Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.06.2012 - 9 U 175/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung zum Betreten einer Fahrbahn im Rahmen von Schmerzensgeldansprüchen nach einem Verkehrsunfall
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Ältere Person von Fahrzeug erfasst: Überwiegendes Mitverschulden, wenn sie bei Rotlicht die Straße betritt
Verfahrensgang
- LG Hagen, 23.09.2011 - 8 O 149/11
- OLG Hamm, 19.06.2012 - 9 U 175/11
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 08.01.2016 - 9 U 125/15
Unfall nach verkehrswidriger Schrägfahrt: 80-jähriger Pedelec-Fahrer haftet …
Der BGH hat daher hinsichtlich des Schutzes von Kindern nur dann von dem Kraftfahrer verlangt, besondere Vorkehrungen (z. B. Verringerung der Fahrgeschwindigkeit oder Einnehmen der Bremsbereitschaft) zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn ihr Verhalten oder die Situation, in der sie sich befinden, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (vgl. (BGH NZV 2002, 365; OLG Hamm, Urteil vom 19. Juni 2012 - 9 U 175/11 -, juris). - OLG Hamm, 17.07.2012 - 9 U 200/11
Vorfahrt gewähren für Radfahrer und Auto am Kreisverkehr - wer hat Vorfahrt?
Da somit hinreichende Anknüpfungstatsachen fehlen, war ein Sachverständigengutachten zum Unfallhergang nicht einzuholen (vgl. auch Urteil des Senats vom 19.06.2012 - 9 U 175/11 - mit Verweis auf KG, VersR 2008, 797 zur Kollision eines Pkw mit einem die Straße überquerenden Fußgänger). - OLG Hamm, 17.04.2015 - 9 U 34/14
Keine Schadensersatzansprüche eines alkoholbedingt verkehrsuntüchtigen Fußgängers
Nach dieser Vorschrift müssen sich Fahrzeugführer gegenüber Kindern, Hilfsbedürftigen und älteren Menschen, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft, so verhalten, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist (Senat, U.v. 19.06.2012, 9 U 175/11). - OLG Hamm, 08.03.2022 - 9 U 157/21
Radweg, Pedelec, Vertrauensgrundsatz; Vorfahrt, Kreisverkehr
Der BGH hat daher hinsichtlich des Schutzes von Kindern nur dann von dem Kraftfahrer verlangt, besondere Vorkehrungen (z.B. Verringerung der Fahrtgeschwindigkeit oder Einnehmen der Bremsbereitschaft) zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn ihr Verhalten oder die Situation, in der sie sich befinden, Auffälligkeiten zeigen, die zur Gefährdung führen können (vgl. BGH, NZV 2002, 365; Senat, Urteil vom 19.06.2012, 9 U 175/11 - juris). - OLG Celle, 05.06.2018 - 14 U 5/18
Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall aus übergegangenem Recht
Im Bereich einer Lichtzeichenanlage gilt darüber hinaus, dass ein Fahrzeugführer grundsätzlich nicht damit rechnen muss, dass ein Fußgänger bei Rot die Fahrbahn betritt (vgl. KG…, Urteil vom 15. November 1990, Az. 12 U 5751/89 - juris Rn. 63; Hanseatisches OLG Bremen, VersR 1981, 735 ; OLG Hamm, Urteil vom 19. Juni 2012, Az. 9 U 175/11 - juris Rn. 24;… KG, VersR 2008, 797 - juris Rn. 27).