Rechtsprechung
   KG, 10.02.2006 - 9 U 55/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • aufrecht.de

    Keine Haftung von Meta-Suchmaschinen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 GG

  • online-und-recht.de

    Haftung für fremde Internet-Inhalte

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Haftung Suchmaschine

  • linksandlaw.de

    Beweislast bei Suchmaschinenhaftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1 § 1004
    Zur Störhaftung des Betreibers einer Meta-Suchmaschine

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Prüfungspflichten als Voraussetzung für die Begründung einer Störhaftung des Betreibers einer Meta-Suchmaschine; Passivlegitimation für den Unterlassungsanspruch; Verantwortlichkeit für den von einer Internet-Suchmaschine wiedergegebenen Inhalt; Verpflichtung zur Einleitung von Sperrmaßnahmen für ehrverletzende Begriffe; Obliegenheit des Betreibers, jedes Rechercheergebnis vor der Anzeige des Abfrageergebnisses auf eine mögliche Rechtsverletzung hiin zu überpfüen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Meta-Suchmaschine "beleidigt" Fernsehmoderatorin - Der Betreiber kann Rechercheergebnisse nicht auf Rechtsverletzungen hin überprüfen

  • beck.de (Leitsatz)

    Störerhaftung von Meta-Suchmaschinen für persönlichkeitsrechtsverletzende Suchergebniseinträge

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 10.2.2006, Az.: 9 U 55/05 (Störerhaftung von Meta-Suchmaschinen für persönlichkeitsrechtsverletzende Suchergebniseinträge)" von RA Dr. Oliver Spieker, original erschienen in: MMR 2006, 395 - 396.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 10.02.2006, Az.: 9 U 55/05 (Keine Haftung des Betreibers einer Meta-Suchmaschine für ehrverletzende Inhalte)" von Dr. Igor Stenzel, original erschienen in: ZUM 2006, 405 - 407.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1481
  • MMR 2006, 393
  • ZUM 2006, 403



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 30.06.2009 - VI ZR 210/08

    Störerhaftung für Domainpächter

    Soweit in der neueren Rechtsprechung eine gewisse Zurückhaltung gegenüber dem Institut der Störerhaftung zum Ausdruck kommt und erwogen wird, die Passivlegitimation für den Unterlassungsanspruch allein nach deliktsrechtlichen Kategorien der Täterschaft und Teilnahme zu begründen (vgl. BGHZ 155, 189, 194 f. ; 173, 188, 194 ff.; BGH, Urteil vom 15. Mai 2003 - I ZR 292/00 - GRUR 2003, 969, 970) , betrifft dies Fälle, in denen anders als beim Allgemeinen Persönlichkeitsrecht keine Verletzung eines absoluten Rechts in Rede steht (BGHZ 158, 236, 251 ; 172, 119, 132; BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 73/05 - GRUR 2008, 702, 706; KG, MMR 2006, 393, 394; Spindler/Weber in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien [2008], § 1004 BGB Rn. 10).
  • KG, 03.11.2009 - 9 W 196/09

    Kammergericht Berlin Beschluss vom 03.11.2009 - 9 W 196/09 - Zur

    Mit In-Kraft-Treten des Telemediengesetzes sind mithin nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers nunmehr auch "Internetsuchmaschinen" als Telemedien (zur Rechtslage nach dem Teledienstgesetz vgl. KG Berlin, Urteil vom 10. Februar 2006 - 9 U 55/05 - juris Rn 11 = KGR Berlin 2006, 452 unter Hinweis auf BGH WRP 2004, 899 - Schöner Wetten; Beschluss vom 20. März 2006 - 10 W 27/05 - juris Rn 13 = KGR Berlin 2006, 815) und Anbieter bzw. "Betreiber" von Suchmaschinen als Diensteanbieter i. S. d. § 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 TMG zu qualifizieren.

    Diese Grundsätze sind im Fall der Verletzung nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geschützter absoluter Rechte uneingeschränkt anzuwenden (BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 73/05 -, juris Rn 50 = NJW-RR 2008, 1136 - Internet-Versteigerung III; KG, Urteil vom 10.02.2006 - 9 U 55/05 juris Rn 13).

  • KG, 20.03.2006 - 10 W 27/05

    Keine Haftung des Admin-C

    Diese Grundsätze sind im Fall der Verletzung nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geschützter absoluter Rechte uneingeschränkt anzuwenden (BGH, NJW 2004, 3102; KG, Urteil vom 10. Februar 2006 - 9 U 55/05 -).
  • LG Berlin, 22.02.2005 - 27 O 45/05

    Haftung von Meta-Suchmaschinen

    Urteil durch das KG Berlin (9 U 55/05) aufgehoben!.
  • KG, 04.09.2006 - 10 W 81/06

    Persönlichkeitsschutz im Internet: Zumutbarer Einsatz einer Filtersoftware zur

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung sowohl des Landgerichts als auch der Berufungssenate des Kammergerichts (LG Berlin, MMR 2005, 324; KG - 9. Zivilsenat -, MMR 2006, 393; Senat, MMR 2006, 392; Senat, 10 U 197/04, Hinweis vom 9. Mai 2006, n.v.).
  • LG Berlin, 07.04.2009 - 27 O 1131/08

    Keine Störerhaftung bei gelöschtem Suchergebnis

    Denn als Störer kann grundsätzlich jeder auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, der - auch ohne Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beiträgt (BGH NJW 2004, 3102, 3105; GRUR 2002, 618.619; KG MMR 2006, 393).
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