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Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.05.2009 - 9 U 162/08   

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https://dejure.org/2009,11869
OLG Celle, 06.05.2009 - 9 U 162/08 (https://dejure.org/2009,11869)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.05.2009 - 9 U 162/08 (https://dejure.org/2009,11869)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Mai 2009 - 9 U 162/08 (https://dejure.org/2009,11869)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 522 Abs. 2
    Zulässigkeit der Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach Terminsbestimmung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach Terminsbestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1303
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 28.07.2015 - 17 UF 63/15

    Zugewinnausgleich: Abgrenzung von Vermögen und Einkünften im Rahmen der

    Diese Voraussetzungen liegen hier vor; die bereits erfolgte Terminanberaumung durch den Senatsvorsitzenden steht dem Verfahren nach §§ 117 Abs. 3, 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG nicht entgegen (vgl. dazu BVerfG NJW 2011, 3356, 3357; OLG Düsseldorf NJW 2005, 833 f.; OLG Celle [9. Senat], Beschluss vom 6. Mai 2009 - 9 U 162/08 - BeckRS 2009, 28340 jeweils zu § 522 Abs. 2 ZPO, ständige Rechtsprechung des Senats, Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2011 -17 UF 95/11, 10. August 2011 -17 UF 71/11-, 8. Februar 2012 -17 UF 218/10-, 5. April 2012.
  • BVerfG, 18.07.2011 - 1 BvR 1618/10

    Zur Zurückweisung einer Berufung gem § 522 Abs 2 ZPO -

    In der Literatur und fachgerichtlichen Rechtsprechung wird der Verfahrenswechsel überwiegend für zulässig erachtet (vgl. OLG Düsseldorf, NJW 2005, S. 833 f.; OLG Celle, Beschluss vom 6. Mai 2009 - 9 U 162/08 -, juris Rn. 2; Musielak/Ball, ZPO, 8. Aufl. 2011, § 522 Rn. 20; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 522 Rn. 31; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach, ZPO, 69. Aufl. 2011, § 522 Rn. 20; a.A.: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, juris Rn. 2; Gerken, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Aufl. 2004, § 522 Rn. 79; vgl. zu einer anderen Fallgestaltung auch BGH, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 170/06 -, juris Rn. 8).
  • OLG Düsseldorf, 09.10.2017 - 15 U 105/16

    Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Feilbieten von künstlichen Weihnachtsbäumen

    Die ursprüngliche Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung hindert den Senat nicht, nunmehr nach § 522 Abs. 2 ZPO zu verfahren (vgl. OLG Düsseldorf NJW 2005, 833 f; OLG Celle OLGR 2009, 650; Zöller/Heßler, ZPO, 31. A., § 522 Rn. 31).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 15 U 17/17
    Die ursprüngliche Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung hindert den Senat nicht, nunmehr nach § 522 Abs. 2 ZPO zu verfahren (vgl. OLG Düsseldorf NJW 2005, 833 f; OLG Celle OLGR 2009, 650; Zöller/Heßler, Kommentar zur ZPO, 31. Aufl., § 522 Rn. 31).
  • OLG Brandenburg, 17.10.2018 - 11 U 127/17
    Der Zurückweisung einer Berufung als unbegründet im Beschlusswege steht keineswegs entgegen, dass bereits ein Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt wurde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 03.02.2005 - II-4 UF 150/04, LS und Rdn. 2 ff., juris = BeckRS 2005, 30350391; OLG Celle, Beschl. v. 06.05.2009 - 9 U 162/08, LS und Rdn. 2, juris = BeckRS 2009, 28340).
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