dabei den Ausländer die objektive Beweislast (Feststellungslast) für das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft, d. h. er hat die nachteiligen Folgen der Nichterweislichkeit einer ehelichen Lebensgemeinschaft zu tragen (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 16.09.2007, a.a.O.; v. 09.08.2004 - 9 TG 1179/04 -, FamRZ 2005, 989; Beschl. v. 01.07.2005 - 9 TG 1210/05 -).
  • VG Augsburg, 28.03.2018 - Au 6 K 17.1167

    Rechtmäßige nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis

    Eine eheliche Lebensgemeinschaft, die sich nach außen im Regelfall in einer gemeinsamen Lebensführung, also in dem erkennbaren Bemühen dokumentiert, die alltäglichen Dinge des Lebens miteinander in organisatorischer, emotionaler und geistiger Verbundenheit zu bewältigen, dreht sich im Idealfall um einen gemeinsamen Lebensmittelpunkt und wird daher regelmäßig in einer von den Eheleuten gemeinsam bewohnten Wohnung gelebt (HessVGH, B.v. 9.8.2004 - 9 TG 1179/04 - FamRZ 2005, 982).
  • VG Augsburg, 21.03.2018 - Au 6 K 17.30859

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Eine eheliche Lebensgemeinschaft, die sich nach außen im Regelfall in einer gemeinsamen Lebensführung, also in dem erkennbaren Bemühen dokumentiert, die alltäglichen Dinge des Lebens miteinander in organisatorischer, emotionaler und geistiger Verbundenheit zu bewältigen, dreht sich im Idealfall um einen gemeinsamen Lebensmittelpunkt und wird daher regelmäßig in einer von den Eheleuten gemeinsam bewohnten Wohnung gelebt (so zu § 28 AufenthG VGH Kassel B. v. 9.8.2004 - 9 TG 1179/04 - FamRZ 2005, 982).
  • VG Augsburg, 23.08.2017 - Au 6 K 17.922

    Nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis

  • VGH Hessen, 01.07.2005 - 9 TG 1210/05

    Anspruch auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine

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