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   OLG München, 01.03.2011 - 9 U 3782/10   

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https://dejure.org/2011,5349
OLG München, 01.03.2011 - 9 U 3782/10 (https://dejure.org/2011,5349)
OLG München, Entscheidung vom 01.03.2011 - 9 U 3782/10 (https://dejure.org/2011,5349)
OLG München, Entscheidung vom 01. März 2011 - 9 U 3782/10 (https://dejure.org/2011,5349)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Werkvertrag über einen Fassadenanstrich: Rechtsverbindlichkeit einer aus Kulanz erteilten Nachbesserungszusage

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 280
    Rechtsbindungswille bei Nachbesserungszusage "aus Kulanz"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Bindungswirkung einer Kulanzvereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtliche Bindungswirkung einer Kulanzvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 631 Abs. 1 BGB
    Wenn die Leistung "aus Kulanz” zur Selbstverpflichtung mutiert

  • heise.de (Pressemeldung, 30.05.2011)

    Wieviel Kulanz muss sein?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eine zur Vermeidung eines Rechtsstreits getroffene Kulanzvereinbarung ist grds. bindend; Voraussetzungen für die Bindungswirkung einer Kulanzvereinbarung

Besprechungen u.ä. (2)

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtlichen Relevanz von Kulanzversprechen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kulanzleistung kann zu vertraglicher Haftung führen! (IBR 2011, 458)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1369
  • NZBau 2011, 493
  • NZM 2011, 412
  • BauR 2011, 1835
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Oldenburg, 05.12.2018 - 14 U 60/18

    Kauf eines von der Abgasthematik betroffenen Neuwagens vom Hersteller:

    Dies dürfte sich daraus ergeben, dass ein Neubeginn der Verjährung, der bei Nacherfüllung aufgrund der ihr innewohnenden Anerkenntniserklärung gemäß § 212 Abs. 1 Nr. 1 BGB zu bejahen wäre, nicht eintritt, wenn der Verkäufer aus der Sicht des Käufers nur aus Kulanz nachbessert (BGH, Urteil vom 05. Oktober 2005 - VIII ZR 16/05 -, BGHZ 164, 196-220, Rn. 16; OLG München, Urteil vom 01. März 2011 - 9 U 3782/10 -, Rn. 19, juris; Palandt-Ellenberger, BGB, 77. Aufl., § 212, Rn. 4 m.w.N., Schmeel, MDR 2012, 317, 322 - juris).
  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 8 B 17.145

    Beseitigungsbegehren - öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch

    Eine andere Bewertung ergibt sich auch nicht aufgrund des von der Klägerin herangezogenen Urteils des OLG München (U.v. 1.3.2011 - 9 U 3782/10 - NJW 2011, 1369 = juris Rn. 21); schon die Ausgangssituation dieser Entscheidung ist mit der vorliegenden nicht vergleichbar, weil hier gerade keine verbindliche Kulanzregelung vorlag.
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