Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.12.2013 - 9 U 184/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Blendung durch Photovoltaikanlage auf dem Dach des Nachbarhauses

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarrecht: Duldung der Blendung durch Photovoltaikanlage auf dem Dach des Nachbarhauses; Begriff der ortsüblichen Benutzung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unterlassungsanspruch des Nachbarn bei wesentlicher Beeinträchtigung durch Blendwirkung (ortsunüblicher) Photovoltaikanlage

  • rabüro.de

    Zum Anspruch auf Unterlassung der Blendung durch Photovoltaikanlage auf dem Dach des Nachbarhauses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004 Abs. 1; BGB § 906 Abs. 1
    Ansprüche des Grundstücksnachbarn auf Unterbingung unzumutbarer Blendwirkungen durch eine auf dem Dach des Nachbargrundstücks befindliche Photovoltaikanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Blendwirkungen von Solaranlagen abwehrfähig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Duldungspflicht eines Grundstücksnachbarn bzgl. Blendwirkungen durch eine auf dem Dach des Nachbargrundstücks befindliche Photovoltaikanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Wenn die Solaranlage des Nachbarn blendet

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Blendende Solarzellen müssen nicht hingenommen werden!

  • Jurion (Kurzinformation)

    Blendwirkung durch auf Nachbargrundstück befindlicher Solaranlage kann Unterlassungsanspruch begründen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Blendung durch Photovoltaikanlage auf dem Dach des Nachbarhauses

  • proeigentum.de (Kurzinformation)

    Solaranlage auf Dach darf Nachbarn nicht blenden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Blendet die Solaranlage, muss deren Eigentümer Abhilfe schaffen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Blendwirkungen von Solaranlagen abwehrfähig! (IBR 2014, 1044)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 711



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Karlsruhe, 20.02.2018 - 12 U 40/17

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch wegen Lichtimmissionen: Wesentliche

    Zwar haben diese Hinweise weder normativen noch quasi-normativen Charakter (OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2013 - 9 U 184/11, juris Rn. 25; VGH Mannheim, Urteil vom 29.03.2012 - 3 S 2658/10, juris Rn. 39).

    Die in ihnen enthaltenen Grenz- und Richtwerte binden dementsprechend im Streitfall nicht, bieten aber eine Orientierung (BGH, Urteil vom 10.12.2004 - V ZR 72/04, BGHZ 161, 323 [juris Rn. 25]), zumal sie gerade Lichtimmissionen durch künstliche Beleuchtung zum Gegenstand haben (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2013 aaO Rn. 25).

  • OLG Naumburg, 26.06.2018 - 12 U 92/17

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Unterlassung von einem Edelstahlschornstein

    Bestimmte Abwehrmaßnahmen muss ein Kläger nur dann benennen, wenn ernsthaft keine anderen Maßnahmen in Betracht kommen (BGH, Urteil vom 26.11.2004 - V ZR 83/04; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Juli 2017 - I-9 U 35/17, Rn. 12; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013, 9 U 184/11, Rn. 14; für öffentlich-rechtlichen Anspruch: BVerwG, Beschluss vom 28. August 1997, Aktenzeichen 7 B 214/97, Rn. 3 mwN.; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 11. August 2004 - 2 A 21/04 -, Rn. 14, juris).

    Ursächlich für die Einwirkung ist zwar das Sonnenlicht, aber nur vermittelt über die streitgegenständliche Reflexionswirkung an der spiegelnden Oberfläche des Schornsteins (vgl. zur Haftung für Blendwirkungen, die vom Grundstück des Zustandsstörers ausgehen, OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08 -, Rn. 28, zitiert nach Juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11 -, Rn. 19, juris; Palandt/Herrler, Bürgerliches Gesetzbuch, 77. Aufl., § 906 BGB, Rn. 11).

    Die Hinweise enthalten keine Grenz- oder Richtwerte i.S.v. § 906 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Juli 2017 - I-9 U 35/17 -, Rn. 17, OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11, Rn. 25; VGH Mannheim, Urteil vom 29. März 2012 - 3 S 2658/10, Rn. 39, juris; BGH, NJW 1993, 925; OLG Stuttgart, Urteil vom 9. Februar 2009 - 10 U 146/08 -, Rn. 31, zitiert nach Juris; Palandt-Herrler, a.a.O., § 906 BGB Rn. 17).

    25° (vgl. S. 11 des Sachverständigengutachtens) nicht möglich, so dass eine Vergleichbarkeit mit den Wirkungen natürlichen Sonnenlichts nicht gegeben ist (vgl. zur "Wesentlichkeit" von Blendwirkungen in ähnlichen Fällen OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 - 10 U 146/08 -, zitiert nach Juris; LG Heidelberg, Urteil vom 15.05.2009 - 3 S 21/08 -, zitiert nach Juris; LG Frankfurt, Urteil vom 21.07.1995 - 2/11 O 93/94 -, zitiert nach Juris; ähnliche Bewertungen der Blendung durch bestimmte Anlagen auf einem Nachbargrundstück finden sich im Urteil des OLG Schleswig vom 11.08.2004 - 2 A 21/04 -, zitiert nach Juris und in VG Augsburg, Urteil vom 05.10.2012 - Au 4 K12.399 -, zitiert nach Juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 9 U 184/11 -, Rn. 26, juris).

  • LG Magdeburg, 05.10.2017 - 10 O 1937/15

    Duldung der Blendung von Sonnenlichtreflexionen durch einen Edelstahlschornstein

    Bei der Frage der Zumutbarkeit ist dabei nicht auf die persönlichen Verhältnisse des Eigentümers abzustellen, sondern auf das Empfinden eines verständigen durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner örtlichen Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 09.02.2009 a. a. O., Rz. 31 unter Hinweis auf die BGH-Rechtsprechung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2017, 9 U 35/17, juris, Rz. 17; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2013, 9 U 184/11, juris, Rz. 25).
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