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   OLG Hamm, 24.03.2015 - 9 U 114/14   

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OLG Hamm, 24.03.2015 - 9 U 114/14 (https://dejure.org/2015,6613)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.03.2015 - 9 U 114/14 (https://dejure.org/2015,6613)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. März 2015 - 9 U 114/14 (https://dejure.org/2015,6613)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Kirmesplatz, Versorgungsleitungen, Verkehrssicherungspflicht, Urheberzweifel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 823 Abs. 1; § 830 Abs. 1 S. 2 BGB
    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Führung von Versorgungsleitungen auf einem Kirmesplatz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versorgungsleitungen sind abzudecken!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kirmesbetrieb haftet bei Sturz über ungesicherte Versorgungsleitung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Kirmesbesuch mit Folgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Stromkabel auf der Kirmes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Führung von Versorgungsleitungen auf einem Kirmesplatz; Schadensersatzansprüche eines Geschädigten bei mehreren Verkehrssicherungpflichtigen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Fahrgeschäfts auf einer Kirmes für Sturz eines Anwohners über ein Versorgungskabel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kirmesbetriebe haften gegenüber Besuchern bei Stürzen über ungesicherte Versorgungsleitungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Pflaumenkirmes in Kamen - Kirmesbetrieb haftet bei Sturz über ungesicherte Versorgungsleitung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Sturz über ungesicherte Versorgungsleitung eines Festbetriebs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kabelgewirr auf der Kirmes - Anwohnerin stolpert über lose herumliegende Versorgungskabel und verletzt sich schwer

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Fahrgeschäfts auf einer Kirmes für Sturz eines Anwohners über ein Versorgungskabel

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Haftet Kirmesbetrieb wenn Besucher oder Anwohner über ungesicherte Versorgungsleitung stolpert und stürzt?

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Sturz über ungesicherte Leitungen einer Kirmes

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Sturz über ungesicherte Leitungen einer Kirmes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kirmesbetrieb haftet bei Sturz über ungesicherte Versorgungsleitung - Lose verlegte und unzureichend gesicherte Versorgungsleitungen sind Kirmesbetrieb als Verkehrssicherheitsverletzung anzulasten

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Betreibers eines Fahrgeschäfts auf einer Kirmes für Sturz eines Anwohners über ein Versorgungskabel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 860
  • MDR 2015, 588
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 18.08.2015 - 9 U 169/14

    Auto kollidiert mit "herrenlosem" Einkaufswagen - Ladenbesitzer haftet

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (Senat, U.v. 24.03.2015 - 9 U 114/14 - ; juris).
  • OLG Hamm, 07.05.2021 - 7 U 27/20

    Stolperfalle im Stadion

    Derartige Maßnahmen sind z.B. im Bereich von Jahrmärkten und bei anderen Großveranstaltungen allgemein üblich (vgl. etwa OLG Hamm, Beschluss vom 18.01.2021 - 7 U 69/20, juris Rn. 9, 10; OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015 - 9 U 114/14, juris Rn. 19; OLG Naumburg, Urteil vom 17.11.2011 - 2 U 90/11, juris Rn. 28 ff.; OLG Koblenz, Beschluss vom 24.03.2009 - 5 U 76/09, juris Rn. 5).

    Steht nämlich fest, dass der Geschädigte im Bereich einer abhilfebedürftigen Gefahrenquelle gestürzt ist, spricht nach ständiger Rechtsprechung der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass sich die Vernachlässigung der Verkehrssicherungspflicht im Sinne der Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schadensereignis ausgewirkt hat (BGH, NJW 2005, 2454 - III ZR 358/04, juris Rn. 7; Urteil vom 03.06.2008, juris Rn. 17; OLG Hamm, Urteil vom 13.09.2016 - 9 U 158/15, juris Rn. 19; OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015, 9 U 114/14, juris Rn. 32).

  • OLG Hamm, 04.12.2020 - 7 U 36/19

    Verkehrssicherungspflicht; Jahrmarkt; Abdeckung; Schacht; Gummimatte;

    Grundsätzlich müssen und können sich die Besucher einer Kirmes in der Regel zwar auf solche ebenso unvermeidbaren wie bekannten Behinderungen wie abgedeckte Versorgungsleitungen einstellen, vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24. März 2015 - I-9 U 114/14 -, juris Rn. 19; OLG Naumburg, Urteil vom 17.11.2011 - 2 U 90/11 - BeckRS 2011, 27423.

    Er musste nur mit den Unebenheiten aufgrund der Abdeckung des Kabels rechnen und diese Gefahr durch entsprechende Aufmerksamkeit kompensieren, vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015 - I-9 U 114/14 -, juris Rn. 19. Er hatte aber keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Matte - in der Mitte - unter seinem Gewicht tückisch nachgeben würde.

  • OLG Hamm, 17.07.2017 - 6 U 18/17

    Verkehrssicherungspflicht

    Das wird aber in der konkreten Situation dadurch erschwert, dass das Kirmesgeschehen in kurzfristigen Abständen wechselnde Attraktionen bietet, die das Augenmerk der Kirmesbesucher bewusst und beabsichtigt auf sich ziehen sollen, so dass dessen Aufmerksamkeit hinsichtlich des vor ihm liegenden Bodenbereiches stark eingeschränkt ist (OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015, Az. 9 U 114/14, NJW-RR 2015, 860, Tz. 12).
  • OLG Hamm, 13.08.2015 - 9 U 139/15

    Verkehrssicherungspflichten eines Tagungsveranstalters hinsichtlich der

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (Senat NJW-RR 2015, 860 m.w.N.).
  • OLG Köln, 24.04.2019 - 11 U 113/18

    Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters und des Betreibers eines

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen maßgeblich einerseits durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren, und andererseits durch die Erkennbarkeit der Gefahr für den dadurch Bedrohten bestimmt (BGH, Urteil vom 11.12.1984 - VI ZR 218/83, NJW 1985, 1076, 1076 f.; Urteil vom 03.06.2008 - VI ZR 223/07, NJW 2008, 3775 Rn. 10; Urteil vom 01.10.2013 - VI ZR 369/12, VersR 2014, 78 Rn. 14 und 17; OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015 - 9 114/14, NJW-RR 2015, 860 Rn. 11).
  • OLG Hamm, 17.06.2020 - 11 U 108/19

    Fußgängerunfall, Verkehrssicherungspflicht, Gehweg, verfüllter Kabelgraben

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und deren Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015, I-9 U 114/14 - Rz. 18 m.w.Nw.).
  • LG Dortmund, 13.02.2020 - 4 O 150/18
    Die rechtlich gebotene Verkehrssicherung umfasst diejenigen Maßnahmen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schäden zu bewahren (vgl. etwa BGH NJW 2018, 2956 Rn. 17; OLG Hamm, Urteil vom 24. März 2015 - I-9 U 114/14 Rn. 18).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 01.12.2015 - 9 U 114/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,61279
OLG Karlsruhe, 01.12.2015 - 9 U 114/14 (https://dejure.org/2015,61279)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.12.2015 - 9 U 114/14 (https://dejure.org/2015,61279)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. Dezember 2015 - 9 U 114/14 (https://dejure.org/2015,61279)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Schmerzensgeld für einen Polizeibeamten nach Knieverletzung bei einem Festnahmeversuch

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schmerzensgeldanspruch eines Polizeibeamten: Komplexe Knieverletzung bei einem Festnahmeversuch in einem Gerangel mit dem Betroffenen

  • rabüro.de

    Zum Schmerzensgeldanspruch eines Polizeibeamten nach Knieverletzung bei einem Festnahmeversuch

  • rechtsportal.de

    BGB § 253 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1
    Schmerzensgeld für einen Polizeibeamten nach Knieverletzung bei einem Festnahmeversuch

  • rechtsportal.de

    BGB § 253 Abs. 2 ; BGB § 823 Abs. 1
    Haftung des Betroffenen für Verletzung eines Polizeibeamten bei einem berechtigten Festnahmeversuch zur Verhinderung der Selbsttötung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Haftung des Betroffenen für Verletzung eines Polizeibeamten bei einem berechtigten Festnahmeversuch zur Verhinderung der Selbsttötung; Höhe des Schmerzensgeldes bei komplexer Schädigung des Kniegelenks mit dreimonatiger Dienstunfähigkeit, einer Vielzahl ärztlicher ...

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