Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Schadensersatzanspruch aufgrund einer Verkehrssicherungspflichtverletzung; Mitverschulden des Geschädigten; Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Wirtschaftsweges; Weithin sichtbarer Schotterhaufen auf einem Wirtschaftsweg
- rabüro.de
Zur Haftung des Eigentümers eines Waldweges in Niedersachsen bei Sturzunfall eines Quad-Fahrers wegen Schotterhaufen auf dem Weg
- RA Kotz
Verkehrssicherungspflicht: Sturz wegen Schotterhaufen auf Waldweg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Feldweges und Pflichten eines Quad-Fahrers in eigener Sorgfalt
- rechtsportal.de
BGB § 253
Schadensersatzanspruch aufgrund einer Verkehrssicherungspflichtverletzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Kollision eines Quads mit Schotterhaufen auf Feldweg
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unfall eines Quad-Fahrers bei Sturzunfall wegen Schotterhaufen auf dem Waldweg
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Quad-Fahrer landet im Schotterhaufen - Wer auf einem Feldweg zu schnell und ungebremst gegen ein Hindernis fährt, ist am Unfall selbst schuld
- versr.de (Kurzinformation)
Kollision eines Quads mit Schotterhaufen auf Feldweg
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Feldweges und Pflichten eines Quad-Fahrers in eigener Sorgfalt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Ungebremst in den Schotterhaufen: Quadfahrer hat bei Sturz nach Fahrt mit unangepasster Geschwindigkeit auf Wirtschaftsweg keinen Anspruch auf Schadensersatz - Auf gerader Strecke gelegener Schotterhaufen von weitem gut erkennbar
Verfahrensgang
- LG Göttingen, 30.05.2018 - 10 O 20/17
- LG Göttingen, 30.08.2018 - 10 O 20/17
- OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18
- BGH, 01.08.2019 - VI ZR 123/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.10.2012 - VI ZR 311/11
Zur Haftung des Waldbesitzers für Verletzung eines Spaziergängers durch …
Auszug aus OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18
aa) Nach ständiger Rechtsprechung ist derjenige, der eine Gefahrenlage - gleich welcher Art - schafft, grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern; die rechtlich gebotene Verkehrssicherung umfasst diejenigen Maßnahmen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schäden zu bewahren (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2012 - VI ZR 311/11 -, Rn. 6 juris, mwN).Das Lagern von Schotter auf einem Wirtschaftsweg, der den gesamten Weg versperrt, ist eine atypische Gefahr, mithin ein nicht durch die Natur oder die Art der Bewirtschaftung mehr oder weniger zwangsläufig vorgegebener Zustand (vgl. BGH, Urteil vom 02.10.2012, - VI ZR 311/11 -, Rn. 26 - zitiert nach juris).
- OLG Hamm, 31.01.2012 - 9 U 143/11
Die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht erfordert die Kenntlichmachung von …
Auszug aus OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18
Der Entscheidung des OLG Hamm - 9 U 143/11 - lag ein Sachverhalt zugrunde, bei dem auf einem Parkplatz ein Fahrzeug auf einen Baumstumpf auffuhr, der nicht unter einer einheitlich glatten Schneedecke vollständig verborgen war, sondern - seinerseits ebenfalls von Schnee bedeckt - herausragte. - OLG Stuttgart, 18.12.2013 - 4 U 188/13
Amtshaftung in Baden-Württemberg: Beschädigung eines Kraftfahrzeugs durch …
Auszug aus OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18
Zudem muss der Verkehrspflichtige auch solchen Gefahren vorbeugen, die bei nicht ganz fernliegender bestimmungswidriger Benutzung drohen (OLG Stuttgart, Urteil vom 18.12.2013 - 4 U 188/13, Rn. 48, zitiert nach juris). - BGH, 05.12.1989 - VI ZR 335/88
Garantenpflichten des Geschäftsführers einer GmbH; Deliktische Eigenhaftung des …
Auszug aus OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18
Die Verkehrssicherungspflicht des Zurechnungsadressaten ist stets auch eine Verkehrssicherungspflicht des intern zu ihrer Erfüllung berufenen und handelnden Repräsentanten (…vgl. Leuschner in: MüKo, BGB, 8. Aufl., § 31 Rn. 21; BGH Urteil vom 05.12.1989 - VI ZR 335/88, NJW 1990, 976). - OLG Schleswig, 10.08.2017 - 7 U 28/16
Berufung im Schadensersatzprozess des öffentlichen Dienstherrn nach …
Auszug aus OLG Braunschweig, 27.02.2019 - 9 U 48/18
Der Kläger hätte sich aufgrund der ihm unbekannten örtlichen Verhältnisse auf dem unebenen Weg mit angemessener Geschwindigkeit und v.a. jederzeit bremsbereit verhalten müssen (vgl. Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 10.08.2017, - 7 U 28/16 - Rn. 57 zitiert nach juris).
- OLG Naumburg, 15.12.2020 - 2 U 66/20
Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Haftungsfreistellung der Waldbesitzer in …
Die Abgrenzung zu sog. atypischen Gefahren erfolgt wertungsmäßig danach, dass die Gefahr nicht durch die Natur oder durch eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung des Waldes geschaffen wurde, sondern auf eine vom Waldeigentümer geschaffene oder geduldete Gefahrenlage zurückgeht (…vgl. BGH, a.a.O., in juris Tz. 26 m.w.N.; z.B. eine für Fahrradfahrer unzureichende Forstwegschranke OLG Köln, Urteil v. 11.05.1987, 7 U 308/86, NJW-RR 1987, 988; ein nicht standsicheres Geländer unmittelbar an der Abbruchkante eines Steinbruchs OLG Saarbrücken, Urteil v. 30.11.2017, 4 U 19/17, in juris Tz. 42 ff., 54;… ein ungesicherter Holzstapel auf dem Waldweg BGH, a.a.O., in juris Tz. 26; ein Schotterhaufen als Hindernis auf dem Waldweg OLG Braunschweig, Beschluss v. 27.02.2019, 9 U 48/18, in juris Tz. 39 - nachfolgend BGH, VI ZR 123/19).