Rechtsprechung
OLG Koblenz, 27.03.2013 - 9 U 1097/12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- webshoprecht.de
Irreführende Werbung für ein Blutdruckmessgerät mit dem Hinweis auf ein Prüfsiegel
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfsiegel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Testsiegel-Werbung ist unzulässig, wenn das Siegel sich auf ein nicht baugleiches Gerät bezieht
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführende Werbung bei einem Hinweis auf ein Prüfsiegel für das Vorgängermodell
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit Testsiegel bei Änderung der Technik wettbewerbswidrig
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Werbung in Shops: Darf mit Testsiegeln für ältere Geräte geworben werden?
- blog-it-recht.de (Rechtsprechungsübersicht)
Was Onlinehändler bei der Werbung mit Testsiegeln wissen sollten -
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Werbung mit Testsiegel muss sich auf konkretes Produkt beziehen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Werbung mit Testsiegel muss sich auf konkretes Produkt beziehen
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 481
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 23.02.2011 - 6 U 159/10
Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung von Untersuchungsergebnissen der "Stiftung …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.03.2013 - 9 U 1097/12
Dem diesbezüglichen Beweisantritt der Beklagten ist daher nicht nachzugehen (so auch OLG Köln, GRUR-RR 2011, 275).Zwar kann es bei einer grundsätzlich als irreführend zu bewertenden geschäftlichen Handlung im Einzelfall an der wettbewerbsrechtlichen Relevanz fehlen, wie beispielsweise in den Entscheidungen des BGH vom 13.02.2003 (GRUR-2003, 803) und des OLG Köln vom 23.02.2011 (GRUR-RR 2011, 275) angenommen.
- OLG Zweibrücken, 18.09.2008 - 4 U 38/07
Unzulässige Zulässigkeitserklärung irreführender Werbung durch das Gericht mit …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.03.2013 - 9 U 1097/12
Danach ist in der Werbung mit einem für ein bestimmtes Modell erzielten Testergebnis der Stiftung Warentest ein aufklärender Hinweis selbst dann erforderlich, wenn nicht das beworbene, sondern ein technisch baugleiches Modell getestet worden ist (OLG Köln, GRUR 1988, 556; OLG Zweibrücken WRP 2008, 1476). - OLG Köln, 18.12.1987 - 6 U 145/87
Kaufentschluß auf Grund der Beurteilung des Produkts durch die Stiftung …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.03.2013 - 9 U 1097/12
Danach ist in der Werbung mit einem für ein bestimmtes Modell erzielten Testergebnis der Stiftung Warentest ein aufklärender Hinweis selbst dann erforderlich, wenn nicht das beworbene, sondern ein technisch baugleiches Modell getestet worden ist (OLG Köln, GRUR 1988, 556; OLG Zweibrücken WRP 2008, 1476).
- LG Koblenz, 17.12.2013 - 4 HKO 86/13
Haftung für falsche Sterne-Werbung auf Buchungsportal
Dieser Wert liegt deutlich unter dem in ständiger Rechtsprechung durch das OLG Koblenz angenommenen Regelstreitwert (zuletzt: Urt. vom 27.03.2013 - 9 U 1097/12).