Weitere Entscheidung unten: KG, 02.09.2003

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.04.2004 - I-9 U 180/03   

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https://dejure.org/2004,9372
OLG Düsseldorf, 05.04.2004 - I-9 U 180/03 (https://dejure.org/2004,9372)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.04.2004 - I-9 U 180/03 (https://dejure.org/2004,9372)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. April 2004 - I-9 U 180/03 (https://dejure.org/2004,9372)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Grundstücksübertragung als Altenteilsvertrag oder Leibgedingsvertrag durch Wohnrechtsgewährung mit Pflegeverpflichtung und Versorgungsverpflichtung; Zahlungsausgleich für Versorgungsleistungen aus dem Rechtsgrund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (WGG) bei erheblicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch auf Entschädigung für Pflegeleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 29.01.2010 - V ZR 132/09

    Pflegeleistung als Gegenleistung für die Übertragung eines Grundstücks:

    Abweichendes ergibt sich, anders als die Revision unter Hinweis auf Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (RNotZ 2005, 485 sowie Urt. v. 5. April 2004, I-9 U 180/03, juris Rdn. 46 ff.) meint, nicht aus der Entscheidung des Senats vom 21. November 2002 (V ZB 40/02, NJW 2003, 1126).
  • VG Düsseldorf, 28.03.2008 - 21 K 2301/07

    Ansprüche aus einer privatvertraglichen von Familienmitgliedern übernommenen

    vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2002 - V ZB 40/02 -, NJW 2003, 1126; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. April 2004 - I-9 U 180/03 -, juris.

    OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. April 2004 - I-9 U 180/03 -, juris unter Bezugnahme auf Krauß, DNotZ 2002, 705.

    vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. April 2004 - I-9 U 180/03 -, juris.

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2005 - 9 U 193/04

    Bemessung der ersparten Aufwendungen, wenn die in einem Übertragungsvertrag

    Insofern ist dieser Maßstab, den der Senat in der von dem Kläger auch zitierten Entscheidung I-9 U 180/03 gewählt hat, auf den vorliegenden Fall nicht zu übertragen.
  • LG Düsseldorf, 10.11.2004 - 7 O 497/03

    Erstattung der Sozialhilfeleistungen i.R.d. ungedeckten Heimpflegekosten aufgrund

    Der Verpflichtete ist häufig wirtschaftlich nicht in der Lage, die vereinbarte Pflege und Betreuung des Übertragenden durch einen Dritten vornehmen zu lassen (BGH, Urteil vom 01.02.2002, V ZR 61/01; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2004, Az. 1-9 U 180/03).

    05.04.2004 (1-9 U 180/03) mit dem Fall eines im Verhältnis zu seiner Großmutter verpflichteten Enkel befaßt.

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   KG, 02.09.2003 - 9 U 180/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,13806
KG, 02.09.2003 - 9 U 180/03 (https://dejure.org/2003,13806)
KG, Entscheidung vom 02.09.2003 - 9 U 180/03 (https://dejure.org/2003,13806)
KG, Entscheidung vom 02. September 2003 - 9 U 180/03 (https://dejure.org/2003,13806)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Tochter einer Person des öffentlichen Lebens

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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.03.2009 - VI ZR 161/08

    Anforderungen an den Revisionszulassungsgrund der Divergenz im Zusammenhang mit

    Eine Divergenz zwischen dem angefochtenen Urteil und dem von der Nichtzulassungsbeschwerde zitierten Urteil des KG (ZUM-RD 2004, 10) besteht nicht.
  • OLG Hamburg, 28.05.2019 - 7 U 131/16
    Entgegen der Auffassung der Klägerin weicht die hiesige Entscheidung nicht von der in ZUM-RD 2004, 10 veröffentlichten Entscheidung des Kammergerichts (9 U 180/03) ab.
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