Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.12.2005 - 9 U 170/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3762
OLG Hamm, 09.12.2005 - 9 U 170/04 (https://dejure.org/2005,3762)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.12.2005 - 9 U 170/04 (https://dejure.org/2005,3762)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Dezember 2005 - 9 U 170/04 (https://dejure.org/2005,3762)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3762) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Herbstlaub auf Bürgersteig - Verkehrssicherungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; GG Art. 34; StrWG NW § 9 § 9a § 47
    Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde hinsichtlich Rutschgefahr durch Laub auf einem Radweg; Mithaftungsquote eines geschädigten Radfahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschränkung auf die Durchführung der turnusmäßigen Dienste bei Erforderlichkeit akuter Maßnahmen zur Verkehrssicherung; Zumutbarkeit der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht außerhalb der üblichen Dienstzeiten; Erforderlichkeit der außerplanmäßigen Reinigung auf ...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Radlersturz - Übermäßiger Blätterfall ist von Wegen und Straßen zu beseitigen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sturz einer Radfahrerin wegen nassen Laubs: Schadenersatzpflicht der Gemeinde bei Verletzung der Pflicht zur witterungsabhängigen Laubbeseitigung - Bei Erkennbarkeit der Glättegefahr durch Radfahrer besteht ein erhebliches Mitverschulden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 718
  • NZV 2006, 550
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Schleswig, 08.10.2013 - 11 U 16/13

    Pflicht zur Laubreinigung auf Gehwegen - Räumintervalle

    Mag dabei auch nicht solche Eile geboten sein, wie beim Winterdienst, so kann ein Liegenlassen von Laubmassen über einen Zeitraum, der zur Bildung einer stärkeren Laubdecke mit tiefliegendem, vermoderten und deshalb glitschigen Schichten führt nicht hingenommen werden (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 9. Dez. 2005 - 9 U 170/04 -, juris, Rn. 29).
  • OLG Bremen, 13.04.2018 - 1 U 4/18

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich des Falls von Laub auf

    Eine Gemeinde schuldet im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflichten nicht ein generelles ständiges Reinhalten sämtlicher Straßen- und Wegeflächen von jeglichem Laubfall (siehe KG Berlin, Urteil vom 11.10.2005 - 9 U 134/04, juris Rn. 13, VersR 2006, 946; OLG Hamm, Urteil vom 09.12.2015 - 9 U 170/04, juris Rn. 29, NZV 2006, 550; siehe ferner LG Wiesbaden, Urteil vom 16.11.2007 - 7 O 217/07, juris Rn. 16, KommJur 2009, 154; bestätigt durch OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 11.09.2008 - 1 U 301/07, juris Rn. 3, MDR 2008, 1396).
  • LG Berlin, 19.01.2010 - 27 O 1147/09

    Satirische Darstellung unterfällt ohne bestehendes öffentliches Interesse nicht

    Die Nennung des Namens einer Person (ohne deren Einwilligung) ist dann zulässig, wenn für die Mitteilung über die Person ein berechtigtes, in der Sache begründetes lnteresse besteht (OLG Brandenburg NJW 1999, 3342; Löffler, Presserecht, 4. Aufl. § 6 LPG, Rdnr. 194 ff.; KG, Urteil vom 5. November 2004 - 9 U 170/04).
  • OLG Rostock, 05.02.2010 - 5 U 127/09

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich umgefahrener Poller auf

    Der Verkehrssicherungspflichtige hat im Rahmen des ihm wirtschaftlich zumutbaren die Vorkehrungen zu treffen, die nach den Sicherungserwartungen des Verkehrs geeignet sind, die Gefahren abzuwenden, mit denen der Verkehrsteilnehmer nicht zu rechnen braucht (OLG Hamm NZV 2006, 550 ).
  • LG Berlin, 19.01.2010 - 27 O 1050/09

    Johannes Eisenberg

    Die Nennung des Namens einer Person (ohne deren Einwilligung) ist dann zulässig, wenn für die Mitteilung über die Person ein berechtigtes, in der Sache begründetes Interesse besteht (OLG Brandenburg NJW 1999, 3342; 23 Löffler, Presserecht, .4. Aufl. § 6 LPG, Rdnr. 194 ff.; KG, Urteil vom 5. November 2004- 9 U 170/04).
  • LG Berlin, 20.10.2009 - 27 O 832/09

    "Sind die Aliens schon unter uns?"

    Die namentliche Herausstellung einer Person im Rahmen einer berechtigten Meinungsäußerung setzt, weil der Betroffene fu?r die Öffentlichkeit identifizierbar wird und er dadurch nachhaltiger der Kritik ausgesetzt wird, voraus, dass auch unter Beru?cksichtigung des Geheimhaltungsinteresses des Betroffenen das Informationsinteresse der Öffentlichkeit u?berwiegt (BGH, NJW 2000, 1036; BGH NJW 1991, 1532; KG NJW 1989, 397), Die Nennung des Namens einer Person (ohne deren Einwilligung) ist dann zulässig, wenn fu?r die Mitteilung über die Person ein berechtigtes, in der Sache begru?ndetes Interesse besteht (OLG Brandenburg NJW 1999, 3342; Löffler, Presserecht, 4. Aufl. § 6 LPG, Rdnr. 194 ff.; KG, Urteil vom 5. November 2004 - 9 U 170/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht