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   OLG Koblenz, 02.12.2015 - 9 U 296/15   

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https://dejure.org/2015,40364
OLG Koblenz, 02.12.2015 - 9 U 296/15 (https://dejure.org/2015,40364)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.12.2015 - 9 U 296/15 (https://dejure.org/2015,40364)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - 9 U 296/15 (https://dejure.org/2015,40364)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Bodenstaubsauger

    § 3 Abs 3 Anhang Nr 5 S 2 UWG
    Unlautere Werbung im Internet: Irreführung über ausreichende Bevorratung eines in limitierter Stückzahl beworbenen Staubsaugers bei Ausverkauf innerhalb weniger Minuten

  • damm-legal.de

    Werbung mit "limitierter Stückzahl" ist kein ausreichender Hinweis auf unzureichende Bevorratung

  • IWW

    § 3 UWG; § 5a UWG

  • kanzlei.biz

    Bevorratung von beworbener Ware im Online-Shop und Ladenlokal

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5a
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung nur gering bevorrateter Ware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (33)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • lexea.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lockangebote: Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "limitierter Stückzahl" ist kein ausreichender Hinweis auf unzureichende Bevorratung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit "limitierter Stückzahl" wenn Verbraucher keine realistische Chance haben die beworbene Ware zu erwerben

  • werberecht.de (Kurzinformation)

    Zur Unzulässigkeit einer Werbung für Produkte mit "limitierter Stückzahl"

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbung mit limitierter Stückzahl

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung verboten: Auch Waren "nur in limitierter Stückzahl" müssen verfügbar sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung nur gering bevorrateter Ware

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung nur gering bevorrateter Ware

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung nur gering bevorrateter Ware

  • focus.de (Pressebericht, 08.01.2016)

    Schnäppchen zu schnell weg - Staubsauger nach vier Minuten vergriffen: Lockangebote verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Werbekampagnen für bestimmte Lockangebote untersagt

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Warenverfügbarkeit: "Nur in limitierter Stückzahl” reicht nicht

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit geringer Stückzahl

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Hinweis limitierte Stückzahl oft unzureichend

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Hinweis auf limitierte Stückzahl reicht oft nicht aus

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Lockangebote müssen verfügbar sein

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "limitierter Stückzahl" unzulässig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Hinweis auf limitierte Stückzahl reicht oft nicht aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung auch bei Hinweis auf limitierte Stückzahl unzulässig

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Sehr geringer Warenbestand: Werbung auch unter Hinweis auf nur limitierte Stückzahl unzulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbende aufgepasst: Vor Werbung Vorräte überprüfen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Werbung "Nur in limitierter Stückzahl"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl" - Beworbene Geräte müssen am Geltungstag der Werbung für eine angemessene Zeit erhältlich sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit von Lockangeboten

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Produktwerbung bei geringem Warenvorrat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 201
  • K&R 2016, 133
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Ingolstadt, 29.06.2021 - 1 HKO 701/20

    Verbrauchererwartung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Strafbewehrte

    Gemäß Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG, der auch für Internet-Angebote gilt (BGH Urteil vom 17. September 2015, I ZR 92/14 - Smartphone-Werbung, OLG Koblenz, Urteil vom 02.12.2015 - 9 U 296/15, OLG Hamm, Urteil vom 11.08.2015 - 4 U 69/15 Rn. 36 - juris)) stellt es eine stets irreführende geschäftliche Handlung dar, wenn ein Unternehmer zum Kauf von Waren auffordert, ohne darüber aufzuklären, dass er hinreichende Gründe für die Annahme hat, er werde nicht in der Lage sein, diese oder gleichwertige Waren für einen angemessenen Zeitraum in angemessener Menge zu dem genannten Preis bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen.
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