Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 21.03.2013 - 9 U 1156/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,23032
OLG Koblenz, 21.03.2013 - 9 U 1156/12 (https://dejure.org/2013,23032)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21.03.2013 - 9 U 1156/12 (https://dejure.org/2013,23032)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21. März 2013 - 9 U 1156/12 (https://dejure.org/2013,23032)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,23032) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 496
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG München I, 30.07.2014 - 25 O 8917/14

    Vollziehung einer Unterlassungsverfügung - Anforderungen an wirksame Zustellung

    Auch wenn das mit einer einstweiligen Verfügung ausgesprochene Verbot aus sich heraus verständlich ist, ist die Beifügung der Antragsschrift für eine wirksame Zustellung erforderlich, wenn das Gericht in der Verfügung auf den Antrag Bezug genommen und ihn ausdrücklich zum Bestandteil seines Beschlusses gemacht hat (OLG München, Beschluss vom 02. September 2003 - 29 W 2010/03 -, juris, OLG Koblenz, Urteil vom 21. März 2013 - 9 U 1156/12 -, juris)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht