Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 06.04.2001

Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.11.2000 - 9 U 130/00   

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https://dejure.org/2000,6124
OLG Celle, 15.11.2000 - 9 U 130/00 (https://dejure.org/2000,6124)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.11.2000 - 9 U 130/00 (https://dejure.org/2000,6124)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. November 2000 - 9 U 130/00 (https://dejure.org/2000,6124)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 3 § 4 § 9; BGB § 260 § 455; ZPO § 254
    Befugnis des Rechtsmittelgerichts bei Stufenklage / Auskunftsanspruch bei verlängertem Eigentumsvorbehalt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs über die Außenstände beim Weiterverkauf; Verpflichtung des Rechtsmittelgerichts zur Entscheidung über alle Stufen einer Stufenklage; Vereinbarung eines einfachen Eigentumsvorbehaltes als Individualvereinbarung; Konzernvorbehalt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Geltungserhaltende Reduktion bei AGB-Klauseln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.04.2001 - 9 U 130/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,13855
OLG Hamm, 06.04.2001 - 9 U 130/00 (https://dejure.org/2001,13855)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.04.2001 - 9 U 130/00 (https://dejure.org/2001,13855)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. April 2001 - 9 U 130/00 (https://dejure.org/2001,13855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,13855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1622
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 2/14

    Kachelmann gegen Springer

    Vorliegend wäre in Betracht gekommen, die Beklagte zumindest zur Unterlassung aufzufordern, da der jeweils Betroffene grundsätzlich gehalten ist, sich um einen solchen anderweitigen Ausgleich - notfalls mit gerichtlicher Hilfe - zu bemühen, bevor er eine Geldentschädigung verlangen kann (BGH, NJW 1979, 1041; OLG Hamm, Urteil vom 6.4.2001 - 9 U 130/00; LG Berlin, a.a.O.).
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 7/14

    Kachelmann gegen Springer

    Vorliegend wäre in Betracht gekommen, die Beklagte zumindest zur Unterlassung aufzufordern, da der jeweils Betroffene grundsätzlich gehalten ist, sich um einen solchen anderweitigen Ausgleich - notfalls mit gerichtlicher Hilfe - zu bemühen, bevor er eine Geldentschädigung verlangen kann (BGH, NJW 1979, 1041; OLG Hamm, Urteil vom 6.4.2001 - 9 U 130/00; LG Berlin, a.a.O.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 29.03.2007 - 11 O 6073/06
    Maßgeblich ist insofern, welche Sphäre des Persönlichkeitsrechts betroffen ist (OLG Hamm NJW-RR 2001, 1622).
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