Rechtsprechung
   LAG Köln, 11.10.2017 - 9 Ta 176/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,40832
LAG Köln, 11.10.2017 - 9 Ta 176/17 (https://dejure.org/2017,40832)
LAG Köln, Entscheidung vom 11.10.2017 - 9 Ta 176/17 (https://dejure.org/2017,40832)
LAG Köln, Entscheidung vom 11. Oktober 2017 - 9 Ta 176/17 (https://dejure.org/2017,40832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,40832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechte des Arbeitnehmers bei Nichterfüllung des Lohnanspruchs durch den Arbeitgeber

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechte des Arbeitnehmers bei Nichterfüllung des Lohnanspruchs durch den Arbeitgeber

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 ; BGB § 273
    Rechte des Arbeitnehmers bei Nichterfüllung des Lohnanspruchs durch den Arbeitgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 25.10.1984 - 2 AZR 417/83

    Arbeitsverweigerung in Konkursnähe - § 626 BGB, Zurückbehaltungsrecht, § 273, §

    Auszug aus LAG Köln, 11.10.2017 - 9 Ta 176/17
    Ist der Arbeitgeber mit der Vergütung aus einem früheren Zeitabschnitt im Rückstand, ist es grundsätzlich unzumutbar, vom Arbeitnehmer zu erwarten, weitere Arbeitsleistung zu erbringen und dem Arbeitgeber den als Gegenleistung geschuldeten Lohn zu kreditieren (BAG, Urteil vom 25. Oktober 1984 - 2 AZR 417/83 -, Rn. 23, juris).

    Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts kann ferner rechtsmissbräuchlich sein, wenn nur eine kurzfristige Verzögerung der Lohnzahlung zu erwarten ist (BAG, Urteil vom 25. Oktober 1984 - 2 AZR 417/83 -, Rn. 29, juris).

  • LAG Hamm, 09.09.2015 - 5 Ta 477/15

    Prozesskostenhilfe, Bewilligungsverfahren, Eingang von Unterlagen nach

    Auszug aus LAG Köln, 11.10.2017 - 9 Ta 176/17
    Eine Klage, die vor außergerichtlicher Geltendmachung und Ablauf der gesetzten Frist zur Erteilung erhoben wurde, ist ohne weiteres mutwillig (Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Beschluss vom 09. September 2015 - 5 Ta 477/15 -, Rn. 20, juris).
  • LAG Köln, 03.04.2019 - 9 Ta 10/19

    Prozesskostenhilfe; fehlende Unterlagen; Hinweispflicht

    Eine Klage, die ohne außergerichtliche Geltendmachung oder vor Ablauf einer gesetzten Frist zur Erteilung erhoben wurde, ist ohne weiteres mutwillig (Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Beschluss vom 09. September 2015 - 5 Ta 477/15 -, Rn. 20, juris; Landesarbeitsgericht Köln, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - 9 Ta 176/17 -, Rn. 9, juris).
  • LAG Hamm, 16.09.2020 - 5 Ta 489/20

    Zeugnis, Mutwilligkeit, Prozesskostenhilfe

    Nach der Rechtsprechung insbesondere auch der erkennenden Kammer ist daher eine Klage, die vor außergerichtlicher Geltendmachung und Ablauf der gesetzten Frist zur Erteilung erhoben wurde, ohne weiteres mutwillig (LAG Hamm, Beschluss vom 03.06.2019, 5 Ta 195/19, juris; vom 09.09.2015, 5 Ta 477/15, juris; vom 09.10.2014, 5 Ta 351/14, n.v.; LAG Hamm, Beschluss v. 09.12.2013, 14 Ta 347/13, juris; LAG Hamm, Beschluss v. 14.05.2012, 4 Ta 721/11, n.v.; LAG Hamm, Beschluss v. 16.12.2004, 4 Ta 355/04, juris; siehe aber auch LAG Köln, Beschluss vom 03.04.2019, 9 Ta 10/19, juris; Beschluss vom 11. Oktober 2017 - 9 Ta 176/17 -, Rn. 9, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht