Rechtsprechung
   LAG Hessen, 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,15971
LAG Hessen, 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 (https://dejure.org/2010,15971)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 (https://dejure.org/2010,15971)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - 9 TaBV 247/09 (https://dejure.org/2010,15971)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15971) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hessen, 28.10.2010 - 5 TaBV 71/10

    Arbeitsschutz - Notwendigkeit der Durchführung einer Gefährdungsanalyse

    Für sie ist eine vorherige Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung unabdingbar (vgl. LAG Berlin - Brandenburg 19.02.2009 - 1 TaBV 1871/08 - Hess LAG 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 - LAG Düsseldorf 22.06.2010 - 16 TaBV 11/10 -).

    Ohne die Ergebnisse einer Gefährdungsbeurteilung ist die Unterweisung sinnlos, verfehlt ihren Zweck und bürdet dem Arbeitgeber unnötige Kosten auf (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 19.02.2009 - 1 TaBV 1871/08 - ; Hess. LAG 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 - ).

    Beide bauen aufeinander auf (vgl. Landesarbeitsgericht Berlin - Brandenburg 19.02.2009 - ; Hess Landesarbeitsgericht 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 -).

  • LAG Hessen, 28.10.2010 - 5 TaBV 43/10

    Arbeitsschutz - Notwendigkeit der Durchführung einer Gefährdungsanalyse

    Für sie ist eine vorherige Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung unabdingbar (vgl. LAG Berlin - Brandenburg 19.02.2009 - 1 TaBV 1871/08 - Hess LAG 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 - LAG Düsseldorf 22.06.2010 - 16 TaBV 11/10 -).

    Ohne die Ergebnisse einer Gefährdungsbeurteilung ist die Unterweisung sinnlos, verfehlt ihren Zweck und bürdet dem Arbeitgeber unnötige Kosten auf (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 19.02.2009 - 1 TaBV 1871/08 - ; Hess. LAG 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 - ).

    Beide bauen aufeinander auf (vgl. Landesarbeitsgericht Berlin - Brandenburg 19.02.2009 - ; Hess. Landesarbeitsgericht 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09 -).

  • LAG Saarland, 08.12.2010 - 1 TaBV 3/10

    Wirksamkeit eines Spruchs der Einigungsstelle - Gefährdungsbeurteilung und

    Diese Auffassung hätten auch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung vom 19. Februar 2009 (1 TaBV 1871/08), das Landesarbeitsgericht Köln in einer Entscheidung vom 3. Mai 2010 (2 TaBV 90/09), das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in einer Entscheidung vom 22. Juni 2010 (16 TaBV 11/10) und das Hessische Landesarbeitsgericht in einer Entscheidung vom 17. Juni 2010 (9 TaBV 247/09) vertreten.

    Dass der Antrag der Antragstellerin demgemäß so zu verstehen ist, dass der Spruch der Einigungsstelle (nur) insoweit für unwirksam erklärt werden soll, als er sich auf den Betrieb der Antragstellerin in H. bezieht, hat der Verfahrensbevollmächtigte der Antragstellerin in dem Termin zur mündlichen Anhörung vor der Kammer auf eine entsprechende Frage der Kammer hin auch ausdrücklich klargestellt (zu der selben Problematik für andere Betriebe der Antragstellerin auch das Hessische Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 17. Juni 2010, 9 TaBV 247/09, und das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Oktober 2010, 21 TaBV 2/10, sowie das Landesarbeitsgericht München, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 9 TaBV 39/10, jeweils abrufbar bei juris).

    Zu derselben Einschätzung sind - soweit sich der Teilspruch auf andere Niederlassungen der Antragstellerin bezieht - auch das Landesarbeitsgericht Köln in seiner Entscheidung vom 3. Mai 2010 (2 TaBV 90/09, abrufbar bei juris), das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 22. Juni 2010 (16 TaBV 11/10, abrufbar bei juris), das Hessische Landesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 17. Juni 2010 (9 TaBV 247/09, abrufbar bei juris), das Landesarbeitsgericht München (Beschluss vom 12. Oktober 2010, 9 TaBV 39/10, abrufbar bei juris) sowie das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Beschluss vom 14. Oktober 2010, 21 TaBV 2/10, abrufbar bei juris) gelangt, und zwar unter Hinweis darauf, dass eine Regelung zur Unterweisung erst nach einer vorangegangenen Gefährdungsbeurteilung hätte getroffen werden dürfen.

  • BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 75/10

    Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG - Unterweisung zum

    Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Juni 2010 - 9 TaBV 247/09 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht