Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 05.07.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.09.2016 - I-9 U 158/15   

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https://dejure.org/2016,35306
OLG Hamm, 13.09.2016 - I-9 U 158/15 (https://dejure.org/2016,35306)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.09.2016 - I-9 U 158/15 (https://dejure.org/2016,35306)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. September 2016 - I-9 U 158/15 (https://dejure.org/2016,35306)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 ; BGB § 280 ; ZPO § 138
    Zulässigkeit der Nachholung des in erster Instanz gestellten Feststellungsantrages im Rahmen der Geltendmachung von Schmerzensgeld in der Berufungsinstanz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Nachholung des in erster Instanz gestellten Feststellungsantrages im Rahmen der Geltendmachung von Schmerzensgeld in der Berufungsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Stolperkante und nasse Tanzfläche - Verkehrssicherungspflichten

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Stolperkanten auf Gehwegen bis 2,5 cm - Keine Ansprüche

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    3 cm hohe Stolperkante vor Lebensmittelmarkt - Geschäftsinhaber haftet

  • versr.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflichten in der Rechtsprechung - Stolperkante und nasse Tanzfläche

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Haftung aufgrund von Unebenheiten vor Ladeneingang

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Verkehrssicherungspflicht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1806

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    Insoweit kann auf die Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten für Gehwege und Fußgängerbereiche verwiesen werden, wonach in der Regel geringfügige Unebenheiten bis zu einer Grenze sogar von 2, 0 cm bis 2, 5 cm als unwesentlich anzusehen sind (vgl. OLG Hamm, U.v. 13.9.2016 - 9 U 158/15 u.a. - RuS 2017, 271 = juris Rn. 15; SaarlOLG, U.v. 16.10.2014 - 4 U 168/13 - juris Rn. 51; ThürOLG, B.v. 20.3.2012 - 4 W 134/12 - MDR 2012, 645 = juris Rn. 12; OLG München, B.v. 21.6.2010 - 1 U 2653/10 - juris Rn. 9 jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG München, B.v. 4.5.2012 - 1 U 992/12 - juris Rn. 6 f.).
  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1819

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    Insoweit kann auf die Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten für Gehwege und Fußgängerbereiche verwiesen werden, wonach in der Regel geringfügige Unebenheiten bis zu einer Grenze sogar von 2, 0 cm bis 2, 5 cm als unwesentlich anzusehen sind (vgl. OLG Hamm, U.v. 13.9.2016 - 9 U 158/15 u.a. - RuS 2017, 271 = juris Rn. 15; SaarlOLG, U.v. 16.10.2014 - 4 U 168/13 - juris Rn. 51; ThürOLG, B.v. 20.3.2012 - 4 W 134/12 - MDR 2012, 645 = juris Rn. 12; OLG München, B.v. 21.6.2010 - 1 U 2653/10 - juris Rn. 9 jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG München, B.v. 4.5.2012 - 1 U 992/12 - juris Rn. 6 f.).
  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1814

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    Insoweit kann auf die Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten für Gehwege und Fußgängerbereiche verwiesen werden, wonach in der Regel geringfügige Unebenheiten bis zu einer Grenze sogar von 2, 0 cm bis 2, 5 cm als unwesentlich anzusehen sind (vgl. OLG Hamm, U.v. 13.9.2016 - 9 U 158/15 u.a. - RuS 2017, 271 = juris Rn. 15; SaarlOLG, U.v. 16.10.2014 - 4 U 168/13 - juris Rn. 51; ThürOLG, B.v. 20.3.2012 - 4 W 134/12 - MDR 2012, 645 = juris Rn. 12; OLG München, B.v. 21.6.2010 - 1 U 2653/10 - juris Rn. 9 jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG München, B.v. 4.5.2012 - 1 U 992/12 - juris Rn. 6 f.).
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   OLG Hamburg, 05.07.2016 - 9 U 158/15   

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OLG Hamburg, 05.07.2016 - 9 U 158/15 (https://dejure.org/2016,27752)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.07.2016 - 9 U 158/15 (https://dejure.org/2016,27752)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 9 U 158/15 (https://dejure.org/2016,27752)
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