Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.07.2004 - 9 U 33/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Netzrisse, Fahrbahndecke, Kontrolle, Verkehrssicherungspflicht, Verkehrsbelastung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 839 BGB, Art. 34 GG
    Netzrisse, Fahrbahndecke, Kontrolle, Verkehrssicherungspflicht, Verkehrsbelastung

  • Judicialis

    Netzrisse, Fahrbahndecke, Kontrolle, Verkehrssicherungspflicht, Verkehrsbelastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; ZPO § 529; ZPO § 531 Abs. 2
    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht bei einer vielbefahrenen Straße bei Netzrissen in der Fahrbahndecke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Netzrisse in der Fahrbahndecke als Anzeichen einer bevorstehenden gefahrenträchtigen Ablösung der Verschleißdecke; Kontrollbedarf der Verschleißdecke einer Straße mit hohem Verkehrsaufkommen; Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht einer viel befahrenen Straße; Aufbruch der Fahrbahndecke durch Verbreiterung von Rissen infolge Ablösens von Risskanten; Erforderlichkeit von Maßnahmen der Gefahrenabwehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrbahn muß regelmäßig kontrolliert werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 254
  • NZV 2006, 251
  • VersR 2006, 284



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Celle, 08.02.2007 - 8 U 199/06

    Verkehrssicherungspflicht: 20 cm tiefes Schlagloch in einer innerstädtischen

    Die Rechtsprechung hält bei Straßen mit erheblicher Verkehrsbedeutung und bereits vorhandenen Schäden bereits Kontrollen von einmal pro Woche für unzureichend (OLG Hamm VersR 2006, 284; LG München I DAR 2000, 221).
  • OLG Köln, 23.01.2012 - 7 U 153/11

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers

    Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und gegebenenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (ständige Rechtsprechung des Senats, z.B. Beschluss vom 4.8.2011 - 7 U 82/11; vgl. auch z. B. BGH VersR 1979, 1055 und OLG Hamm, Urt. v. 6.7.2004 - 9 U 33/04 -).
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