Weitere Entscheidung unten: LSG Hessen, 11.02.2016

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 23.07.2015 - 9 U 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,52104
OLG Braunschweig, 23.07.2015 - 9 U 2/15 (https://dejure.org/2015,52104)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 23.07.2015 - 9 U 2/15 (https://dejure.org/2015,52104)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 9 U 2/15 (https://dejure.org/2015,52104)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gebrauchtwagenkauf: Sachmangel auf Grund längerer Standzeit zwischen Herstellung und Erstzulassung

  • verkehrslexikon.de

    Zeitablauf zwischen Herstellung und Erstzulassung als Mangel beim Gebrauchtwagenkauf

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Diskrepanz zwischen Herstellungsdatum und Erstzulassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2; BGB § 437
    Zeitablauf zwischen Herstellung und Erstzulassung als Mangel beim Gebrauchtwagenkauf

  • rechtsportal.de

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 ; BGB § 437
    Lange Standzeit zwischen Herstellung und Erstzulassung als Sachmangel eines Gebrauchtwagens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkauf: Ist ein langer Zeitablauf zwischen Herstellung und Erstzulassung ein Mangel?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dier finanzierte Autokauf - und der Rücktritt wegen Sachmängeln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeitablauf zwischen Herstellung und Erstzulassung - als Mangel beim Gebrauchtwagenkauf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Lange Standzeit zwischen Herstellung und Erstzulassung als Sachmangel eines Gebrauchtwagens

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Lange Standzeit vor Erstzulassung: auch bei Gebrauchtwagen ein Mangel?

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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 19.02.2019 - 32 SA 6/19

    Sachliche Zuständigkeit des Landgerichts bei Trennung des gegen zwei Beklagte

    Etwas anderes könnte gelten, wenn das Fahrzeug vom Regelfall abweichende Eigenschaften aufweist, z.B. eine besonders hohe Standzeit im Zeitraum zwischen Herstellung und Erstzulassung oder die Eigenschaft als Jahres- oder Vorführwagen, bei denen davon auszugehen ist, dass sie aufgrund besonderer Verkaufsbedingungen einen geringeren Kaufpreis erzielen (vgl. OLG Braunschweig , Urt. v. 23.07.2015 - 9 U 2/15 - juris, Rn. 75 m.w.N.; rechtskräftig mit BGH , Beschl. v. 29.06.2016 - VIII ZR 191/15 - NJW 2016, 3015 ff.).
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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 11.02.2016 - L 9 U 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,16474
LSG Hessen, 11.02.2016 - L 9 U 2/15 (https://dejure.org/2016,16474)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11.02.2016 - L 9 U 2/15 (https://dejure.org/2016,16474)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - L 9 U 2/15 (https://dejure.org/2016,16474)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 16.01.2018 - L 9 U 181/17
    Die Wiederaufnahmeklage des Berufungsverfahrens L 9 U 2/15 wird als unzulässig verworfen.

    Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Berufungsverfahrens L 9 U 2/15.

    Seine Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 2. Dezember 2014 (Az.: S 3 U 180/11) wurde vom Landessozialgericht mit Beschluss nach § 153 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) vom 11. Februar 2016 (L 9 U 2/15) zurückgewiesen.

    Mit Schreiben vom 13. April 2017 hat die Vorsitzende des Senats dem Kläger dazu mitgeteilt, dass das Verfahren L 9 U 2/15 mit der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 21. April 2016 seinen endgültigen Abschluss gefunden habe und eine Wiedereinsetzung nicht in Betracht komme.

    Die Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens L 9 U 2/15 (Vorinstanz Sozialgericht Darmstadt S 3 U 180/11) hat das Sozialgericht mit Beschluss vom 27. Oktober 2017 zuständigkeitshalber an das Hessische Landessozialgericht verwiesen.

    Es verbleibt damit bei der Rechtskraft des Beschlusses vom 11. Februar 2016 - L 9 U 2/15.

  • SG Darmstadt, 27.10.2017 - S 3 U 107/17
    Die Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens L 9 U 2/15 (Vorinstanz Sozialgericht Darmstadt S 3 U 180/11) wird an das Hessische Landessozialgericht verwiesen.

    Der Kläger begehrt in der Sache die Wiederaufnahme des Verfahrens L 9 U 2/15 des hessischen Landessozialgerichts (zuvor S 3 U 180/11 vor dem Sozialgericht Darmstadt) mit dem Ziel eine Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) in Höhe von 100 v.H. aufgrund eine anerkannten Arbeitsunfalls aus dem Jahr 1977 zu erhalten.

    Mit Urteil vom 11.02.2016, Az. L 9 U 2/15 hat das Hessische Landessozialgericht die Berufung des Klägers nach § 153 Abs. 4 SGG zurückgewiesen und die Revision nicht zugelassen.

    das Verfahren S 3 U 180/11 (Berufungsverfahren L 9 U 2/15) wieder aufzunehmen und das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 11.02.2016 sowie das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 02.12.2014 aufzuheben und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 25.07.1988 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 07.11.1988 zu verurteilen, dem Kläger in Folge seines Arbeitsunfalls vom Oktober 1977 eine Rente nach einer MdE von mindestens 20% zu gewähren.

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